Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr schrieb für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Der Glaube, ein Verbot von Verbrenner-Autos sei das Heilmittel im Kampf gegen den Klimawandel, ist naiv. […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Bundestag
Bundestag – SCHRÖDER: Ein Update für die digitale Lehrkraft
Zur Schulleitungsstudie 2023 des Cornelsen-Verlags erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder: „Der repräsentativen Befragung von 2000 Schulleitungen zufolge sind Personalgewinnung und Digitalisierung die derzeit wichtigsten Themen an deutschen […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Verbot von Gas- und Ölheizungen geht völlig an der Lebensrealität in Deutschland vorbei
(Berlin/28.02.2023) Laut Medienberichten möchte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ab 2024 den Einbau von Öl- und Gasheizungen per Gesetz verbieten und ab 2045 ein komplettes Betriebsverbot verhängen. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer […]
WeiterlesenBundestag – Torsten Herbst: Ostdeutschland braucht Fachkräfteeinwanderung, bessere Berufsorientierung und Anreize für längeres Arbeiten
(Berlin/27.02.2023) Zur heute stattfindenden Fachkräftekonferenz Ost in Schwerin erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Torsten Herbst: „Das Treffen der Regierungschefs der ostdeutschen Länder mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung ist bitter […]
WeiterlesenBundestag – Müller: Sondervermögen muss schneller in echte Hardware umgesetzt werden
Zu einem Jahr Zeitenwende erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Alexander Müller: „Der russische Überfall auf die Ukraine stellt eine Zäsur für Europa dar. Um diesem Bruch der zivilisatorischen Grundregeln […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Wenn es mehr synthetische Kraftstoffe gibt, kann der Preis auch günstiger werden.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing gab „Table Media“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Stefan Braun, Daniel Schmidthäussler und Malte Kreutzfeldt: Frage: Herr Wissing, vor gut […]
WeiterlesenBundestag – LECHTE/SEMET: Auflösung der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe ist konsequenter Schritt
Zur Aussetzung der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Ulrich Lechte: „Die Auflösung der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe ist der konsequente Schritt nach einer langen Phase der Entfremdung. Wir dürfen […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Es ist ein Krieg der Gewalt gegen das Recht
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann schrieb für die „FAZ“ den folgenden Gastbeitrag: Als vor einem Jahr der russische Überfall auf die Ukraine begann, begann zugleich eine neue […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Steuererhöhungen schließe ich aus
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab „t-online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Lisa Becke und Tim Kummert: Frage: Herr Lindner, haben Sie die Handynummer von Herrn […]
WeiterlesenBundestag – MEYER: Wirtschaftswachstum fördern und Haushaltsdisziplin bewahren
Zum Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Die gute Einnahmesituation des Staates hält auch im Januar 2023 an. Gegenüber dem Vorjahresmonat steigen die Steuereinnahmen insgesamt im Januar […]
WeiterlesenBundestag – FUNKE-KAISER: Digitalisierung muss alle erreichen
Zur Veröffentlichung des D21-Digital-Index 2022/23 erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Laut D21-Digital-Index 2022/23 verfügen bereits knapp zwei Drittel der Deutschen über die notwendigen Fähigkeiten, um sich erfolgreich […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Wir brauchen ein steuerliches Wachstumspaket
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab der „Rheinischen Post“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Birgit Marschall und Hagen Strauß: Frage: Herr Djir-Sarai, fünf Wahlschlappen bei Landtagswahlen hintereinander, führt das jetzt zum […]
WeiterlesenBundestag – SEITER: Politische Vorauswahl von Technologien gefährdet technologische Souveränität
Zum EFI-Gutachten erklärt der Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Die Expertenkommission bestätigt den innovativen Kurs der FDP in der Ampel. Regularien müssen technologieoffen […]
WeiterlesenLAMBSDORFF: Schneller NATO-Beitritt Finnlands von großer strategischer Bedeutung
Zur Debatte um die geplante NATO-Norderweiterung erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Die NATO-Norderweiterung um Schweden und Finnland sollte bis zum NATO-Gipfel in Vilnius im Juli abgeschlossen sein. Sollte […]
WeiterlesenSEITER: Bundesregierung schafft konsequent technologieoffene Strategie für Deutschlands Zukunft
Zum heute im Kabinett beschlossenen Entwurf der Zukunftsstrategie Forschung und Innovation erklärt der Sprecher für Forschung, Innovation und Technologie der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Die Bundesregierung hat ein konsequent […]
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