Zur Afrika-Strategie erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Till Mansmann: „Mit der Afrika-Strategie wird der Blick der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auf den afrikanischen Kontinent endlich den Realitäten des 21. Jahrhunderts angepasst. […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Bundestag
Bundestag – Herbst: Jahreswirtschaftsbericht 2023 – Endlich den Turbo zünden für eine wirtschaftspolitische Zeitenwende
Am heutigen Mittwoch stellt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Jahreswirtschaftsbericht 2023 vor. Demnach erwartet die Bundesregierung in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von 0,2 Prozent. Für das nächste Jahr werden 1,8 Prozent […]
WeiterlesenTHOMAE-Interview: Ohne Einwanderung kein Ausweg aus der Sackgasse
Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Stephan Thomae gab der „Augsburger Allgemeinen“ (Montagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Bernhard Junginger. Frage: Deutsche Unternehmen klagen, dass sie bis zu zwei Millionen […]
WeiterlesenBundestag – DJIR-SARAI/STARK-WATZINGER-Statement: Technologiefreiheit gesetzlich verankern
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger die folgenden Statements ab: Djir-Sarai: Wir hatten soeben […]
WeiterlesenBundestag – Kruse: Hafenstrategie wird Potenziale entfesseln
Zur Debatte um eine nationale Hafenstrategie erklärt Michael Kruse, Berichterstatter für Häfen der FDP-Bundestagsfraktion: „Die nationale Hafenstrategie wird die Entfesselung einer Branche mit großen Zukunftschancen. Unsere Häfen können Anker der […]
WeiterlesenBundestag – Herbst – Torsten Herbst MdB (FDP): Kein Kohleausstieg in Sachsen ohne neue Industriearbeitsplätze, Versorgungssicherheit und Planungsbeschleunigung!
(Berlin/20.01.2023) Die sächsische Kenia-Koalition streitet erneut über den Zeitpunkt des Kohleausstiegs in der Lausitz. Während die Grünen den Ausstieg vorziehen wollen, bremst laut Medienberichten die CDU. Dazu erklärt Torsten Herbst, […]
WeiterlesenBundestag – VOGEL/STRACK-ZIMMERMANN-Interview: Boris Pistorius darf kein Zauderer sein
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Johannes Vogel und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann gaben „wiwo.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Sonja Álvarez. Frage: Frau Strack-Zimmermann, Herr Vogel, […]
WeiterlesenBundestag – HELLING-PLAHR: Deutschlands Infrastrukturausbau braucht Tempo und Priorität
Zur heutigen ersten Lesung des Entwurfes eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich erklärt die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Katrin Helling-Plahr: „Deutschlands Infrastrukturausbau braucht Tempo und Priorität. Mit […]
WeiterlesenBundestag – HERBRAND: Unser Abwehrschirm wirkt
Zur Inflationsrate 2022 erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Markus Herbrand: „Die zum Jahresende hin gesunkene Inflationsrate macht Hoffnung. Unser Abwehrschirm aus Entlastungen, Preisbremsen, Schuldenbremse und Laufzeitverlängerung der AKW wirkt. […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Müssen unser Land wieder auf den wirtschaftlichen Wachstumspfad bringen.
Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab der „Schwäbischen Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) und der „Schwäbischen online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Claudia Kling und Jochen Schlosser: Frage: Herr Djir-Sarai, wie sehr wurmt […]
WeiterlesenBundestag – MEYER: Soli muss vollständig abgeschafft werden
Zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags durch den Bundesfinanzhof erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Mit der heutigen Verhandlung hat hoffentlich der Anfang vom Ende des Solidaritätszuschlags begonnen, auch wenn […]
WeiterlesenBundestag – HOUBEN: Habeck sollte in Davos für ein weltumspannendes Freihandelsnetz der Demokratien werben
Zum Auftakt des Weltwirtschaftsforums erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Das Weltwirtschaftsforum trifft sich in Zeiten enormer globaler Verwerfungen. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat vielen die […]
WeiterlesenBundestag – SCHRÖDER: Lehrkräfte müssen sich auf das Unterrichten konzentrieren können
Zum Wechsel des Vorsitzes der Kultusministerkonferenz erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder: „Die Amtszeit der neuen Vorsitzenden der Kultusministerkonferenz wird von Herausforderungen bestimmt sein. Beschulung von Kindern aus […]
WeiterlesenBundestag – MÜLLER: Das Bundesministerium der Verteidigung braucht einen klugen und erfahrenen Kopf
Zum Rücktritt von Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Alexander Müller: „Die Entscheidung von Christine Lambrecht verdient Respekt. Die Ampel-Koalition hat in kurzer Zeit viele wichtige […]
WeiterlesenKOBER: Generationenkapital heißt Rentenpolitik in Generationen statt in Legislaturperioden
Zum Generationenkapital erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Pascal Kober: „Das Generationenkapital ist ein wegweisender Schritt. Denn damit verdeutlicht die Ampel-Koalition, dass erstmalig eine deutsche Regierung Rentenpolitik in […]
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