Einstufung entlastet Asylsystem Stärkung des Vertrauens in Asylpolitik Legale Migration ist Chance für Wirtschaft und Gesellschaft „Georgien und Moldau müssen als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Dafür muss sich die hessische […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Hessen
FDP Landtagsfraktion Hessen
Hessen – STIRBÖCK: Finanzmarktpolitik muss in einem Ministerium gebündelt werden
Der Hessische Landtag diskutiert heute über den Finanzplatz Frankfurt. Anlässlich der Debatte erklärt der Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten für den Finanzplatz Frankfurt, Oliver STIRBÖCK: „Die Wettbewerbsfähigkeit Frankfurts hat […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Grünes Naturschutzgesetz richtet sich gegen die, die Naturschutz betreiben
Der Hessische Landtag berät heute in zweiter Lesung über das von der Landesregierung vorgelegte Naturschutzgesetz. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke KNELL: […]
WeiterlesenHessen – STIRBÖCK: Fortschrittsbericht ist de facto ein Stillstandsbericht
Digitalisierung in Hessen sieht düster aus Freie Demokraten fordern umfassende Digitalisierung statt Leuchttürme In Justiz und Verwaltung wird noch immer ausgedruckt „Was die Landesregierung heute als Fortschrittsbericht zu verkaufen versucht […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Erzieherberuf aufwerten statt entwerten
Schwarz-Grün gefährdet frühkindliche Bildung Absenkung von Standards hilft nicht gegen Fachkräftemangel Freie Demokraten fordern bessere Aufstiegsmöglichkeiten René ROCK, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für frühkindliche Bildung der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Wasserstoffgesetz ist Schlüsselfaktor für klimaneutrale Zukunft
Hessen muss Wasserstoff fördern Wichtiger Energieträger für Industriestandort Wasserstoff-Agentur als neutrale Marktplattform nötig „Die Nutzung von Wasserstoff als Energieträger ist ein wichtiger Baustein für die angestrebte Klimaneutralität Deutschlands bis zum […]
WeiterlesenHessen – DR. BÜGER: Schwarz-Grün bricht mit demokratischen Gepflogenheiten
Auseinandersetzung über Abschlussbericht im Lübcke-Untersuchungsausschuss Freie Demokraten unterstützen Bericht des gewählten Berichterstatters Aufarbeitung eignet sich nicht für parteitaktische Spielchen Dr. Matthias BÜGER, Obmann der Fraktion der Freien Demokraten im Untersuchungsausschuss […]
WeiterlesenSCHARDT-SAUER: Hessische Haushaltspolitik braucht eine Zeitenwende
Hessens Finanzminister Michael Boddenberg hat heute die Hessen-Zahlen der Steuerschätzung veröffentlicht. Dazu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Marion SCHARDT-SAUER: „Die heute veröffentliche Steuerschätzung […]
WeiterlesenHessen – DR. H.C. HAHN: Beuth muss Vorwürfe von Polizeigewalt aufklären
Freie Demokraten fordern transparente Statistik Gesicherte Datenbasis kann unschuldige Polizisten entlasten Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat von Innenminister Peter Beuth eine bedingungslose […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Paulskirchen-Jubiläum hat umfassende Würdigung verdient
FDP bekräftigt Forderung nach nationalem Gedenktag Wert von Freiheit und Demokratie in Erinnerung halten Engagement der Landesregierung hätte größer sein können „Das Paulskirchen-Jubiläum hat eine umfassende Würdigung verdient. Ein viertägiges […]
WeiterlesenHessen – SCHARDT-SAUER: Landesregierung muss Lehren aus dem Justizskandal ziehen
Urteil gegen Alexander B. ist wichtiger Schritt Justizminister muss weitere Kontrollmechanismen einführen Hessen kann sich keinen zweiten Justizskandal leisten Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Schwarz-grüner Gesetzentwurf gefährdet die frühkindliche Bildung
Koalition will Standards für Kita-Personal absenken Fachkräftemangel besser mit Aufstiegsmöglichkeiten begegnen Lobende Worte zum Tag der Kinderbetreuung reichen nicht aus „Die frühkindliche Bildung ist in Gefahr!“ Zu diesem Schluss kommt René […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Al-Wazir macht Vollbremsung beim Autobahnausbau
Hessen lehnt wichtige Ausbauprojekte ab Schwarz-Grün ignoriert Bedürfnisse der Verkehrsteilnehmer CDU trägt Politik der Grünen widerstandslos mit Dr. Stefan NAAS, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenHessen – HAHN: Strategisches Vorgehen gegen Geldautomatensprengungen wichtig
Präventive Maßnahmen müssen verstärkt werden Bargeld muss auch auf dem Land weiter verfügbar sein Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat das Vorgehen Hessens […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: INSA-Umfrage belegt Bedeutung des Autos für Mobilität der Hessen
Für 70 Prozent der Hessen ist das Auto wichtig Große Unzufriedenheit auch mit Wohnungsbaupolitik Landesregierung macht Politik an Bürgern vorbei Für 70 Prozent der Hessinnen und Hessen spielt das Auto […]
Weiterlesen