Enquetekommission stellt Abschlussbericht im Plenum vor Die Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat ihre intensive Arbeit abgeschlossen und in der heutigen Sitzung des Landtags einen umfassenden Bericht mit Handlungsempfehlungen vorgestellt. In […]
WeiterlesenSchlagwort: Enquete-Kommission
Baden-Württemberg – Reith und Karrais: Mit Krisenvorsorge nach Kretschmanns Vorstellungen sind wir schlecht vorbereitet
FDP zieht negative Bilanz zu Kretschmanns Plänen zukünftiger Krisenvorsorge Zur zweiten öffentlichen Anhörung des Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann, in der Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“, zeigte sich Niko Reith, FDP-Obmann in der […]
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Schleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky „Einsetzung einer Enquete-Kommission ,Zukunftsaufgabe Ostseeschutz'“
In seiner Rede zu TOP 32 „Einsetzung einer Enquete-Kommission ,Zukunftsaufgabe Ostseeschutz‘ “ sagt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Der Nationalpark-Traum von Umweltminister Tobias Goldschmidt ist offenkundig geplatzt. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith: Krisen verlaufen reibungsloser, wenn die Politik die Praktiker miteinbezieht
Landesregierung muss endlich auf Empfehlungen von Experten hören und diese umsetzten Aus der 15. Sitzung der Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“ zum Thema ‚Einbeziehung aller Bevölkerungsteile in die Krisenvorsorge und Krisenbewältigung´ fasst […]
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Bundestag – LAMBSDORFF: Lektion aus Afghanistan – Mut zu Strukturreformen
Anlässlich der letzten öffentlichen Anhörung zum ersten Teil der „Enquete-Kommission zur parlamentarischen Aufarbeitung des deutschen Afghanistan-Engagements“ erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Die Anhörung von Sachverständigen, Betroffenen und Zeitzeugen […]
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Hessen – STIRBÖCK: Mobilität braucht Freiheit
Ziele der Enquetekommission decken sich nicht mit Politik von Schwarz-Grün Individuelles Mobilitätsbedürfnis muss im Vordergrund stehen Klimaschutzziele mit Technologieoffenheit erreichen Oliver STIRBÖCK, Obmann der Freien Demokraten in der Enquetekommission Mobilität […]
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Baden-Württemberg – Reith und Weinmann: Trotz guter Vorarbeit bleibt noch viel zu tun
Landesebene trifft sich zum Austausch mit Kommunalebene zum Thema Krisenvorsorge Am Donnerstag trafen sich FDP-Landtagsabgeordnete aus der Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“ mit Akteuren der Kommunalpolitik, dem Rettungsdienst und dem Bevölkerungs- […]
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Baden-Württemberg – Reith und Karrais: Krisenvorsorge muss inklusiv sein
Enquete-Kommission widmet sich dem Thema der sozialen Teilhabe in Krisenzeiten „Die Folgen der Corona-Pandemie zeigen, dass die Belange von Menschen mit Behinderungen in den oft eilig getroffenen Maßnahmen auf […]
WeiterlesenThüringen – FDP für Aufarbeitung der Corona-Politik in einer Enquete-Kommission
Thomas L. Kemmerich: Das ist die Politik allen Bürgern unseres Landes schuldig Um künftige Krisen souveräner als bisher bewältigen zu können, ist eine Aufarbeitung der Corona-Politik unabdingbar. Die FDP im […]
WeiterlesenCorona: Sächsische FDP fordert so viel Aufarbeitung wie möglich
(Dresden, 03.03.2023) Nach der Pandemie ist vor der nächsten Gesundheitskrise. Die sächsische FDP hält daher an der rechtlich-wissenschaftlichen Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene fest. So unterstützt die FDP […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith und Haußmann: Experten rufen die Regierung zu einer gelebten Fehlerkultur auf
Enquete-Kommission Reith und Haußmann: Experten rufen die Regierung zu einer gelebten Fehlerkultur au Resilienz besteht aus Flexibilität nicht aus Festigkeit Zur sechsten Sitzung der Enquete-Kommission, äußert sich Niko Reith, Obmann […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Enseleit – Karrieren haben kein Geschlecht
FDP-Landtagsfraktion fordert noch stärkere Nutzung des Girls’ und Boys’ Days Die bildungspolitische Sprecherin und Mitglied der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Sabine Enseleit, unterstützt den […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Enquete-Kommission des Landtags zur Flutkatastrophe nimmt Arbeit auf
Marco Weber: Ergebnisse können auch außerhalb von Rheinland-Pfalz relevant sein Mainz. Die Enquete-Kommission des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe aus dem vergangenen Juli hat am heutigen Mittwoch ihre Arbeit aufgenommen. Neben […]
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