Turnusgemäße Vorstandswahlen – Haußmann, Kern, Weinmann und Goll als stv. Vorsitzende Die FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg führte heute die Zwischenwahlen zum Vorstand bis zur Landtagswahl 2026 durch. Als Fraktionsvorsitzender […]
WeiterlesenSchlagwort: Dr. Hans Ulrich Rülke
Baden-Württemberg – Rülke: Schulen können oft wenig ausrichten, Strobl schaut machtlos zu
Lehrkräftemangel, fehlende Schulpsychologen und Sozialarbeiter als Gründe für steigende Kriminalität Zu aktuellen Medienberichten, wonach die Kriminalität an Schulen im Südwesten sprunghaft angestiegen ist, äußert sich Dr. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der […]
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Baden-Württemberg – Rülke und Fischer: Ältere Menschen dürfen bei der digitalen Transformation nicht auf der Strecke bleiben
FDP-Politiker diskutieren mit Experten und Senioren über die altersgerechte Gestaltung des digitalen Zeitalters Die Digitalisierung hält Einzug in immer mehr Lebensbereiche – zugleich wird ein Großteil der älteren Menschen von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Bekenntnis zur Netztransformation längst überfällig
Land darf bei Wasserstoffnetz Anschluss nicht verlieren Ministerpräsident Kretschmann hat heute in einer Erklärung den Bund zur stärkeren Berücksichtigung Baden-Württembergs beim Aufbau eines Wasserstoff-Startnetzes aufgefordert hat, wie verlautbart wurde. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Schluss mit den Lebenslügen
Das Land braucht eine realistische Wasserstoffstrategie und keine grünen Luftschlösser Auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann zum Thema „Wasserstoff“, erwiderte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, dass die Energiewende […]
WeiterlesenBaden-Württembeg – Rülke: Horrende Summen für externe Gutachter und Berater nicht nachvollziehbar
Nichts ist besser geworden durch externe Gutachter und Berater – sie können eben den schlechten Führungsstil dieser Landesregierung nicht wettmachen Zu den Mehrausgaben für externe Gutachter und Berater äußert sich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Kern: Unter grüner Führung wurde das baden-württembergische Bildungssystem ruiniert
Positionspapier „Zwölf Jahre grüne Bildungspolitik in Baden-Württemberg unter Ministerpräsident Kretschmann“ zieht erschreckende Bilanz – Kretschmann soll sich erklären Heute stellten der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, sowie der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Rülke nimmt Kretschmann bei Asylfrage in Schutz
Ministerpräsident hat Recht – Asylkompromiss auf EU-Ebene sehr sinnvoll Zur vom Flüchtlingsrat vorgetragenen Kritik an der Haltung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann hinsichtlich des EU-Asylkompromisses äußert sich der Vorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Fokus auf Windkraft energiepolitisch falsch
Windkraft im windschwachen Baden-Württemberg nicht wettbewerbsfähig Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Ausbau der Windenergie mit einer eigenen Task Force vorantreiben will, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Endlich ist auch die Regierung zur Rückkehr zu G9 bereit
Langwierige Laberrunden dazu aber nicht notwendig Zur Aussage des Ministerpräsidenten, die Landesregierung sei offen für die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium und strebe hierzu nun ein Beteiligungsverfahren für Bürgerinnen und Bürger […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Es darf nicht sein, dass die Unternehmen das grün-schwarze Versagen in der Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik ausbaden
Es braucht die vollständige Ausschöpfung des Aus- und Weiterbildungspotenzials. Zur Forderung des DGB angesichts des Fachkräftemangels auch in Baden-Württemberg über einen Ausbildungsfonds nach Bremer Vorbild nachzudenken, meint der Vorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Pforzheim ist die Flüchtlingshochburg in Baden-Württemberg
Land muss Lasten gerechter verteilen Die Beantwortung des Antrags „Verteilung und Quotierung Schutzsuchender auf die Stadt- und Landkreise Baden-Württembergs“ durch das Justizministerium kommentiert der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Kommunen konsequent entlasten
Sorgen der Bevölkerung müssen ernst genommen, Anreize für die Kommunen geschaffen werden Zu aktuellen Medienberichten, wonach Justizministerin Gentges dringend nach Standorten für Flüchtlingsunterkünfte sucht und nun mittels 1101 Schreiben an […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Unfähiger Innenminister verstolpert Neubauprojekt
Neubaupläne des Innenministers durch und durch defizitär Zur Meldung, wonach die Deutsche Polizeigewerkschaft Kritik an den von Innenminister Strobl erarbeiteten Neubauplänen für das Landeskriminalamt geübt hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Indoktrinierung verhindern – herkunftssprachlichen Unterricht staatlich kontrollieren
Wahlverhalten in Deutschland lebender, türkischer Wahlberechtigter ist alarmierend. Unterricht, Zu aktuellen Forderungen, herkunftssprachlichen – zuvorderst türkischen – Unterricht an Schulen nicht mehr von Konsulaten organisieren zu lassen, sondern in staatliche […]
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