Land hat bereits 20 Millionen Euro Kapital investiert Finanzminister muss Anteile endlich vermarkten WIESBADEN – Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, die hessische […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Hessen
FDP Landtagsfraktion Hessen
Hessen: Politisches Desaster für Schwarz-Grün – Sondersitzung des Landtags erforderlich
Urteil des Staatsgerichtshofs zum Corona-Schattenhaushalt Der Staatsgerichtshof hat heute das so genannte „Corona-Sondervermögen“ der schwarz-grünen Landesregierung für unvereinbar mit der hessischen Landesverfassung erklärt. Die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD und […]
WeiterlesenHessen: Freedom Day darf kein Tabu sein!
Corona-Verordnung erneut verlängert Freie Demokraten erwarten für November entscheidenden Schritt Appell an Eigenverantwortung WIESBADEN – „Die Freiheit der Menschen darf nicht auf Dauer eingeschränkt werden“, erklärt Stefan MÜLLER, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten […]
WeiterlesenHessen: Carsharing versöhnt Individualverkehr und Umwelt
Freie Demokraten haben stationsbasiertes Carsharing auf den Weg gebracht Digitalisierung als wichtiger Treiber Baustein im Mobilitätsmix WIESBADEN – Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten und Mitglied im Verkehrsausschuss des Hessischen Landtags, […]
WeiterlesenHessen: Dr. Matthias BÜGER ist neuer Parlamentarischer Geschäftsführer
Jürgen Lenders in den Bundestag gewählt Mathematiker Büger übernimmt Führungsaufgabe Lisa Deißler rückt in den Landtag nach WIESBADEN – Die Wahl des Fuldaer Abgeordneten Jürgen LENDERS in den Deutschen Bundestag führt […]
WeiterlesenHessen: Zehn Prozent der Polizei-Notrufe laufen ins Leere
Freie Demokraten fordern Verbesserungen an der 110 Weiterleitung dauert zu lange Überfällige App kann Entlastung bringen WIESBADEN – Etwa jeder zehnte Anruf, der im Jahr 2020 bei der Notrufnummer 110 […]
WeiterlesenHessen: Schulen warten vergeblich auf Gigabit-Anschluss
66 Schulen wurden 2020 vertröstet Insgesamt haben knapp 30 Prozent noch keinen gigabitfähigen Anschluss Glasfaser-Quote ist zu gering WIESBADEN – „Hessen muss bei der Versorgung der Schulen mit Gigabit-Anschlüssen dringend […]
WeiterlesenHessen: Finanzminister arbeitet mit Taschenspielertricks
SCHARDT-SAUER: Finanzminister arbeitet mit Taschenspielertricks Landesregierung macht im Schattenhaushalt ungehemmt Schulden Verzicht auf Neuverschuldung wäre früher möglich Sondervermögen schafft keine Planungssicherheit WIESBADEN – Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten […]
WeiterlesenWiesbaden: Auf breiter Basis über Mobilität der Zukunft diskutieren
Mobilität bleibt individuelle Entscheidung Infrastruktur nicht vernachlässigen WIESBADEN – „Es ist gut, wenn die Diskussion über die Mobilität der Zukunft auf eine breite Basis gestellt wird und sich Politik und Bürgerschaft […]
Weiterlesen3G-Regel statt Besucherlimit in Thermen und Bädern
Beschränkung lässt rentablen Betrieb kaum zu Hessische Heilbäder brauchen Gäste, um aus der Krise zu kommen Ländlicher Raum ist auf Kur-Einnahmen angewiesen WIESBADEN – Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien […]
WeiterlesenDR. NAAS: Freiheit ist im Sozialismus nicht möglich
Vor 60 Jahren begann der Bau der Berliner Mauer Erinnerungen an die Opfer der SED-Diktatur wachhalten Freiheitswille der Menschen brachte Mauer zum Einsturz WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, erinnerungspolitischer Sprecher […]
WeiterlesenHessen: Drohungen verhindern die vierte Welle nicht
Hessen muss Impfkampagne anschieben Kostenpflichtige Schnelltests sind der falsche Weg Freie Demokraten fordern eigenes hessisches Indikatoren-System WIESBADEN – Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, hat die gestern getroffenen […]
WeiterlesenHessen: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk muss reformiert werden
Bundesverfassungsgericht hat Auftrag erteilt Pensionslasten nicht aus Gebühren finanzieren WIESBADEN – „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist auch ein Auftrag, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu reformieren“, sagt Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der […]
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Hessen: Freie Demokraten fordern Innovationsboost
Zustand der Datenautobahnen gleicht DDR-Autobahnen Digitalisierungswende endlich umsetzen Smart Cities auch auf dem Land schaffen WIESBADEN – „Seit zweieinhalb Jahren gibt es das hessische Digitalministerium, aber kaum jemand kann […]
WeiterlesenHessen: Feiern im Club ist sicherer als die illegale Party
Kapazitätsgrenze für Clubs und Diskotheken aufheben Illegale Party unterbinden Clubbetrieb den Veranstaltungen gleichstellen WIESBADEN – „Überall wird getanzt, nur nicht in Hessens Clubs“, ärgert sich Dr. Stefan Naas über die […]
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