Ab dem 20. März müssen Schülerinnen und Schüler in Bayern im Unterricht keine Maske mehr tragen. Nur einen Tag nach der Blockadehaltung der CSU hat sich die Ampelregierung in Berlin […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Bayern
MUTHMANN: Bayernweiter Corona-Katastrophenfall muss beendet werden
Aufgrund der hohen Zahl an Corona-Patienten mit der Delta-Variante in den Krankenhäusern ordnete die bayerische Staatsregierung am 11. November 2021 den landesweiten Katastrophenfall an. Dieser besteht bis heute. Die FDP-Fraktion […]
WeiterlesenBayern -Dominik Spitzer fordert die Priorisierung des Impfstoffs komplett aufzuheben
In Bayern ist der neue proteinbasierte Impfstoff Novavax seit Anfang März verfügbar – allerdings vorerst nur für Beschäftigte im Gesundheitswesen. Da die Impfungen offenbar sehr schleppend vorangehen, fordert der gesundheitspolitische […]
WeiterlesenKasten Klein, MdB FDP, im Talk zum deutschen Corona Freedom Day
Bei uns spricht Karsten Klein, Bundestagsabgeordnerter der FDP, darüber, ob die Partei einer Verlängerung der Corona-Maßnahmen im März zustimmen wird.
WeiterlesenSANDT zum Weltfrauentag: Frauen brauchen trittfeste Karriereleiter
Kommende Woche sollen der Internationale Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern (Equal Pay Day, 7. März) sowie der Weltfrauentag (8. März) auf die Rechte von Frauen aufmerksam machen. […]
WeiterlesenFISCHBACH: Maskenpflicht im Unterricht muss generell ein Ende haben
Mit Ausnahme des Sportunterrichts bleibt an Bayerns Schulen die Maskenpflicht nach dem Ende der Faschingsferien bestehen. Das hat heute das Kabinett beschlossen. Dazu der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Matthias Fischbach: „Kinder […]
WeiterlesenBayern: Für Martin Hagen sind Zugangsbeschränkungen absolutes Tabu!
»Bayerns #FDP-Chef Martin Hagen zeigt in BILD klare Grenzen für den Ampel-Fahrplan auf: „Absolutes Tabu sind meiner Meinung nach Zugangsbeschränkungen wie 2G oder 3G, die müssen ersatzlos wegfallen.“ Zudem erwarte er eine Normalisierung […]
WeiterlesenBayern: Söder gefährdet mit unabgestimmten Alleingang Bau des Nürnberger ICE-Werks
KÖRBER: Söder gefährdet mit unabgestimmten Alleingang Bau des Nürnberger ICE-Werks Für die Wartung ihrer ICE-Züge will die Deutsche Bahn im Großraum Nürnberg ein neues Instandhaltungswerk errichten. Gegen die drei verbliebenen […]
WeiterlesenBayern: FDP-Fraktion empfängt Generalkonsul der Ukraine in München
Angesichts der russischen Aggression in der Ostukraine hat die Landtags-FDP Yuriy Yarmilko, Generalkonsul der Ukraine in München, zu einem Gespräch eingeladen. Der Generalkonsul wird am Mittwoch, 23. Februar 2022 an der Fraktionssitzung der […]
WeiterlesenStatement Albert Duin MdL zum Thema Impfpflicht
Als Statement zur Impfpflicht kann ich Ihnen gerne mitteilen, dass ich gegen jede Form einer Corona-Impfpflicht bin. „Wir müssen sobald wie möglich alle Beschränkungen aufheben, sofern es gibt keine neue […]
WeiterlesenBayern: FDP-Fraktion reicht Interpellation ein – Skandal um IT-Projekt muss lückenlos aufgeklärt werden
Die FDP-Fraktion hat heute im Landtag eine große parlamentarische Anfrage an die bayerische Staatsregierung eingereicht. Darin fordern die Landtagsliberalen Aufklärung und Evaluation des IT-Projekts Amtliche Schuldaten (ASD) und Amtliche Schulverwaltung […]
WeiterlesenKALTENHAUSER: Bayern braucht ein Digitalministerium mit mehr Kompetenzen
Nach Angaben des bayerischen Justizministeriums nutzen erst 12 von 99 Amts-, Land- und Oberlandesgerichte im Freistaat die elektronische Prozessakte in Zivilsachen. 27 Gerichte verfügen noch immer nicht über ein funktionierendes […]
WeiterlesenHAGEN: FDP beantragt Ende der epidemischen Lage in Bayern
HAGEN: FDP beantragt Ende der epidemischen Lage in Bayern Die FDP-Fraktion beantragt heute im Bayerischen Landtag das Ende der epidemischen Lage in Bayern: „Der Landtag stellt fest, dass die konkrete Gefahr […]
WeiterlesenBayern: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben
THOMAE: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben Zur Ministerpräsidentenkonferenz erklärt das Präsidiumsmitglied der FDP Bayern und Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Stephan Thomae: „Es ist sehr zu begrüßen, dass die […]
WeiterlesenFISCHBACH: Schulen bei Lockerungen nicht schon wieder vergessen
Die bayerische Staatsregierung hat am Dienstag Lockerungen der Corona-Regeln angekündigt. Heute entscheidet zudem die Bund-Länder-Konferenz über einen etappenweisen Ausstieg aus den Auflagen. Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag […]
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