Grundsatzentscheidung zur gemeinsamen Zukunft der Universitätsklinken Mannheim und Heidelberg steht noch aus In der Diskussion des Antrags „Innovationscampus Lebenswissenschaften, medizinische Forschung und klinische Versorgung in der Rhein-Neckar Region“ im Landtag […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Rülke: Grün-Schwarz schläft bildungspolitisch weiter den digitalen Schlaf der Gerechten
Es braucht aus Sicht der Freien Demokraten endlich eine angemessene Beteiligung des Landes, was die Finanzierung von Laptops und anderer digitaler Endgeräte an den Schulen anbelangt Zur Meldung, dass Kommunen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Freie Schulen sind unverzichtbar und müssen finanziell fair unterstützt werden
Nur mithilfe angemessener und der Realität entsprechender staatlicher Zuschüsse können Freie Schulen auch mit einem moderaten Schulgeld auskommen Im baden-württembergischen Landtag wird heute über das Privatschulgesetz beraten. In dieser Debatte […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Heitlinger: Die FDP hat die Landesregierung aufgefordert, die EU-Pflanzenschutzpläne abzulehnen
Unsere Oppositionsarbeit im Land wirkt. Es geht nicht ohne Pflanzenschutz. Zur Meldung, dass die Landesregierung auch den abgeschwächten Brüsseler Plan zur Verringerung von Pflanzenschutzmitteln in Europa ablehnt, meint der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Trauschel: Grün-schwarze Landesregierung sägt am eigenen Ast, auf dem sie sitzt
Wir brauchen ein starkes Handwerk – auch im Kraftfahrzeuggewerbe – und müssen nach außen signalisieren, dass sich Handwerk lohnt Zur Meldung, dass Kraftfahrzeuggewerbe über nachlassende finanzielle Unterstützung der grün-schwarzen Landesregierung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Planungsbeschleunigung und Ertüchtigung der Verkehrsinfrastruktur zur Sicherung des Wohlstands dringend geboten
Mängel sind im internationalen Standortvergleich unverantwortbar – die Welt wartet nicht auf Baden-Württemberg In der aktuellen Debatte auf Antrag der CDU mit dem Titel „Mehr Tempo für unsere Verkehrsinfrastruktur – […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Absolute Kita-Beschäftigtenzahlen auf dem Höchststand – hoch ist aber nicht hoch genug
Wenn gestiegener Bedarf an Kita-Plätzen die Steigerung beim Kita-Personal weit übersteigt, dann kann das nur zur Überlastung des frühkindlichen Bildungssystems führen Zur Meldung, dass noch nie so viele Beschäftigte an […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Hoher: Heiligsprechung bis Dramatisierung – grün-schwarzer Tanz mit dem Wolf ist ein Fiasko für Tier und Mensch
Die FDP fordert einen sachgerechten Umgang mit dem Wolf. Die FDP/DVP-Fraktion fordert die Landesregierung auf, für einen zeitgemäßen Natur- und Artenschutz und ein ganzheitliches Wildtiermanagement im Umgang mit dem Wolf […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Versorgungssicherheit braucht Vielfalt
Mehr Vielfalt und Fortschritt wagen in der Energieversorgung In der heutigen Landtagsdebatte zur Energiepolitik sagte der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath: „2022 stammten über 25 Prozent unseres Stroms aus […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Konsequenzen statt Kulinarik
Der Untersuchungsausschuss offenbart neue Abgründe in der Polizeiführung. Zu der von der FDP/DVP-Fraktion beantragten heutigen Aktuellen Debatte sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Julia Goll MdL: „Nach der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Wenn Landtagsmehrheit nicht bei sich selbst sparen will, entscheiden die Bürger
FDP-Gesetzentwurf zu Wahlkreisreduktion mündet bei Ablehnung in Volksbegehren Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert in der abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs der FDP-Landtagsfraktion zur Änderung des Wahlrechts die anderen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock und Weinmann: Einrichtung einer Forschungsstelle zur Extremismusforschung dringend geboten
Fokus der Einrichtung aber nicht auf den Rechtsextremismus verengen Zur heute vorgestellten Planung zur Einrichtung einer Forschungsstelle Rechtsextremismus sagte der forschungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dennis Birnstock: „Die Einrichtung einer institutionellen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Ankündigungen reichen nicht – es müssen Taten folgen – Lehrkräfte sind am Limit
Es braucht endlich höhere Studienplatzkapazitäten für Lehramtsstudiengänge, ausgeweitete Seiten- und Quereinstiegsmöglichkeiten sowie ein nachhaltiges Personalentwicklungskonzept Zur Meldung, dass Kultusministerin Theresa Schopper Lehrkräften keine Mehrarbeit aufbrummen möchte, sagt der bildungspolitische Sprecher […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Mobilitätswende setzt auf Attraktivität und Klimafreundlichkeit aller Verkehrsträger
Autofreie Innenstädte riskieren Einzelhandel und Wohlstand In einer aktuellen Debatte auf Antrag der Grünen mit dem Titel „Mobilitätswende – so werden Innenstädte und Ortsmitten lebenswert und attraktiv für alle“ sagte […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Unterstützung der Pensionäre überfällig
Denn Corona-Einmalzahlung 2022 ging an ihnen vorbei Zur ersten Lesung für eine Energie-Einmalzahlung für Landespensionärinnen und –pensionäre erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Wir begrüßen die Initiative, den […]
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