Mehr Vielfalt und Fortschritt wagen in der Energieversorgung In der heutigen Landtagsdebatte zur Energiepolitik sagte der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath: „2022 stammten über 25 Prozent unseres Stroms aus […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Goll: Konsequenzen statt Kulinarik
Der Untersuchungsausschuss offenbart neue Abgründe in der Polizeiführung. Zu der von der FDP/DVP-Fraktion beantragten heutigen Aktuellen Debatte sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Julia Goll MdL: „Nach der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Wenn Landtagsmehrheit nicht bei sich selbst sparen will, entscheiden die Bürger
FDP-Gesetzentwurf zu Wahlkreisreduktion mündet bei Ablehnung in Volksbegehren Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert in der abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs der FDP-Landtagsfraktion zur Änderung des Wahlrechts die anderen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock und Weinmann: Einrichtung einer Forschungsstelle zur Extremismusforschung dringend geboten
Fokus der Einrichtung aber nicht auf den Rechtsextremismus verengen Zur heute vorgestellten Planung zur Einrichtung einer Forschungsstelle Rechtsextremismus sagte der forschungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dennis Birnstock: „Die Einrichtung einer institutionellen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Ankündigungen reichen nicht – es müssen Taten folgen – Lehrkräfte sind am Limit
Es braucht endlich höhere Studienplatzkapazitäten für Lehramtsstudiengänge, ausgeweitete Seiten- und Quereinstiegsmöglichkeiten sowie ein nachhaltiges Personalentwicklungskonzept Zur Meldung, dass Kultusministerin Theresa Schopper Lehrkräften keine Mehrarbeit aufbrummen möchte, sagt der bildungspolitische Sprecher […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Mobilitätswende setzt auf Attraktivität und Klimafreundlichkeit aller Verkehrsträger
Autofreie Innenstädte riskieren Einzelhandel und Wohlstand In einer aktuellen Debatte auf Antrag der Grünen mit dem Titel „Mobilitätswende – so werden Innenstädte und Ortsmitten lebenswert und attraktiv für alle“ sagte […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Unterstützung der Pensionäre überfällig
Denn Corona-Einmalzahlung 2022 ging an ihnen vorbei Zur ersten Lesung für eine Energie-Einmalzahlung für Landespensionärinnen und –pensionäre erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Wir begrüßen die Initiative, den […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Landesregierung zeigt Planlosigkeit bei 60.000 offenen Corona-Soforthilfe-Rückmeldungen
Rückmeldeverfahren muss fair, unbürokratisch, verlässlich und planbar sein Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, hat heute im Rahmen der Regierungsbefragung Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Heitlinger, Hoher und Schweickert: EU-Pflanzenschutzpläne gehen an der Realität vorbei
Podiumsdiskussion der FDP/DVP-Fraktion in Lauda-Königshofen. Am Mittwoch, 1. März war die FDP/DVP-Fraktion vor Ort in Lauda-Königshofen, um sich gemeinsam mit Experten aus Weinbau, Landwirtschaft und Tourismus sowie über 80 Teilnehmenden […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Ankündigungen reichen nicht – es müssen Taten folgen – Lehrkräfte sind am Limit
Es braucht endlich höhere Studienplatzkapazitäten für Lehramtsstudiengänge, ausgeweitete Seiten- und Quereinstiegsmöglichkeiten sowie ein nachhaltiges Personalentwicklungskonzept Zur Meldung, dass Kultusministerin Theresa Schopper Lehrkräften keine Mehrarbeit aufbrummen möchte, sagt der bildungspolitische Sprecher […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Perspektive für Autos mit synthetischen Kraftstoffen für Klimaschutz unverzichtbar
Vermeintliches Unverständnis des Ministerpräsidenten zeugt von Unkenntnis In der heutigen Regierungspressekonferenz äußerte Ministerpräsident Kretschmann sein Unverständnis über das Eintreten der FDP für eine Perspektive für Autos, die nachweislich nur mit […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Bildungspolitische Siesta von Grün-Schwarz muss endlich ein Ende haben
Laut Umfrage sind 39 Prozent des Lehrkräftepersonals ohne Lehramtsausbildung an den Schulen beschäftigt. Wo bleibt ein adäquates Konzept, um diese pädagogisch und fachlich zu qualifizieren? Zur Landespressekonferenz des Verbands Bildung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Bauen darf sich nicht noch weiter verteuern
Wohnungsnot lässt sich nicht mit immer steigenden Kosten für Eigentümer und Mieter bekämpfen Friedrich Haag, Sprecher für Wohnungsbau der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Meldung, wonach die Chefin der Bauministerkonferenz und Landesministerin […]
WeiterlesenRülke: Unser konstruktiven Ansatz wird gesehen – Verfassungsgerichtshof verhandelt Ende April über FDP-Haushaltsklage
Mündliche Verhandlung zeigt unsere berechtigten Bedenken, anders als bei der AfD-Klage Zur Ansetzung einer mündlichen Verhandlung in der Klage der FDP/DVP-Fraktion gegen die Schuldenaufnahme aus dem Dritten Nachtragshaushalt 2021 erklärt […]
WeiterlesenScheerer: Automobilproduktionsstandort Baden-Württemberg verliert an Wettbewerbsfähigkeit
Wirtschaftsministerium darf sich nicht auf Evobus-Zukunftssicherung ausruhen, sondern muss Standortstärkung betreiben Hans Dieter Scheerer, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion sowie Mitglied im Ausschuss für Verkehr, kommentiert die heute bekannt gewordene Verlängerung […]
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