Höfesterben in Hessen trifft besonders kleine Betriebe Angebot darf nicht künstlich getrieben werden Maßnahmen statt Bewirtschaftungsformen fördern „Die Bilanz der Landesregierung in der Landwirtschaftspolitik ist schlecht. In Hessen gibt es […]
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FDP Landtagsfraktion Hessen
Hessen – DR. H.C. HAHN: Anlasslose Videoüberwachung muss Tabu sein
Videoüberwachung nur an Orten mit erhöhtem Sicherheitsrisiko Einzelfallprüfung im Vorfeld nötig Recht auf informelle Selbstbestimmung muss berücksichtigt werden Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
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Hessen – ROCK: Mehr Transparenz bei Förderung von Organisationen nötig
Hessisches Transparenzregister nicht ausreichend Land muss Zuwendungen an gemeinnützige Verbände offenlegen Verbände sollen Mittelverwendung und -herkunft darstellen „Das hessische Transparenzregister für Wohlfahrtsorganisationen ist in seiner jetzigen Form nicht ausreichend. Es […]
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Hessen – STIRBÖCK: Mobilität braucht Freiheit
Ziele der Enquetekommission decken sich nicht mit Politik von Schwarz-Grün Individuelles Mobilitätsbedürfnis muss im Vordergrund stehen Klimaschutzziele mit Technologieoffenheit erreichen Oliver STIRBÖCK, Obmann der Freien Demokraten in der Enquetekommission Mobilität […]
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PROMNY: Was lange währt, wird endlich halbwegs gut
Der Hessische Landtag spricht heute in zweiter Lesung über einen Gesetzentwurf von Schwarz-Grün zur Anhebung der Besoldung für Grundschullehrkräfte auf A13. Dazu erklärt Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten […]
WeiterlesenSTIRBÖCK: Hessen hat Nachholbedarf bei Netzausbau
Noch immer viele Funklöcher in Hessen Zahlreiche Menschen ohne Zugriff auf schnelles Internet Landesregierung muss Telekommunikationsunternehmen unterstützen „Hessen hat großen Nachholbedarf im Bereich Mobilfunk und Breitbandausbau. In Hessen gibt es […]
WeiterlesenHessen – STIRBÖCK: Anschluss der Schulen ans schnelle Internet kommt nur in Trippelschritten voran
Digitalministerin Kristina Sinemus hat heute bekanntgegeben, dass bis Mitte dieses Jahres 96 Prozent der hessischen Schulen gigabitfähig ans Internet angeschlossen seien. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Keine Verschärfung des Waffenrechts zu Lasten der Jägerschaft
Bundesjägertag diskutiert in Fulda über Waffengesetz Jäger dürfen nicht eingeschränkt werden Länder müssen Kontrollbehörden besser ausstatten Wiebke KNELL, jagdpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich des heutigen […]
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Hessen – SCHÄFER: Landesregierung und Vereine müssen gemeinsam bei Gewalt gegen Schiedsrichter handeln
Berichte über Gewalt gegen Schiedsrichter häufen sich Schwarz-Grün muss Verbände anhalten, für Sicherheit zu sorgen Präventives Handeln der Vereine wichtig Thomas SCHÄFER, sportpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenHessen – HAHN: Landtagswahlgesetz hat nicht hinnehmbare Lücken • Sind Eva Kühne
Sind Eva Kühne-Hörmann und Stefan Grüttner unrechtmäßig in den Landtag nachgerückt? Landesregierung kann Zweifel nicht ausräumen Freie Demokraten fordern Nachbesserungen im Gesetz Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher und […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Schwarz-Grün schiebt eigene Fehler Eltern in die Schuhe
Landesregierung versucht, Wahl des Kita-Landeselternbeirats zu sabotieren Mütter und Väter wurden schlecht informiert Eltern müssen auf Augenhöhe in Kita-Politik eingebunden werden René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
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Hessen – DR. NAAS: Der beste Weg für eine gelingende Transformation ist Wachstum
Hessische Wirtschaft braucht gute Rahmenbedingungen Fachkräftegewinnung aus dem Ausland muss beschleunigt werden Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Konditionen ermöglichen Dr. Stefan NAAS, Spitzenkandidat der FDP Hessen für die Landtagswahl, hat anlässlich der […]
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DJIR-SARAI/NAAS-Statement: Keine Schuldenpolitik auf Kosten künftiger Generationen
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und FDP-Präsidiumsmitglied und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Hessen Dr. Stefan Naas die folgenden Statements ab: […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: EU-Asylreform ist notwendiger und wichtiger Schritt
Einigung führt zu Entlastung hessischer Kommunen Durchbruch nach Jahren des Stillstands Dr. Stefan NAAS, Spitzenkandidat der FDP Hessen für die Landtagswahl am 8. Oktober, hat die Einigung der EU-Staaten auf […]
WeiterlesenHessen – DR. H.C. HAHN: Weiß vollzieht notwendigen Schritt
Marius Weiß (SPD) hat heute infolge der sogenannten Parkplaketten-Affäre den Vorsitz des Hanau-Untersuchungsausschusses niedergelegt. Dazu erklärt der Vizepräsident des Hessischen Landtages und Obmann der Fraktion der Freien Demokraten im UNA […]
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