Innovation ist der Kraftstoff des Fortschrittsmotors – der im Land langsam zu stottern beginnt In der Aktuellen Debatte zum Thema „Innovation@BW: ultramoderne Rechner, Künstliche Intelligenz und neue Forschungsansätze“ sagte der […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Karrais: Starker Rückgang der Treibhausgase ist kein Produkt der Klimapolitik
Rückgang der Treibhausgase ist das Ergebnis von schwacher Konjunktur Zur aktuellen SWR-Berichterstattung, wonach in Baden-Württemberg im Jahr 2023 so wenig Treibhausgase wie seit 1990 nicht mehr ausgestoßen wurden, sagte der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Habe die G9-Initiative schon vorher unterstützt und werde auch beim Volksbegehren mitunterschreiben
Ministerpräsident Kretschmann lieferte beim Thema G9 nur halbgare Vorschläge Zur Meldung, wonach die G9-Elterninitaitve mit einem Volksbegehren G9 für alle Klassen erstreiten möchte, äußert sich der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Lärmschutz ja – aber kein Tempo 30 mit der Brechstange
Ortsmitten erhalten Heute kündigte die grüne Staatsekretärin Zimmer für die Landesregierung an, das Land werde mit einem landesweiten Lärmaktionsplan die Grundlage für Gemeinden schaffen, die bisher keine solche Pläne aufgestellt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Begrüßen und unterstützen die Einreichung des Volksbegehrens für G9 für alle Klassen
Befürchtung, dass Innenminister Strobl wieder tricksen wird Zur Meldung, wonach die Elterninitiative „G9 jetzt! BW“ ein Volksbegehren für G9 für alle Klassen einreichen will, äußert sich der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Ohne neue Kraftwerke kein Ausstieg aus der Kohle
Robert Habeck muss gleich doppelt liefern und AfD kennt das Einmaleins der Stromwirtschaft nicht Der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath, hat in der heutige Plenardebatte zum Antrag „Weiterbetrieb der konventionellen Kohlekraftwerke […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Umstrittene Lkw-Oberleitungs-Teststrecke „eWayBW“ im Murgtal muss so rasch wie möglich abgebaut werden
Man hatte genug Zeit, verschiedene Lkw auf der Strecke zu testen Zur Ankündigung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums vom 11. Juni 2024, dass der Betrieb auf der umstrittenen Lkw-Oberleitungs-Teststrecke „eWayBW“ im badischen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Nicht die Grünen haben zu entscheiden, wann welches politische Thema diskutiert wird
Die Aussagen des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz, er warne vor einem „vorgezogenen Wahlkampf“ und vor allem sein CDU-Kollege Manuel Hagel solle sich gefügiger zeigen, stoßen beim Vorsitzenden der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Sicherheit im Maßregelvollzug muss geklärt werden
Zwei gemeinsame Anträge geben der Landesregierung eine letzte Chance für umfassende Aufklärung In dieser Legislaturperiode (seit 2021) sind im Bereich des baden-württembergischen Maßregelvollzugs gravierende Missstände ans Licht gekommen. Im […]
WeiterlesenHaag: Weg frei für erneuerbaren Diesel an den Tankstellen
Meilenstein für den Klimaschutz im Verkehr Ab dem 29. Mai dürfen klimaschonende Diesel-Reinkraftstoffe an öffentlichen Tankstellen verkauft werden. Die synthetischen Kraftstoffe, wie der biogene HVO100-Diesel, bestehen aus pflanzlichen oder tierischen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Wirksame Maßnahmen für mehr Wohnungsbau könnten schnell umgesetzt werden
Landesregierung zeigt hier wenig praktische Vernunft Die aktuelle Klage der baden-württembergischen Bauwirtschaft, die einen teilweise gravierenden Abbau von Stellen und Kapazitäten aufgrund der schlechten Lage im Wohnungsbau fürchtet, nimmt der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Bin nicht bereit, mich an bildungspolitisches Mittelmaß zu gewöhnen
Umfrage des VBE zeigt deutlichen Nachholbedarf in der Lehrerfortbildung in Baden-Württemberg auf Zur Online-Pressekonferenz des Verbands Bildung und Erziehung Baden-Württemberg, in der die Forsa-Umfrage „Lehrkräftefortbildung in Baden-Württemberg“ vorgestellt wurde, sagt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Wirtschaftliche Stagnation ist leider Realität
Beruhigungsmittel des grünen Fraktionsvorsitzenden passen nicht zum Handlungsbedarf der Landesregierung Die heutigen Feststellungen des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Andreas schwarz zur Wirtschaftslage («Bild nicht schwärzer malen als es ist») stoßen beim Vorsitzenden […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert und Brauer: Es wird immer deutlicher – die grün-schwarze Grundsteuerreform ist gescheitert
Steigende Grundsteuerbescheide und Hebesätze werden zur Belastung für den Standort BW Prof. Dr. Erik Schweickert, Sprecher für Landesentwicklung der FDP/DVP-Fraktion, sagt in der Aktuellen Debatte auf Antrag seiner Fraktion mit […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Landesregierung überfordert Kommunen mit zu vielen Aufgaben und verweigert Finanzierung
Landesregierung schiebt Schwarzen Peter für drohende Steuererhöhungen einfach weiter Stephen Brauer, finanzpolitischer Sprecher sowie Sprecher der AG Kommunalfinanzen der FDP/DVP Fraktion, kommentiert drohende Steuererhöhungen auf kommunaler Ebene: „Seit Jahren verlagert die […]
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