Einbau hunderttausender Wärmepumpen realitätsfern Zur Meldung, wonach die grün-schwarze Landesregierung einen Wärmepumpen-Plan für Hunderttausende Hausbesitzer vorgelegt hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Im Schatten der Heizungspläne aus […]
WeiterlesenSchlagwort: Dr. Hans Ulrich Rülke
Baden-Württemberg – Rülke: Strompreisdiskriminierung Süddeutschlands verhindern
Strompreiszonen spalten das Land und schwächen die Wirtschaft Zur Meldung, wonach sich sechs Länderchefs, darunter auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, gegen die Teilung Deutschlands in mehrere Strompreiszonen ausgesprochen haben, sagt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: VGH watscht Strobl ab
Regelungen des Innenministeriums ignorieren Parlamentsvorbehalt und sind zudem auch noch handwerklich ungenügend. Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württemberg, wonach die Regeln für Fristen, in denen Rettungskräfte am Einsatzort sein müssen, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Fortschrittsbericht Wasserstoff mangelhaft
Politische Mängel der grün-schwarzen Wasserstoff-Roadmap bestehen fort Anlässlich des heute vorgestellten „Fortschrittsberichts“ zur Wasserstoff-Roadmap der Landesregierung sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die kaum 30-seitige Wasserstoff-Roadmap der Landesregierung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: 49-Euro-Ticket macht ÖPNV einfacher und attraktiver – Land ist verantwortlich für den Nahverkehr
Mit dem Deutschlandticket haben wir ein einheitliches, bundesweit gültiges und digitales Ticket. Zum ab heute (1. Mai) gültigen 49-Euro-Ticket und zur Meldung des Verkehrsministeriums, dass die Länder zum Beispiel bei […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Unsere Polizei verdient einen Neuanfang
Die Aussagen des IdP-Vorgängers von Andreas R. offenbaren das Scheitern der Personalpolitik Stobls. Zur 12. Sitzung des Untersuchungsausschusses „IdP und Beförderungspraxis“ sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke verstärkt Rücktrittsforderung an Strobl
Alkoholexzesse und abartige Sexpraktiken an der Spitze des Innenministeriums müssen endlich personelle Konsequenzen haben Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, verstärkt nach den jüngsten Enthüllungen seine […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Vorhandene Infrastruktur wird unserem Wirtschafts- und Lebensstandort nicht gerecht
Fortschritte beim Breitband-Ausbau trotz, nicht wegen des Innenministers. Zu Meldungen bezüglich des Breitband-Ausbaus im Land, wonach weniger als 70 % der Haushalte über einen Gigabit-Anschluss und nur 92,77 % der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Vorschnelle Rückbaugenehmigung für Neckarwestheim 2 nicht zielführend
Reservevorhaltung des Meilers sinnvoller Zur heute erteilten Rückbaugenehmigung für das Kernkraftwerk Neckarwestheim 2 äußert sich der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wie folgt: „Es wäre besser, die Rückbaugenehmigung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Kern: Grüne Personalpolitik an Schulen verantwortlich für Lehrkräftemangel – jetzt sollen Lehrkräfte dafür herhalten
Anstatt die systemischen Probleme des Lehrkräftemangels anzugehen, packt Kultusministerin Theresa Schopper dem Bestandspersonal noch mehr Steine in den Rucksack Zur Meldung, dass u.a. Teilzeitmöglichkeiten und Sabbaticals für Lehrkräfte eingeschränkt werden […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: In der Migrationspolitik muss sich mehr tun
Entlastung unserer Kommunen ist dringend notwendig. Zu aktuellen Medienberichten, wonach die FDP im Bund auf eine Verschärfung des Asylrechts und eine Eindämmung hoher Flüchtlingszahlen drängt, äußert sich Dr. Hans-Ulrich Rülke, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz widerlegt Strobls Märchen von maximaler Transparenz
Landesdatenschutzbehörde spricht von beschädigtem Vertrauen in den Dienstherren Zur Meldung, wonach der Landesbeauftragte für den Datenschutz einen Datenschutzverstoß des Innenministers bestätigt hat, resümiert Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, wie […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Weniger Abgeordnete durch Volkes Stimme
Bevölkerung wird nach Ablehnung im Parlament nun über Landtagsgröße entscheiden Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke kündigt im Rahmen der Pressekonferenz des Landesverbands der FDP Baden-Württemberg an, persönlich viele […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Landes-FDP trotzt Bundestrend
Zweistellige Umfragewerte zeigen gute Arbeit von Fraktion und Landespartei Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, reagiert erfreut auf das aktuelle Umfrageergebnis der Landes-FDP. „Dass wir im Falle einer Landtagswahl […]
WeiterlesenLiberaler Rechtstag beleuchtet Angriffe auf Rettungskräfte und Vertreter der Öffentlichkeit
Impulsvortrag von Beate Bube, der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz Woher kommen Gewaltexzesse, zunehmende verbale Aggressivität und eine grundsätzliche Ablehnung unseres freiheitlich-demokratischen Staates und seiner Repräsentanten? Wie ist mit derartigen […]
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