zum Vorschlag des Berliner Finanzsenators zur Harmonisierung der Gewerbesteuer in der Metropolregion erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Wenn der Berliner Finanzsenator von einer Harmonisierung der Gewerbesteuer spricht, […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Brandenburg
FDP Brandenburg: Ende des Schuljahres sollte Ende der Amtszeit von Britta Ernst sein
anlässlich der Versäumnisse in der brandenburgischen Bildungspolitik der letzten Jahre fordert die FDP Brandenburg den Rücktritt der brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst. So ist mit dem neuen Schuljahr auch ein Neustart […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Bug-Bounty-Programm für mehr Cybersicherheit in Brandenburg
die FDP Brandenburg will die Zivilgesellschaft stärker in die Cybersicherheitsstrategie einbeziehen. Der digitalpolitische Sprecher Matti Karstedt schlägt dazu ein landesweites Bug-Bounty-Programm vor: „Cybersicherheit ist die Achillesferse des Informationszeitalters. Dem jüngsten […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Berlin in der parlamentarischen Konferenz
zur Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Berlin in der parlamentarischen Konferenz erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Wir begrüßen es, dass die parlamentarische Zusammenarbeit nun endlich institutionalisiert wird. Gerade […]
WeiterlesenBrandenburg schummelt beim Lehrermangel
zum Bedarf an Lehrkräften für das kommende Schuljahr erklärt der bildungspolitische Sprecher und Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Da das Bildungsministerium die genehmigten Wegzüge von Lehrkräften aus Brandenburg in […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Innere Sicherheit, Brand- und Katastrophenschutz über Jahrzehnte vernachlässigt
zur Aktuellen Stunde des Landtages Brandenburg zum Thema Bevölkerungs-, Brand- und Katastrophenschutz erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Hans-Peter Goetz: „Von Landesregierung und Landtag haben wir […]
WeiterlesenBrandenburg: Gleichberechtigung erfordert mehr als Prosa!
zur Verfassungsänderung für eine geschlechtergerechtere Landesverfassung erklärt die frauenpolitische Sprecherin der FDP Brandenburg, Monique Bewer: „Wir begrüßen den symbolischen Schritt für mehr weibliche Sichtbarkeit im Land Brandenburg. Die Landesregierung muss […]
WeiterlesenErzgebirgische FDP-Bundestagsabgeordnete Harzer hält Erhöhung der Minijobgrenze für eine Frage der Gerechtigkeit
(Berlin/Zschopau/03.06.2022) Der Deutsche Bundestag hat heute eine Erhöhung der Minijobgrenze beschlossen. Sie wird in einem ersten Schritt von den bisher 450 Euro auf 520 Euro angehoben. Zudem wird die Minijobgrenze […]
WeiterlesenBrandenburg: BER hängt in einer Todesspirale fest
zum Teilrückzug von Easyjet vom BER erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Der BER hängt in einer Todesspirale fest. Auch nach der Pandemie hat der BER weder ein […]
WeiterlesenBrandenburg: zum Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Hans-Peter Goetz:
„Nur der informierte Bürger kann seine Grundrechte und -freiheiten vollständig wahrnehmen. Einen in der 5. Wahlperiode von der FDP-Fraktion mit Unterstützung der Grünen eingebrachten Gesetzentwurf zur Modernisierung und verstärkten Nutzbarkeit […]
WeiterlesenLandesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun, fordert die Liberalisierung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes
„Die COVID19-Pandemie hat den Einzelhandel hart getroffen. Während die Umsätze im Online- und Versandhandel in der Pandemie gestiegen sind, hat sich der Einzelhandel noch immer nicht vollständig erholt. Wir fordern […]
WeiterlesenBrandenburg: Bildungsministerium muss Blockadehaltung bei Kitarechtsreform endlich aufgeben
zur gestrigen Demonstration für eine Weiterführung der Kitarechtsreform, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Heute demonstrieren mit Kita-Trägern, Erzieherinnen und Eltern die Parteien, die mit hohem persönlichen und […]
WeiterlesenBrandenburg: Mindeststandards für die Internetversorgung bringen den ländlichen Raum nach vorne
Die Bundesregierung hat in dieser Woche verbindliche Mindeststandards für die Internetversorgung auf den Weg gebracht. Das bringt insbesondere den ländlichen Raum nach vorne, lobt der digitalpolitischer Sprecher der FDP Brandenburg, […]
WeiterlesenBrandenburg: Halbzeitbilanz der SPD-Landtagsfraktion verschweigt selbst verantwortete Krisen in Brandenburg
Halbzeitbilanz der SPD-Landtagsfraktion kritisiert Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: „Die SPD nennt weltweite Krisen, um eigene Versäumnisse zu vertuschen und schweigt zu selbst verantworteten Krisen in Brandenburg. Der Versuch […]
WeiterlesenBrandenburg: Finanzierung des ÖPNV – Der Bund schafft, was das Land nur versprochen hat
zur Finanzierung des ÖPNV kritisiert Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: „Der Bund schafft, was das Land nur versprochen hat. Die Bundesregierung hat als Teil des Entlastungspaketes das 9-Euro-Ticket für […]
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