Wortlaut der Rede des Vorsitzenden der FDP/DVP-Fraktion Liebe liberalen Freunde, liebe Gäste, auch von mir ein glückliches, erfolgreiches, vor allem gesundes und friedliches Jahr 2024! Zu Beginn dieses Jahres […]
WeiterlesenSchlagwort: Dr. Hans Ulrich Rülke
Baden-Württemberg – Rülke: Strikte Migrationspolitik ist das Gebot der Stunde
Wir müssen Pull-Faktoren verringern, unsere Grenzen schützen und konsequent abschieben. Zu aktuellen Medienberichten, wonach nach der Einrichtung von Grenzkontrollen im Oktober im November nun die Zahl der Asylsuchenden im Land […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Kern: Begrüßen die Empfehlung des G9-Bürgerforums – nun gibt es für Grünen keine Ausreden mehr
Wichtig ist jetzt, dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seine grüne Regierungsfraktion genau diesen Volkswillen umsetzen – und zwar ohne Tricks oder Abstriche Zur Meldung, dass das Bürgerforum zu G9 die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Brauer: Mit der FDP ist ein Schleifen der Schuldenbremse nicht zu machen
Notlage-Schulden ersetzen kein jahrelanges Spar-Versagen Zur heutigen Darstellung der Finanzlage des Landes durch den Finanzminister erklären der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke und der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: Rülke: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Politik sollte beim Sparen bei sich selbst anfangen
Notwendige Anzahl Unterschriften eingereicht Heute überreichten die Spitzen der FDP-Baden-Württemberg beim zuständigen Innenministerium die notwendige Anzahl an Unterschriften zum Start eines Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern“. Das Ministerium prüft nun, ob das […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Haag: Nur mit synthetischen Kraftstoffen sind Mobilität, Klimaschutz und Wohlstand vereinbar
E-Fuels und HVO 100 als Innovationstreiber für den Wirtschaftsstandort Nach Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke diskutierten unter der Moderation von Dr. Christian Jung (verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) am […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Erwarte zeitnah Vorschläge zur Einführung einer Chipkarte
Land soll mittels Bundesratsinitiative konstruktiv beitragen und sich nicht hinter dem Bund verstecken Zu Medienberichten, wonach Ministerpräsident Kretschmann auf eine bundesweite Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete drängt, äußert sich Dr. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Illegale Migration wirksam bekämpfen
FDP stellt Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen im Landtag zur Abstimmung Im Rahmen einer Aktuellen Debatte am heutigen Donnerstag hat die FDP/DVP-Fraktion ein Maßnahmenbündel zur Begrenzung illegaler Migration und zur […]
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Rülke und Haag: Technologieoffenheit mit synthetischen Kraftstoffen für globale Mobilität unerlässlich
Nur mit E-Fuels und HVO 100 können alle Bedarfe gedeckt werden Nach Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke diskutierten unter der Moderation von Dr. Christian Jung (verkehrspolitischer Sprecher der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Landesregierung setzt zu viel grünen Unsinn um
Bei Bürokratieabbau, Energiepolitik, Verkehr und Migration auf voller Linie versagt Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, sagte anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte im Landtag zur Halbzeit der Landesregierung: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Unterstützen CDU-Vorstoß in Migrationsfragen
Kretschmann muss liefern, um glaubwürdig zu bleiben Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke, unterstützt die von der CDU-Landtagsfraktion geforderte Wende in der Migrationspolitik: „Wir begrüßen es außerordentlich, dass […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Regierungskoalition in Baden-Württemberg hat praktisch nichts vorzuweisen
Wichtige Bereiche laufen ins Leere Am heutigen Montag zogen die Fraktionsvorsitzenden der Grünen und der CDU knapp zweieinhalb Jahre nach der Landtagswahl eine Bilanz ihrer bisherigen Arbeit. Der Vorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Klare Kante gegen Klima-Kleber
Klima-Kleber spalten die Gesellschaft und gefährden die Demokratie Zur Debatte um den richtigen Umgang mit radikalen Klimaaktivisten sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Klima-Kleber spalten die Gesellschaft und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Keine neuen Subventionen
Strompreissubventionen verzerren Wettbewerb und hemmen Transformation Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann einen zeitlich befristeten Industriestrompreis fordert, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die Forderung von Ministerpräsident Kretschmann nach […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Bürokratieabbau bei Leistungen für bedürftige Kinder ist Erfolg des Bundesfinanzministers Lindner
Umfang von 2,4 Milliarden statt geforderter 12 Milliarden Der baden-württembergische FDP-Fraktionschef Dr. Hans-Ulrich Rülke, der auch dem Präsidium der Bundes-FDP angehört, begrüßte die Einigung der Ampel-Partner in Berlin zur Kinder-Grundsicherung. […]
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