Mit der Rudelbildung ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass die Zahl der Problemwölfe steigt. Zur Meldung des Umweltministeriums, dass es erstmals einen klaren Hinweis gibt, wonach Wölfe im Südschwarzwald Nachwuchs bekommen […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Jung: Bundesverwaltungsgerichts-Urteil zum Anwohnerparken klarer Fingerzeig für Rechtsstaatlichkeit
Anwohnerparken taugt nicht zum Kampf gegen gewisse Fahrzeugtypen Das Bundesverwaltungsgericht hat die Regeln in Freiburg i.Br. zum Anwohnerparken gekippt Die drei wesentlichen Gründe dafür waren Rechtsgrundlage, unzulässige Gebühren-Ermäßigungen für bestimmte […]
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Baden-Württemberg – Bonath und Haag: FDP sichert Wahlfreiheit in der Wärmeversorgung
Eckpunkte für Heizungsgesetz starkes Signal für vielfältige Wärmewende Zur Einigung der Ampel-Fraktionen auf ein gemeinsames Eckpunkte-Papier zum Heizungsgesetz sagte der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath: „Das gestern […]
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Baden-Württemberg – Birnstock: Vernünftige Ganztagskonzepte statt undurchdachte Schnellschüsse
Statt Entmachtung Schulkonferenzen endlich für Klarheit bei Ganztagsanspruch sorgen Zur Meldung, dass die Landesregierung eine Änderung des Schulgesetzes plant, sagt der jugendpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dennis Birnstock: „Drei Jahre vor […]
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Baden-Württemberg – Rülke: Fokus auf Windkraft energiepolitisch falsch
Windkraft im windschwachen Baden-Württemberg nicht wettbewerbsfähig Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Ausbau der Windenergie mit einer eigenen Task Force vorantreiben will, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Endlich ist auch die Regierung zur Rückkehr zu G9 bereit
Langwierige Laberrunden dazu aber nicht notwendig Zur Aussage des Ministerpräsidenten, die Landesregierung sei offen für die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium und strebe hierzu nun ein Beteiligungsverfahren für Bürgerinnen und Bürger […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Es darf nicht sein, dass die Unternehmen das grün-schwarze Versagen in der Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik ausbaden
Es braucht die vollständige Ausschöpfung des Aus- und Weiterbildungspotenzials. Zur Forderung des DGB angesichts des Fachkräftemangels auch in Baden-Württemberg über einen Ausbildungsfonds nach Bremer Vorbild nachzudenken, meint der Vorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Pforzheim ist die Flüchtlingshochburg in Baden-Württemberg
Land muss Lasten gerechter verteilen Die Beantwortung des Antrags „Verteilung und Quotierung Schutzsuchender auf die Stadt- und Landkreise Baden-Württembergs“ durch das Justizministerium kommentiert der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Digitalisierung ist längst bei den Allerkleinsten angekommen
Digitale Tools, wie zum Beispiel Roboter, sind eine hervorragende Ergänzung in der frühkindlichen Bildung, doch die Landesregierung unternimmt zu wenig Zur Meldung, dass ein Roboter in einer inklusiven Kita mit […]
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Baden-Württemberg – Haag: Klimadiesel in Reinform muss jetzt kommen! Landesverkehrsminister Hermann muss in Berlin Druck machen
Blockadehaltung im Bundesumweltministerium schadet dem Klima Zur überfälligen Zulassung von sogenanntem Klimadiesel (HVO) in Reinform, die durch eine Anpassung der Bundesimmissionsschutzverordnung realisiert werden muss, sagte der Sprecher für individuelle Mobilität […]
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Baden-Württemberg – Goll: Strobl bei Übergriffen auf Bedienstete machtloser Zuschauer
Präventive Maßnahmen statt kraftloser Absichtserklärungen Zu aktuellen Medienberichten, wonach die Zahl der Angriffe auf Bürgermeister, Lehrer und Beamte einen neuen Höchststand erreicht habe, äußert sich Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Kommunen konsequent entlasten
Sorgen der Bevölkerung müssen ernst genommen, Anreize für die Kommunen geschaffen werden Zu aktuellen Medienberichten, wonach Justizministerin Gentges dringend nach Standorten für Flüchtlingsunterkünfte sucht und nun mittels 1101 Schreiben an […]
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Baden-Württemberg – Kern: Wenn die Unternehmen im Land den `KI-Turbo´ zünden wollen, darf die Landesregierung nicht auf der Bremse stehen
Nachfrage in den MINT-Studiengängen bröckelt und IT-Studienplätze wachsen deutlich langsamer als in anderen Ländern Zur Meldung, dass die Unternehmer in Baden-Württemberg angesichts der wachsenden Bedeutung Künstlicher Intelligenz mehr Geld für […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Unfähiger Innenminister verstolpert Neubauprojekt
Neubaupläne des Innenministers durch und durch defizitär Zur Meldung, wonach die Deutsche Polizeigewerkschaft Kritik an den von Innenminister Strobl erarbeiteten Neubauplänen für das Landeskriminalamt geübt hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Indoktrinierung verhindern – herkunftssprachlichen Unterricht staatlich kontrollieren
Wahlverhalten in Deutschland lebender, türkischer Wahlberechtigter ist alarmierend. Unterricht, Zu aktuellen Forderungen, herkunftssprachlichen – zuvorderst türkischen – Unterricht an Schulen nicht mehr von Konsulaten organisieren zu lassen, sondern in staatliche […]
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