Sorgen der Bevölkerung müssen ernst genommen, Anreize für die Kommunen geschaffen werden Zu aktuellen Medienberichten, wonach Justizministerin Gentges dringend nach Standorten für Flüchtlingsunterkünfte sucht und nun mittels 1101 Schreiben an […]
WeiterlesenSchlagwort: Entlastungen
Baden-Würtemberg – Bonath: Betroffene Bürgerinnen und Bürger zügig entlasten
Landesregierung muss Auszahlung der Bundesmittel schleunigst möglich machen Zur Einigung von Bund und Ländern beim Härtefallfonds für nicht leitungsgebundene Brennstoffe sagte der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath: „2022 war […]
WeiterlesenBundestag – HOUBEN: Beschlossene Entlastungen wirken
Zum Wirtschaftswachstum im dritten Quartal erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Trotz des Kriegs in der Ukraine, weiterhin bestehender Lieferengpässe, steigender Preise und den Nachwirkungen der Corona-Pandemie erweist […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Rettungsschirm für Krankenhäuser: FDP warnt vor Panikmache und teurem Aktionismus
Gesundheitspolitiker Pott verweist auf Finanzhilfen des Bundes und generelle Erhöhung der Landesmittel für 2023 Angesichts der Forderung nach mehr Landesmitteln für Krankenhäuser betont Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Der […]
WeiterlesenBundestag – MEYER: Keine Ausreden mehr – Länder müssen Beitrag zur Entlastung der Bürger leisten
Zum Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Die Inflation führt bei Bund und Ländern zu Steuermehreinnahmen von rund 8,9 Mrd. Euro in 2023. Der Staat darf sich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Nur echte Entlastungen können Probleme im frühkindlichen Bereich lösen
Statt mit einem Gesetzentwurf den Fachkräften diktieren zu wollen, wie sie zu arbeiten haben – sollten wir den Erzieherinnen und Erziehern mehr Wertschätzung entgegenbringen In seiner Plenarrede zu einem Gesetzesentwurf […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Unterlassene Hilfeleistung für Bürger und Unternehmen
Zum heutigen Finanzausschuss, in dem die Landesregierung zu ihrem dritten Nachtragshaushalt berichtet hat, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die grüne GroKo hat heute dokumentiert, […]
WeiterlesenHOUBEN: Entlastungsmaßnahmen wirken
Zur Vorstellung der Gemeinschaftsprognose der Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Die gegenläufigen Strömungen für die deutsche Konjunktur erfordern unterschiedliche Antworten. Einerseits gilt es, den Schwung aus […]
WeiterlesenVOGEL-Statement: Weitere Entlastungsmaßnahmen werden kommen
Im Anschluss an die Präsidiumsklausur der Freien Demokraten gab der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel heute folgendes Statement ab: Im Rahmen einer Präsidiumsklausur im Hans-Dietrich-Genscher-Haus haben wir uns mit langfristigen Fragen […]
WeiterlesenSilbersack (FDP): „Vorschlag für Tankrabatt geht in die richtige Richtung“
Fraktionschef der Liberalen in Sachsen-Anhalt fordert schnelle und spürbare Entlastung für Privathaushalte und Unternehmen Die FDP-Fraktion in Sachsen-Anhalt unterstützt den Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner für einen Krisenrabatt beim Tanken, […]
WeiterlesenFDP setzt auf ziel- und wirkungssichere Entlastung bei Energiekosten und nicht auf Populismus
FDP setzt auf ziel- und wirkungssichere Entlastung und nicht auf Populismus Zum Antrag der AfD „Aussetzung der CO2-Abgabe auf Benzin, Gas- und Dieselkraftstoff – Erhöhung der Pendlerpauschale“ im Schweriner Landtag, […]
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