Corona-Pandemie ist nach Aussage von Virologen vorbei Zur Meldung, dass nach Ansicht des Virologen Drosten die Corona-Pandemie vorüber ist, meint der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Drosten erklärt die […]
WeiterlesenSchlagwort: Dr. Hans Ulrich Rülke
Baden-Württemberg – Rülke: Landtag muss in Krisenzeiten bei sich selbst sparen
Gesetzentwurf der FDP soll Landtag auf Normalgröße bringen Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert in der ersten Beratung des Gesetzentwurfs der FDP-Landtagsfraktion zur Änderung des […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Zwischen Wendehals und Arbeitsverweigerer
Winfried Kretschmann leistet nichts für Baden-Württemberg Der Etat des Staatsministeriums ist bei Haushaltsberatungen des Landtags die Gelegenheit für eine generelle Debatte über die Regierungspolitik. An dieser sieht der Vorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Brauer: Landesregierung muss die Initiative für höhere Freibeträge ergreifen
Die FDP/DVP-Fraktion fordert, dass die Landesregierung sich für höhere Freibeträge bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer einsetzt. Dazu sagen der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke und der finanzpolitische Sprecher, Stephen Brauer: Rülke: „Seit […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Neue Ermittlungen gegen skandalumwitterten Innenminister
Ministerpräsident Kretschmann muss endlich handeln Zur Meldung, wonach die Staatsanwaltschaft Stuttgart Vorwürfen der uneidlichen Falschaussage gegen Innenminister Strobl auf den Grund gehen will, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Weniger Lyrik, mehr Lösungen bitte, Herr Ministerpräsident
Schwammige Absichtserklärungen führen uns nicht aus der Krise Zum gestigrn Flüchtlingsgipfel, zu dem Ministerpräsident Kretschmann über 40 Vertreter unter anderem aus Politik, Wirtschaft und kommunalen Verbänden eingeladen hat, äußert sich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Fordere Abschaffung Maskenpflicht im Nahverkehr wie Bayern
Keine Grundlage mehr für staatliche Pflicht Zum Vorhaben Bayerns, die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr ab dem 9. Dezember abzuschaffen, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Ich fordere Ministerpräsident […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Kern: Mehr Evidenzbasierung in der Bildung – Erkenntnis von Kretschmann kommt reichlich spät
Zur heutigen Regierungspressekonferenz sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Kretschmann kam gestern wohl zur Erkenntnis, dass man Bildungsvorhaben erst dann umsetzen sollte, wenn man um deren Wirkung weiß. Ich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: FDP-Fraktion bringt Landtagsverkleinerung auf den Weg
Gesetzentwurf sieht Verkleinerung um 32 Wahlkreise und Direktmandate vor Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL erläutert hier den Gesetzentwurf seiner Fraktion, der in der letzten Woche eingebracht […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Staatsanwaltschaft attestiert Strobl Fehlverhalten
Die Mär vom tadellosen Innenminister endet durch offizielle Verlautbarung der Staatsanwaltschaft. Zur Mitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart, wonach das Ermittlungsverfahren gegen Innenminister Thomas Strobl gegen Geldauflage endgültig eingestellt wurde, resümiert Dr. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Regierung erschwert Polizeiarbeit unnötig
Misstrauensvotum gegenüber unseren Polizisten ist völlig unangebracht. Zu der geplanten Kennzeichnungspflicht für Polizisten bei Großeinsätzen äußert sich Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, kritisch: „Die Tatsache, dass die CDU mit ihrer […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Schweickert: Wir müssen heute handeln, um auch noch Morgen lebenswerte Innenstädte zu haben
Positionspapier „Zukunft für Innenstadt und Einzelhandel“ schlägt konkretes Maßnahmenpaket vor Dr. Hans Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag, erklärte in der heutigen Landespressekonferenz: „Die Digitalisierung und die Konkurrenz mit dem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Kretschmann sollte bald in den Ruhestand
Spätherbst des Patriarchen wird überdeutlich Der Ministerpräsident sprach in seiner heutigen Regierungserklärung mit Blick auf den Krieg in der Ukraine von „Zeitenbruch“. Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, sagte […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Bayaz‘ Selbstlob ist Gipfel der Dreistigkeit
Schulden auf Schulden in der Ära Kretschmann zu Lasten künftiger Generationen “Wir sind gut aus der Krise gekommen” – so die Behauptung des Finanzministers Bayaz zur Corona-Zeit, die er ohne […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Karrais: Wurde in der Atomdebatte auch von Kretschmann mit gezinkten Karten gespielt?
FDP-Landtagsfraktion forscht nach In der aktuellen Medienberichterstattung wird über interne Dokumente der Bundesregierung berichtet, die darauf hindeuten, dass die Laufzeitverlängerung der drei Kernkraftwerke Neckarwestheim 2, Isar 2 und Emsland […]
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