Beschränkung lässt rentablen Betrieb kaum zu Hessische Heilbäder brauchen Gäste, um aus der Krise zu kommen Ländlicher Raum ist auf Kur-Einnahmen angewiesen WIESBADEN – Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-AKTIV
Bundesregierung hat Steuerzahler massiv vernachlässigt!
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu Steuerzinsen erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine gute Nachricht für die Steuerzahler und gleichzeitig eine Ohrfeige für die Bundesregierung. […]
WeiterlesenEmpfehlung der Stiko schafft Klarheit und Rechtssicherheit – 3 Kommentare
Zur Empfehlung der Ständigen Impfkommission zur Impfung von Kinder und Jugendlichen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Entscheidung der ständigen Impfkommission ist ein wichtiger Schritt. Sie schafft […]
WeiterlesenDeutschland braucht Tempo
Heute hat das FDP-Präsidium ein Dynamisierungsprogramm für Deutschland und seine Wirtschaft beschlossen – „Deutschland braucht Tempo“. Damit sind wir klar positioniert für die Auseinandersetzung und mögliche Gespräche mit anderen Bewerbern der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: In Abschiebehaft muss nur, wer sich beharrlich seiner Ausreisepflicht widersetzt
Zur Eröffnung der Abschiebehaftanstalt in Glückstadt erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „Ein Koalitionsvertrag muss sich in der Praxis bewähren und migrationspolitisch hat er das getan. Mit […]
WeiterlesenFDP Wahlprogramm in Gebärdensprache
Die sechs Kapitel des Kurzwahlprogramms der Freien Demokraten zur Bundestagswahl 2021 in Gebärdensprache mit Untertitel. Kapitel: 0:00 Nie gab es mehr zu tun. 1:44 Bildung – Der Schwulweg muss […]
WeiterlesenAus Liebe zur Freiheit.
Mit Dir stellen wir einen neuen Mitglieder-Rekord auf! #ausliebezurfreiheit Du willst Mitglied werden? Dann ist jetzt der richtige Moment! Unter allen, die bis 15. August um 23:59 Uhr die Mitgliedschaft […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Benötigen verlässliche Impfzahlen
Zur Impfquote erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Impfquote ist ein entscheidendes Kriterium für die Pandemie-Bekämpfung. Dass wir offenbar nicht über gesicherte Zahlen verfügen, ist erschreckend. Zumal […]
WeiterlesenHessen: Drohungen verhindern die vierte Welle nicht
Hessen muss Impfkampagne anschieben Kostenpflichtige Schnelltests sind der falsche Weg Freie Demokraten fordern eigenes hessisches Indikatoren-System WIESBADEN – Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, hat die gestern getroffenen […]
WeiterlesenDie Verfassung gilt auch in der Pandemie!
Die Corona-Notlage wird verlängert – und es kommen harte Einschränkungen für Ungeimpfte. Was beim Corona-Gipfel passiert, kann FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki teilweise so gar nicht nachvollziehen. Für den Politiker sind die […]
WeiterlesenSchulen in Deutschland dürfen nicht erneut schließen!
Zu den Corona-Beratungen von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger: „Angesichts der sich ausbreitenden Delta-Variante müssen Bund und Länder jetzt sicherstellen, […]
WeiterlesenLehrermangel an den Berliner Schulen
BERLIN: Paul Fresdorf, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Lehrermangel an den Berliner Schulen: „Berliner Schulen sehen aus wie Zeitkapseln, dass Bildungsniveau nimmt immer weiter ab und […]
WeiterlesenBrauchen schnellstmöglich striktes CO2-Limit durch ausgeweiteten EU-Emissionshandel
Zum Sachstandsbericht des Weltklimarats IPCC erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Lukas Köhler: „Aus dem neuen IPCC-Bericht muss nun eine vernünftige Klimapolitik folgen. Die Zeit für ideologisch motivierte Verbote und […]
WeiterlesenLINK: EU muss bei Belarus zu härteren Finanz- und Wirtschaftssanktionen übergehen
Zum Jahrestag der Proteste in Belarus erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Es verdient höchsten Respekt, dass die Demokratiebewegung in Belarus trotz der massiven Gewaltausübung und […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: Die Regierung muss endlich ein klares Ziel festlegen
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel gab der „Hamburger Morgenpost Online“ (Montag) das folgende Interview. Die Fragen stellten Geli Tangermann und Christian Burgmeister: Frage: Herr Vogel, das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet, dass die Infektionszahlen […]
Weiterlesen