Mobilitätsgarantie von Anfang an kein sinnvolles Vorhaben Zur Meldung, wonach Minister Hermann einräumt, dass die geplante Mobilitätsgarantie wahrscheinlich nicht vor 2030 realisierbar sein wird, sagte der Sprecher für den ÖPNV […]
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FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Rülke: Wir haben bis 2026 in Baden-Württemberg noch einiges vor uns
Wortlaut der Rede des Vorsitzenden der FDP/DVP-Fraktion Liebe liberalen Freunde, liebe Gäste, auch von mir ein glückliches, erfolgreiches, vor allem gesundes und friedliches Jahr 2024! Zu Beginn dieses Jahres […]
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Baden-Württemberg – Karrais: Wasserstoff ist das Erdöl der Zukunft
Schwurbler von Rechts erzählen Quatsch, um Stammtischparolen zu befeuern In der heutigen Debatte zum Thema Wasserstoff, in der die AfD Thesen vortrug, sagte der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Daniel Karrais: […]
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Baden-Württeberg – Heitlinger: Er zu spät kommen und dann Foulspielen –so geht es nicht, Herr Minister Hauk
Beschuss des überfälligen Gesetzes zur GAP-Reform geht nicht vor parlamentarischer Akkuratesse In der heutigen Landtagsdebatte zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik für Baden-Württemberg sagte der agrarpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Georg Heitlinger: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Heizen mit Holz ist wichtige Heizart
Kamine und Kachelöfen müssen weiterbetrieben werden können In der heutigen Debatte zum Thema Einzelfeuerungsanlagen, sagte der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Daniel Karrais: „Aktuell gilt weiterhin die Alarmstufe des Notfallplans Gas. […]
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Baden-Württemberg – Goll: Manche Polizisten erinnern sich mehr als andere
Glücklicherweise besteht unsere Landespolizei nicht nur aus der Hausspitze des Innenministeriums. Zur 21. Sitzung des Untersuchungsausschusses „IdP und Beförderungspraxis“ am Freitag, 15. Dezember, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obfrau im […]
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Baden-Württemberg – Rülke: Strikte Migrationspolitik ist das Gebot der Stunde
Wir müssen Pull-Faktoren verringern, unsere Grenzen schützen und konsequent abschieben. Zu aktuellen Medienberichten, wonach nach der Einrichtung von Grenzkontrollen im Oktober im November nun die Zahl der Asylsuchenden im Land […]
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Baden-Württemberg – Schweickert: Razavi informiert lieber ihre Follower als das Parlament
Der Beteiligung der Öffentlichkeit zum neuen Landesentwicklungsplan geht endlich los, doch informiert das Ministerium den Landtag zuletzt Prof. Dr. Erik Schweickert, Vorsitzender des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen der FDP/DVP-Fraktion sagt […]
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Baden-Württemberg – Fink-Trauschel: Europäisches Asylsystem muss schnell reformiert werden
Aktueller Bericht der Landesregierung zählt nur Belangloses auf In der heutigen Plenardebatte, die den aktuellen europapolitischen Bericht der Landesregierung diskutierte, äußerte sich die europapolitische Sprecherin der FDP/DVP- Fraktion, Alena Fink-Trauschel, […]
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Baden-Württemberg – Kern: Es ist jetzt die Zeit für Umkehr – weg von grüner Ideologie hin zur Vernunft in der Bildungspolitik
Eine grüne Bildungspolitik, die darauf basiert, dass man Schülerinnen und Schülern nichts beibringen soll, ist zum Scheitern verurteilt Zur Aktuellen Debatte in der 82. Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg „Konsequenzen […]
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Baden-Württemberg – Jung: Logistik braucht Leidenschaft
Freie Fahrt für Lang-LKW und keine Landes-Maut Im Zusammenhang mit einer Landtagsdebatte zu Lang-LKW sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Christian Jung: „Logistik […]
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Baden-Württemberg – Weinmann und Reith: Gemeinsam stark in Krisen: FDP/DVP-Landtagsfraktion im Einsatz für sichere Kommunen
Zusammenfassung der Runde Tische zum Kommunalen Krisenmanagement im Webtalk Naturereignisse, Pandemien oder sonstige Krisen stellen Kommunen und Hilfsorganisationen vor große Herausforderungen. Alle Akteure sind gut beraten, bereits vor dem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Ministerpräsident denkt nicht einmal daran, den Willen der Bevölkerung bei G9 zeitnah umzusetzen
Freie Demokraten werden Verzögerungstaktiken und Tricksereien des Ministerpräsidenten nicht hinnehmen und mit aller Entschiedenheit für das einstehen, was bei G9 der Wille der Bevölkerung ist Zur Meldung, dass laut Ministerpräsident […]
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Baden-Württemberg – Hoher: Die Landesregierung sollte ein umfassendes Wildtiermanagement schaffen
Abschuss von Problemwölfen schneller und ohne bürokratische Hürden regeln Die heutige Berichterstattung über Diskussionen der Landesregierung mit Jägern – unter anderem zu den Themen Wölfe, Krähen oder Bürokratie – […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung und Scheerer: Bahnverkehr braucht dringend Innovationsschub
Digitalisierung für automatisierte Verkehre Im Zusammenhang mit Beantwortung des Antrags „Fahrplananpassungen aufgrund von Personalengpässen im regionalen Schienenverkehr“ (Drucksache 17/5796) sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. […]
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