FDP-Fraktionen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen einig Haußmann, Wink und Pürsün: Notfallreform als Chance für länderübergreifende Planung nutzen Mainz/Stuttgart/Wiesbaden. Im Zusammenhang mit der aktuell diskutierten Reform der Notfallversorgung erklären die […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
RÜLKE-Interview: Das Wirtschaftsministerium wurde ausgeweidet
Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, FDP-Präsidiumsmitglied und Spitzenkandidat der Freien Demokraten zur Landtagswahl in Baden-Württemberg, gab der „Rhein-Neckar-Zeitung“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Sören S. Sgries. Frage: Herr Rülke, vom Unternehmer Reinhold […]
WeiterlesenRÜLKE-Rede auf dem Dreikönigstreffen 2026
Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, FDP-Präsidiumsmitglied und Spitzenkandidat der Freien Demokraten zur Landtagswahl in Baden-Württemberg, hielt auf dem diesjährigen Dreikönigstreffen der Freien Demokraten in Stuttgart folgende Rede: Meine Damen und Herren, […]
WeiterlesenRÜLKE-Gastbeitrag: Warum es mit der EU so nicht mehr weitergeht
Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, FDP-Präsidiumsmitglied und Spitzenkandidat der Freien Demokraten zu Landtagswahl in Baden-Württemberg, schrieb für „Cicero online“ folgenden Gastbeitrag: Die Europäische Union droht zu scheitern, weil sie sich und […]
WeiterlesenRÜLKE-Gastbeitrag: Mit der Verschuldungsorgie nur Zeit gekauft
FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL schrieb für die „Schwäbische Zeitung“ (Samstag-Ausgabe) folgenden Gastbeitrag: Die deutsche Wirtschaft befindet sich seit fünf Jahren praktisch durchgehend entweder in der akuten Krise oder in […]
WeiterlesenRÜLKE-Gastbeitrag: Dürfen uns von Zugewanderten nicht auf der Nase herumtanzen lassen
FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL schrieb für „FOCUS online“ folgenden Gastbeitrag: Politiker sollten sich zu Deutschland bekennen. Wohlverstandener Nationalstolz ist jenes Selbstbewusstsein, das attraktiv macht – ob für Integration oder […]
WeiterlesenRülke: Wir stehen für eine Neuausrichtung der Wirtschafts- und Verkehrspolitik in Baden-Württemberg
Ziel ist eine bürgerliche Regierung Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, berichtete über die Tagungsergebnisse. Die Klausurtagung wurde genutzt, um die bevorstehenden Wahlen im Bund und im Land inhaltlich […]
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Karrais: Glasfaseranschlussquote ist desaströs und kein Grund zum Feiern
Der Anteil an Glasfaseranschlüssen ist in nirgendwo so niedrig wie im Land. Der digitalpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais, nimmt zur durch das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen vorgestellten Breitbandbilanz […]
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Baden-Württemberg – Rülke: Die Bundesrepublik Deutschland braucht wieder eine bürgerliche Regierung
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freunde der Freiheit, ich darf im Namen des Landesverbandes der FDP und der 18 Abgeordneten der FDP/DVP-Landtagsfraktion Ihnen allen ein glückliches, gesundes und […]
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Baden-Württemberg: Kern: Gesetzesentwurf geizt mit Ambition
Im Hochschulrechtsänderungsgesetz fehlen viele Weichenstellungen für die Zukunft, die wir Freie Demokraten uns für die Hochschulen im Land gewünscht hätten In der heutigen zweiten Beratung des Fünften Hochschulrechtsänderungsgesetzes im Landtag […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Zurückweisungen an den Grenzen ermöglichen, auch wenn das zur Koalitionsfrage im Bund wird
Krise der Automobilwirtschaft existenziell entscheidend für Standort Baden-Württemberg Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte die Ergebnisse der Herbstklausur seiner Fraktion vor. In der Sitzung in Bad Teinach […]
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Baden-Württemberg – Haag: Landeskonzept Mobilität und Klima geht nicht auf
Verbotsansätze überwinden Zur Pressemitteilung des Verkehrsministeriums, in der es heißt, dass keines der gesetzten Ziele für die so genannte Mobilitätswende im Rahmen des Landeskonzepts Mobilität und Klima erreicht worden seien […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Strobl verhängt Förderstopp beim Gigabitausbau
38 Gigabit-Projekte stehen vor dem Aus. kann Strobl Förderung nicht nachholen, muss er zurücktreten. In einer Kleinen Anfrage erkundigte sich der digitalpolitische Sprecher, Daniel Karrais, zum Stand der Kofinanzierung des […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Klimakleber zur Rechenschaft ziehen
Wer Geldstrafen nicht zahlen kann, muss notfalls eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzen Zu aktuellen Medienberichten, wonach Klimakleber für die Schäden, die sie bei Blockaden im Flugverkehr anrichten, zur Kasse gebeten werden sollen, […]
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Baden-Württemberg – Birnstock: Grün geführte Landesregierung setzt beim Ganztagsanspruch ab 2026/27 auf Glücksspiel statt Planbarkeit
Reihenfolge der Antragsbearbeitung zum Investitionsprogramm Ganztagsausbau soll aufgrund hoher Nachfrage per Losverfahren entschieden werden Zu Meldungen, wonach aufgrund der hohen Nachfrage die Reihenfolge der Antragsbearbeitung beim Investitionsprogramm Ganztagsausbau nun per […]
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