Rhein und Al-Wazir können über Schwächen nicht hinwegtäuschen Regierungskoalition bröckelt Wer die Verfassung missachtet, kann Hessen nicht voranbringen „Schwarz-Grün ist auf Abschiedstournee“, stellt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Hessen
FDP Landtagsfraktion Hessen
Hessen – DR. H.C. HAHN: Innenministerium muss sich an Berichtswege halten
Ministerium hat versucht, Informationen im Landeskriminalamt abzugreifen Sensiblerer Umgang mit Opfern notwendig „Die heutige Sitzung des UNA 20/2 hat ein Fehlverhalten des hessischen Innenministeriums offenbart“, so kommentiert Dr. h.c. Jörg-Uwe […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Rhein-Main braucht Bau-Booster statt Bogen-Projekt
Großer Frankfurter Bogen führt nicht zum Erfolg Wirtschaftsminister präsentiert Zahlen-Dschungel statt konkreter Ergebnisse Wohnungsbau braucht investitionsfreundliches Klima Dr. Stefan NAAS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenHessen – DR. BÜGER: Landesregierung muss Klarheit über Herbstferien 2024 schaffen
Termin für Hessen steht immer noch nicht fest Eltern und Schulen brauchen Planungssicherheit Dr. Matthias BÜGER, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung schriftlich aufgefordert, Klarheit […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Planwirtschaftlicher Ökoaktionsplan ist gescheitert
Die schwarz-grüne Landesregierung hat heute eine Zwischenbilanz ihres Ökoaktionsplans gezogen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke KNELL: „Die Landesregierung ist mit ihrem […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Kliniken bleiben trotz vermeintlicher Rekordförderung unterfinanziert
Landesregierung muss nachhaltige Krankenhausplanung vorlegen Hessens Gesundheitsversorgung ist nicht zukunftsfähig Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich nach dem heutigen Krankenhaus- und Versorgungsgipfel der Landesregierung […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Verkehrsminister drückt sich vor Entscheidung zu Autobahnprojekten
Al-Wazir hat Angst vor der grünen Basis Zeitintensive Prüfung ist nicht mehr erforderlich Boris Rhein muss sich positionieren Mit Unverständnis hat Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenDR. NAAS: Wirtschaftsstandort Hessen fällt durch Viessmann-Verkauf zurück
Spitzentechnologie wandert aus Hessen ab Wirtschaftsminister müssen Produktionsstandort stärken Das nordhessische Familienunternehmen Viessmann hat angekündigt, seine Klimasparte an das US-Unternehmen Carrier Global zu verkaufen. Dazu erklärt der Spitzendkandidat der […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Grüne Eigenwahrnehmung besteht Realitätscheck nicht
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute eine Bilanz ihrer Arbeit seit 2014 vorgelegt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK: „Die Grünen listen […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Al-Wazir erfindet neue Kennzahlen
Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat heute den regionalen Wohlfahrtsindex vorgestellt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS: „Unter Wirtschaftsminister Al-Wazir hat sich […]
WeiterlesenHessen – SCHARDT-SAUER: Freie Demokraten machen LEO-Immobilien zum Thema einer Sondersitzung
Gesamtbetrachtung aller 55 Immobilien-Verkäufe steht aus Transparente Analyse muss Basis des weiteren Handelns sein Landesregierung prescht in Bezug auf Einzelprojekte vor Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag machen Druck beim […]
WeiterlesenHessen – DR. H.C. HAHN: Für datenschutzkonforme Polizei-Software ist schnelles Handeln erforderlich
Der Hessische Datenschutzbeauftragte Professor Alexander Roßnagel hat heute den Datenschutzbericht für 2022 vorgestellt und dabei die Landesregierung in die Pflicht genommen, für eine datenschutzkonforme Datenanalyse-Software der Polizei zu sorgen. Dazu […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Landesregierung lässt Potenziale zur Reduktion von CO2-Ausstoß liegen
Reduktion von CO2-Emissionen durch Blend-Kraftstoffe möglich Freie Demokraten fordern Technologieoffenheit Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, kritisiert die Haltung der Landesregierung zu synthetischen Kraftstoffen. „Die […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Al-Wazir muss jetzt zum Autobahnausbau Farbe bekennen
Hessische Projekte können beschleunigt werden Engpässe werden beseitigt, Lücken geschlossen Bundesverkehrsminister wartet auf Aussage aus Hessen Dr. Stefan NAAS, Spitzenkandidat der FDP Hessen für die Landtagswahl im Oktober, nimmt […]
WeiterlesenDR. NAAS: Bau von Radwegen wird von hessischer Landesregierung vernachlässigt
Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, kritisiert die mangelhafte Initiative der Landesregierung beim Radwegebau: „Der hessische Verkehrsminister kümmert sich nicht um den Ausbau des Radwegenetzes. […]
Weiterlesen