FDP, CDU und SPD bringen Gesetzesänderung auf den Weg Rolle des Sonntags wird weiter Rechnung getragen Stärkung des ländlichen Raums „Die Sonntagsöffnung vollautomatisierter Mini-Supermärkte ist eine Erleichterung für die Menschen. […]
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FDP Landtagsfraktion Hessen
Hessen – NAAS: Wachstum muss das zentrale Ziel der Wirtschaftspolitik sein
Freie Demokraten treiben Wirtschaftswende in Hessen voran Trend zur Staatswirtschaft muss gestoppt werden Am Wachstumsmotor Flughafen müssen die Gebühren sinken Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im […]
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Hessen – SCHARDT-SAUER: Freie Demokraten fordern Herauslösung der WIBank aus der Helaba
Hessen ist einziges Bundesland ohne selbstständige Förderbank Bestehende Struktur ist nicht begründbar Landesregierung stellt keine Transparenz her Marion Schardt-Sauer, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat eine Stärkung […]
WeiterlesenCDU, SPD und Freie Demokraten ermöglichen gemeinsam den Betrieb von vollautomatischen Kleinsupermärkten in Hessen
Gemeinsam haben in dieser Woche die Regierungsfraktionen von CDU und SPD sowie die Fraktion der Freien Demokraten einen Entwurf zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes (HLöG) in den Hessischen Landtag eingebracht. […]
WeiterlesenHessen – NAAS: An den Bürokratieabbau müssen Praktiker ran
Freie Demokraten legen Gesetzentwurf vor Beamten-Kommission muss abgeschafft werden Bürokratie ist Hemmschuh für die Wirtschaft „Fragen wir doch jemanden, der sich damit auskennt!“ Mit diesen Worten wirbt Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender […]
WeiterlesenSCHARDT-SAUER: Zwei Milliarden Schulden für die Helaba erfordern maximale Transparenz
Landesregierung will Eigenkapital der Landesbank aufstocken Freie Demokraten legen Fragenkatalog vor Arbeit der WI-Bank muss gesichert sein Marion Schardt-Sauer, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die schwarz-rote […]
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Hessen – KNELL/NAAS: 100 Tage Schwarz-Rot: Viel Populismus, wenig Zählbares
Landesregierung hat schwachen Start hingelegt Minister tauchen wie U-Boot-Christen auf Freie Demokraten treiben Wirtschaftswende in Hessen voran „Die Landesregierung hat einen schwachen Start hingelegt. Seit Amtsantritt im Januar ist sie […]
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STARK-WATZINGER: Hessen spielt zentrale Rolle bei Wirtschaftswende
Freie Demokraten sagen Nein zum Verbot von Kurzstreckenflügen Frankfurt muss Zentrum des Finanzbinnenmarkts sein Die hessische FDP drängt auf eine Stärkung des Luftverkehrsstandorts und des Finanzplatzes Frankfurt: Entsprechende Forderungen des […]
WeiterlesenHessen – SCHARDT-SAUER: CDU will Bürger überwachen (Vorratsadatenspeicherung )
Freie Demokraten lehnen anlassloses Speichern von Daten ab Initiative der Landesregierung ignoriert den Rechtsstaat Quick Freeze ist rechtssichere Lösung im Kampf gegen Kriminalität Marion Schardt-Sauer, rechtspolitische Sprecherin der Freien Demokraten […]
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Hessen – PROMNY: Genderdiskussion lenkt von drängenden Problemen der Bildungspolitik ab
Sprechweise ist für Freie Demokraten Entscheidung jedes Einzelnen Kulturkampf über Sternchen kommt zur Unzeit Gendern sollte nicht in Bewertung einfließen Moritz Promny, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenHessen – NAAS: Regionaler Rohstoff-Zugang ist eine Stellschraube für vereinfachten Wohnungsbau
Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) hat heute bei einer Pressekonferenz die Bedeutung von regional abgebauten Rohstoffen für die Baupolitik betont. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende sowie wirtschafts- und wohnungsbaupolitische Sprecher […]
WeiterlesenHessen – NAAS: Langwierige Planungsprozesse dürfen Regionaltangente West nicht ausbremsen
Der Hessische Rundfunk berichtet heute, dass am Bahnhof Frankfurt-Höchst wichtige Vorarbeiten für die Regionaltangente West gestoppt wurden. Wichtige Planungsschritte stehen demnach noch aus. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher […]
WeiterlesenHessen – SCHARDT-SAUER: Quick Freeze wahrt Recht auf informelle Selbstbestimmung der Bürger
Hessens Justizminister Christian Heinz und Innenminister Roman Poseck haben die heute vorgestellte Einigung der Bundesregierung auf das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren zur Verfolgung schwerer Straftaten im Internet kritisiert. Dem entgegnet die rechtspolitische […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Zugang zum Schwangerschaftsabbruch darf nicht vom Wohnort abhängen
ELSA-Studie zeigt Handlungsbedarf bei Erreichbarkeit auf Hessen steht im Ländervergleich nur auf Platz elf Abtreibung muss enttabuisiert werden Wiebke Knell, Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenNAAS: Förderdschungel im hessischen Wirtschaftsministerium
Freie Demokraten fordern Transparenz Förderprogramme gehören auf den Prüfstand Unnötige Programme abbauen „Anreize durch Förderprogramme zu setzen, kann durchaus ein guter Ansatz sein. Im hessischen Wirtschaftsministerium wurde aber ein regelrechter […]
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