Wahl: Wir werden den Faulen Pelz weiter politisch aufarbeiten Haußmann: Verbesserungen kommen spät – zu spät Am heutigen Freitag fand ein Ortstermin des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration in […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Würrtemberg – Birnstock: Sofortige Maßnahmen für frühkindlichen Bereich notwendig
Landesregierung hält sich bei Kita-Situation mit bloßen Schönheitsreparaturen auf Zur Vorstellung der Ergebnisse der DKLK-Studie (Deutscher Kita-Leitungskongress) durch den Verband Bildung und Erziehung sagt der Sprecher für frühkindliche Bildung der […]
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Baden-Württemberg – Reith und Haußmann: Schlechtes Zeugnis für unser Gesundheitssystem
Die Experten in den Enquete Sitzungen waren sich einig Die Stellungnahmen der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative der FDP/DVP-Fraktion zur „Krisenfestigkeit des Gesundheitswesens in Baden-Württemberg“ (Drucksache 17/2923) und der Großen […]
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Baden-Württemberg – Rülke und Brauer: Verfassungswidrige Landeshaushalte für 2021 und 2022 wie schallende Ohrfeige für Minister Bayaz
Solide Finanzpolitik ohne Tricks ist mit dieser Landesregierung nicht zu haben Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert das heute veröffentlichte Gutachten von Professor Hanno Kube zur Haushaltspraxis des […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Die Pleiten, Pech und Pannen des Ministers Lucha
Dringender Handlungsbedarf in Gesundheits- und Pflegepolitik Zur aktuellen Debatte – initiiert durch die SPD Landtagsfraktion: „Ob in der Pflege oder im Maßregelvollzug – Minister Lucha scheitert auf vielen Ebenen“ – […]
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Fink-Trauschel: Baden-Württemberg muss seine Wettbewerbsfähigkeit steigern und attraktiver für Investitionen werden
Die Europäische Union kann nur dann stark sein, wenn ihre Repräsentanten stark sind. Die europapolitische Sprecherin der FDP/DVP-Fraktion, Alena Fink-Trauschel, kritisiert in der aktuellen Debatte mit dem Titel „Die Vier […]
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Baden-Württemberg – Jung: Aus für drohende Fahrverbote sehr gutes Signal
Erhebliche Freiheitsverluste und wirtschaftliche Schäden verhindert Zu Meldungen, wonach die drohenden Fahrverbote an Wochenenden vom Tisch seien, weil sich die Bundestagsfraktionen auf eine Novellierung des Klimaschutzgesetzes mit einer Überwindung der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Fink-Trauschel: Digitale Bildungsplattform des Landes kommt für die Schulen zu spät
Landesregierung hätte schon während Corona digitale Lösungen anbieten müssen Zur Meldung, dass viele Lehrkräfte die digitale Bildungsplattform nicht nutzen, sagt die Sprecherin für Berufliche Bildung der FDP/DVP-Fraktion, Alena Fink-Trauschel: „Die […]
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Baden-Württemberg – Goll: Eigenlob des Ministers ist wieder einmal nicht angebracht
Häuser des Jugendrechts wirken präventiv – Absenkung der Strafbarkeitsgrenze nur eine Scheinlösung In der heutigen Aktuellen Debatte „Gewaltkriminalität auf Zehn-Jahres-Hoch – Was nun Herr Strobl?“ äußert sich Julia Goll, stellvertretende […]
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Baden-Württemberg – Kern: Genug Gerede, ob und wann G9 kommt. Wir Liberale sagen: G9 jetzt
„G9 jetzt! BW“ kann sich auch weiterhin der Unterstützung der Freien Demokraten sicher sein – unsere Vorstellung des neunjährigen Gymnasiums ist die des G9-Gesetzes von „G9 jetzt! BW“ Zur Plenardebatte […]
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Baden-Württemberg – Bonath: Ausstieg aus der Kernenergie war zu früh
Unser Land und unsere Wirtschaft sind auf günstigen und verlässlichen Strom angewiesen Der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath, hat bei der Aktuellen Debatte mit dem Titel „Ein Jahr Atomausstieg: […]
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Baden-Württemberg – Karrais: Landesregierung muss die Sektorziele abschaffen
Ganzheitliche Klimaziele statt Klima-Klein-Klein Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann die Sektorziele beim Klimaschutz debattieren will, sagte der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Es ist sehr begrüßenswert, dass der Ministerpräsident […]
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Baden-Württemberg – Rülke: Freue mich über einen Digitalisierungsfortschritt an Schulen erst dann, wenn die Systeme wirklich funktionieren
Alle Kultusminister der letzten 13 Jahre, die damit befasst waren, hatten bei dieser einfachen Aufgabe Schiffbruch erlitten Zur Meldung, dass das Land den Schulen in den kommenden Wochen ein Angebot […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Lehrkräfte bekommen seit Jahren immer mehr Aufgaben und immer mehr Bürokratie aufgebürdet
Die Forderungen der Berufsschullehrkräfte sind nachvollbar – Wir brauchen endlich eine Trendwende bei der Personalpolitik im Bildungsbereich Zur Meldung, dass die Berufsschullehrkräfte ein Lebensarbeitszeitkonto fordern, sagt der bildungspolitische Sprecher der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Nur wenn wir die Stromnetze an die veränderte dezentrale Erzeugungsstruktur anpassen, können wir Bürger motivieren, in eigene Fotovoltaikanlagen zu investieren
Fotovoltaik-Pflicht muss weg Die Plattform Erneuerbare Energien Baden-Württemberg hat bekanntgegeben, dass von Januar bis März im Südwesten insgesamt rund 35 000 neue Solarstromanlagen installiert wurden. Der Zubau auf den Dächern […]
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