Positionspapier „Frühkindliche Bildung – verlässlich und zukunftsfähig“ stellt konkrete Maßnahmen dar Heute wurde das Positionspapier „Frühkindliche Bildung – verlässlich und zukunftsfähig“ der Fraktion mit Lösungsansätzen zu den aktuellen und zukünftigen […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Schweickert: Bundesregierung löst Versprechen ein und entlastet Unternehmen von explodierenden Energiepreisen
Landesregierung muss Umsetzung nun schnell und unkompliziert gewährleisten Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die heute durch die Landesregierung bekanntgegebene Umsetzung der Härtefallhilfen Energie für kleine und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Verbrenner-Aus ist Gift für Industriestandort und sozialen Frieden in Baden-Württemberg
Weg in Richtung Klimaschutz geht nur mit synthetischen Kraftstoffen Friedrich Haag, Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion, sagt zum heutigen Beschluss des EU-Parlaments, den Verkauf von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Grün-Schwarze Klimapolitik verkommt zur Karikatur
Wir haben keine Zeit für Scheinmanöver und Symbolpolitik Zur Meldung, wonach die Landesregierung heute ihr vielkritisiertes Klimamaßnahmenregister vorgestellt hat, sagte der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Mit über einem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith: Wohlfahrtsverbände nicht im Regen stehen lassen
Die Landesregierung ist dringend gefordert, die Wohlfahrtsverbände bei der Bewältigung der Aufgaben nicht alleine zu lassen. Die Meldung, wonach noch nie mehr Bürgerinnen und Bürger auf die Hilfe der Träger […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Heitlinger: Grün-Schwarz verlässt sich trotz Krise darauf, dass andere Länder für uns Nahrungsmittel produzieren
Baden-Württemberg muss seinen Beitrag zur globalen Ernährungssicherheit leisten. Zu den aktuellen Medienberichten, dass Deutschland immer mehr Nahrungsmittel importiert (in 2022 Lebensmittel und Agrarprodukte von mehr als 100 Milliarden Euro) und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung und Scheerer: Plötzliche Sicherheitsprobleme bei Flirt-Triebwagen sind eine Katastrophe für den Regionalverkehr
Verkehrsminister Winfried Hermann muss rasch aufklären Zu aktuellen Meldungen, wonach der Bahn-Betreiber Go-Ahead mit sofortiger Wirkung wegen technischer Probleme bei den Flirt-Triebfahrzeugen seine Verbindungen im Regionalverkehr in Baden-Württemberg reduzieren […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Satt ist oberste Priorität
Ernennung von Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) zum Botschafter von «Ich kann kochen!» in Baden-Württemberg Statt mit Promiköchen zu kochen, wäre es sinnvoller, dafür zu sorgen, dass Kinder flächendeckend satt am […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Kern: Gesetzentwurf der FDP-Fraktion setzt an der Wurzel allen bildungspolitischen Übels an
Abschaffung der Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung in Baden-Württemberg war ein schwerer Fehler – Wiedereinführung deshalb richtiger und zudem kostenneutraler Schritt Zur Einreichung des Gesetzentwurfs der FDP/DVP-Fraktion, der die Wiederherstellung der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Gentges soll Buschmann-Vorschlag zu besserem Informationsfluss bei ausländischen Straftätern unterstützen
Sinnvoller und zielgerichteter Impuls zur Stärkung des Rechtsstaats. Stärkung des Informationsflusses zwischen Strafverfolgungs- und Ausländerbehörden Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert Justizministerin Marion Gentges auf, den Vorschlag von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Versorgungsdrama an Kitas nimmt immer schlimmere Züge an
FDP will Positionspapier zur frühkindlichen Bildung präsentieren Zur Meldung, dass sich der Personalmangel an Kitas im Südwesten einer Umfrage zufolge noch deutlich verschlimmern könnte, sagt der Sprecher für frühkindliche Bildung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Landesprogramm Movers – mehr als ein teures Beratungsnetzwerk?
Wieder einmal ist das hessische Unternehmen IFOK beauftragt Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags „Landesprogramm ‚MOVERS – Aktiv zur Schule‘“ (Drucksache 17/3491), sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im […]
WeiterlesenScheerer: Baden-Württemberg braucht für Wettbewerbsfähigkeit endlich vernünftige Wirtschaftspolitik
Ruf nach Brüssel soll nur eigene Untätigkeit verschleiern Zur Meldung, wonach die Landesregierung auf ihrer auswärtigen Kabinettssitzung in Brüssel um die zukünftige internationale Wettbewerbsfähigkeit Baden-Württembergs fürchtet, äußert sich Hans Dieter […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Trauschel: Wettbewerbsfähige Standortbedingungen statt immer neue Subvention
Transformation in Baden-Württemberg muss auch ohne EU-Tropf möglich sein Anlässlich der Regierungspressekonferenz im Anschluss an die auswärtige Kabinettsitzung, sagte die europapolitische Sprecherin der FDP/DVP-Fraktion, Alena Trauschel: „Wer nicht will, dass […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Heitlinger und Hoher: Vorschlag der EU zur Pflanzenschutzmittelverordnung geht am Ziel vorbei
Pauschale Verbote sind praxisfern und wissenschaftlich nicht begründet Auf Antrag der FDP/DVP-Fraktion diskutierte der Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz heute (8. Februar 2023) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung […]
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