Protestaktionen sind gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr Störungen und Verletzungen unbeteiligter Dritter müssen verhindert werden Freie Demokraten stellen Dringlichen Berichtsantrag im Innenausschuss „Es kann nicht sein, dass eine kleine Gruppe sogenannter Aktivisten […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Hessen
FDP Landtagsfraktion Hessen
Hessen: Fehlerkultur bei der Polizei muss gelebt werden
Durch Recherchen der Frankfurter Rundschau sind erneut Fälle rechtsextremer Chats bei der hessischen Polizei aufgetaucht. Dazu erklärt Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Es ist erschreckend, dass […]
WeiterlesenSCHARDT-SAUER: Hessens Justiz droht der Abstieg
Ministerin gibt keine belastbaren Antworten zur E-Akte Einführungstermin 2026 ist fraglich Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich nach der heutigen Sondersitzung des Rechtspolitischen Ausschusses […]
WeiterlesenHessen: Landesregierung muss Ende der Fraport-Beteiligung in Russland einfordern
Freie Demokraten schreiben Brief an Volker Bouffier Hat Finanzminister Boddenberg falsch informiert? Bilder aus Butscha machen Handeln unumgänglich René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich mit […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern Umdenken in der Landwirtschaft
Ukraine-Krieg führt zu Ernte- und Exportausfällen Alle Produktionskapazitäten müssen genutzt werden Auf Brachflächen und Unterdüngung verzichten „Wir können aus Hessen heraus nicht die Welt ernähren, aber wir haben die Pflicht, […]
WeiterlesenHessen: Abhängigkeit von Russland schnellstmöglich beenden
Zeitenwende heißt Hinwendung zur Realität Zeigen des Z-Symbols muss konsequent verfolgt werden Menschen aus der Ukraine brauchen bestmögliche Unterstützung René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat […]
WeiterlesenHessen: Dr. Solms hat sich um Freiheit und Demokratie verdient gemacht
Freie Demokraten gratulieren ihrem Ehrenvorsitzenden Würdiger Träger der Wilhelm-Leuschner-Medaille Über Parteigrenzen hinweg anerkannt Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, hat Dr. Hermann Otto Solms im Namen der […]
WeiterlesenHessen: Den Bürgern wird endlich mehr Eigenverantwortung zugetraut
Lage des Gesundheitssystems ist für Corona-Maßnahmen entscheidend Ende der Maskenpflicht ist kein Maskenverbot Jedem wurde ein Impfangebot gemacht René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, begrüßt die heute […]
WeiterlesenHessen: SCHARDT-SAUER: zu Russland-Beteiligungen der Fraport müssen alle Optionen auf den Tisch
FDP bezweifelt, dass Anteile nicht abgegeben werden können Staat muss seiner Vorbildfunktion gerecht werden Freie Demokraten stellen erneut Dringlichen Berichtsantrag Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenHessen: Mehr Freiheiten wären schon jetzt möglich
Ministerpräsident versteckt sich hinter angeblichen Unklarheiten Entscheidungen kommen endlich in die Parlamente Auf Eigenverantwortung der Menschen setzen René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich verwundert über […]
WeiterlesenHessen: Elektronische Nachrichten müssen auch digital weiterbearbeitet werden
Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann hat heute die Einführung eines elektronischen Bürger- und Organisationenpostfachs bei der hessischen Justiz angekündigt. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenROCK: Folgen des Ukraine-Kriegs werden Hessen fordern und verändern
Landesregierung muss Vorkehrungen treffen und Kommunen unterstützen Unbegleitete minderjährige Geflüchtete brauchen besondere Unterstützung Lebensmittelreserven sicherstellen und Bunker wieder nutzbar machen René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat […]
WeiterlesenHessen: Hilfspaket für die Frankfurter Messe muss schnell geschnürt werden
Zahlungsfähigkeit sichern und Investitionen ermöglichen Landesregierung lässt nötigen Nachdruck vermissen Abstieg Frankfurts in Messe-Zweitklassigkeit verhindern Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, zeigt sich angesichts der […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER/ROCK: Zuwachs beim Hessentrend ist gute Ausgangsbasis für Landtagswahl
Freie Demokraten auf Wachstumskurs Umfragewerte bestätigen FDP-Positionierung als eigenständige Kraft Hohe Kompetenzen in Wirtschafts- und Bildungsthemen Bettina STARK-WATZINGER, Vorsitzende der FDP Hessen, hat sich zufrieden mit dem heute vom Hessischen […]
WeiterlesenROCK/DR. H.C. HAHN: Freie Demokraten fordern Aussetzung der Regionalpartnerschaft mit Jaroslawl
Freie Demokraten fordern Aussetzung der Regionalpartnerschaft mit Jaroslawl Russischer Angriff auf Ukraine erfordert sofortiges Handeln Hessen-Büro muss geschlossen werden Aussetzung der Beziehungen ist alternativlos Die Fraktion der Freien Demokraten im […]
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