(Berlin/Dresden/13.10.2022) Die Abgabefrist für die Grundsteuererklärung wird bundesweit einmalig von Ende Oktober bis Ende Januar 2023 verlängert. Das haben die Finanzminister der Länder Medienberichten zufolge entschieden. Dazu erklärt Torsten […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Bundestag
Bundestag – KÖHLER: Es geht um den Erhalt der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
Zur Konjunkturprognose der Bundesregierung erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler: „Der besorgniserregende Ausblick auf die konjunkturelle Entwicklung erfordert eine Wirtschaftspolitik, die neue Wachstumsimpulse setzt. Die Ampelkoalition hat mit der […]
WeiterlesenBundestag – KONRAD: Koalition legt Grundstein für marktwirtschaftliche Weiterentwicklung der Tierhaltung
Zum Kabinettsbeschluss zur Einführung des Tierhaltungskennzeichens erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Mit einem verbindlichen und transparenten Tierhaltungskennzeichen legt die Koalition den Grundstein für die marktwirtschaftliche Weiterentwicklung der Tierhaltung hin […]
WeiterlesenBundestag – KOBER: Beschäftigungsverbot von Angehörigen aus Drittstaaten in der Zeitarbeit endlich abschaffen
Zur Fachkräftestrategie der Bundesregierung erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Pascal Kober: „Die Fachkräftestrategie der Bundesregierung ist eine starke Antwort auf eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die Zahl der […]
WeiterlesenBundestag – FÖST: Bündnisziele auf allen Ebenen zügig angehen
Zum Bündnis für bezahlbaren Wohnraum erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Das Bündnis für bezahlbaren Wohnraum hat wichtige Ziele formuliert. Trotz aller Herausforderungen halten wir an […]
WeiterlesenBundestag – HOCKER: Landwirte erhalten endlich verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen
Zur vereinbarten Anschubfinanzierung für den Tierhaltungsumbau erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Gero Hocker: „Mit der Anschubfinanzierung in Höhe von 1 Milliarde Euro hat die Ampel-Koalition einen wichtigen Meilenstein […]
WeiterlesenBundestag – BUBENDORFER-LICHT: Katholische Kirche darf den Weg der Reformen nicht verlassen
Zur Herbstvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz erklärt die religionspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Sandra Bubendorfer-Licht: „Es muss um jeden Preis vermieden werden, dass die Kluft zwischen Reformern und Zweiflern bei den Bischöfen […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Neue Brennstäbe bestellen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Nordwest-Zeitung“ (Samstagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Alexander Will. Frage: Keine Gaspreisumlage, dafür ein „Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds“, in dem noch einmal 200 Milliarden […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER-Interview: Junge Menschen brauchen jetzt so viel Normalität wie möglich
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab „web.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Fabian Busch: Frage: Frau Stark-Watzinger, werden Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte im Winter in […]
WeiterlesenWISSING-Gastbeitrag: Mit moderner Infrastruktur in die Zukunft
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing schrieb für das „Handelsblatt“ (Freitag-Ausgabe) und für „Handelsblatt Online“ den folgenden Gastbeitrag: Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen. Wir sind […]
WeiterlesenBundestag – Kruse: Putins Energiekrieg erfordert schnellen und passgenauen Krisenschutz
Zu den von der Bundesregierung vorgestellten Maßnahmen zu einem Schutzschirm anlässlich des russischen Energiekriegs erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse: „Der russische Energiekrieg bedroht unseren Wohlstand und unsere […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Einigung auf Gaspreisbremse ist klares Entlastungssignal – Bürger und Unternehmen werden mit hohen Energiepreisen nicht allein gelassen
(Berlin/Dresden/29.09.2022) Die Bundesregierung hat sich auf die Einführung einer Gaspreisbremse geeinigt. Das haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (B90/Grüne) heute in Berlin bekanntgegeben. […]
WeiterlesenSEITER: Sachsen und Sachsen-Anhalt können Strukturbrüchen dank Bund mit Spitzenforschung begegnen
Zur Entscheidung des Bundesforschungsministeriums, zwei Großforschungszentren an ostdeutschen Kohlestandorten zu fördern, erklärt der Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Die Entscheidung des Bundesforschungsministeriums, in […]
WeiterlesenBundestag – HOUBEN/MORDHORST: Deutschland muss Gründerrepublik werden
Zum Deutschen Startup Monitor 2022 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Startups tragen wesentlich zu unserer Wirtschaftskraft und unserem Wohlstand bei. Umso erfreulicher ist, dass sie sich als […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: Es macht keinen Sinn, in einer schweren Energiekrise Atomkraftwerke abzuschalten
25.09.2022 VOGEL-Interview: Es macht keinen Sinn, in einer schweren Energiekrise Atomkraftwerke abzuschalten Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Johannes Vogel gab dem „Deutschlandfunk“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Ann-Kathrin […]
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