In seiner Rede zu TOP 13+37 (Das Land Schleswig-Holstein unterstützt die Initiative der Bundesregierung „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“! sowie Mieterinnen und Mieter und Vermieterinnen und Vermieter in der Krise entlasten – Sozialen […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSH
FDP Land Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Neujustierung und gezielte Weiterentwicklung der Beziehungen zu China“
In seiner Rede zu TOP 18 (Neujustierung und gezielte Weiterentwicklung der Beziehungen des Landes Schleswig-Holstein zu China) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Diskussion um die Beteiligung des […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu „Radikale Proteste helfen dem Klima nicht“
In seiner Rede zu TOP 39 (Radikale Proteste helfen dem Klima nicht) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Zunächst zwei Feststellungen, weil ja klar ist, dass gleich einige Nebelkerzen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu „Freibeträge bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer anheben“
In seiner Rede zu TOP 30 (Freibeträge bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer anheben) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die steuerliche Bewertung von Immobilien muss im Jahressteuergesetz des Bundes […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu „Beschleunigung der Genehmigungsverfahren zum Ausbau von Windenergie an Land“
In seiner Rede zu TOP 22 (Beschleunigung der Genehmigungsverfahren zum Ausbau von Windenergie an Land) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Berichte darüber, dass aktuell […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Änderung medienrechtlicher Staatsverträge“
In seiner Rede zu TOP 7 (Entwurf eines Gesetzes zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge) erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Ja, das duale Mediensystem in Deutschland ist […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu TOP 8 „Änderung des Landesbeamtengesetzes“
In seiner Rede zu TOP 8 (Erste Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Das Jahr 2022 wird das teuerste ‚Tankjahr‘ […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu „Mathe stark machen“
In seiner Rede zu TOP 26 (Mathe stark machen) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die jüngste IQB-Studie hat bundesweit bei den untersuchten Dritt- und Viertklässlern in […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu „Entwicklung einer Klimaanpassungsstrategie“
In seiner Rede zu TOP 10 (Entwicklung einer Klimaanpassungsstrategie sowie Übergreifende Kostenbetrachtung der Auswirkungen des Klimawandels in Schleswig-Holstein) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und klimaschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Als Bewohner […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu „Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022“
In seiner Rede zu TOP 2 (Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 (4. Nachtragshaushaltsgesetz 2022)) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg zu „Aktuelle Stunde“
In seiner Rede zu TOP 1 (Aktuelle Stunde „Absicherung der Finanzierung notwendiger Investitionen in Krankenhausneubauprojekte“) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es geht heute schlicht und ergreifend darum, sich […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky „Schnelle Lösung beim Thema Hafenschlick“
In seiner Rede zu TOP 38 (Schnelle Lösung beim Thema Hafenschlick) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Das Thema Hamburger Hafenschlick erinnert ein bisschen an den […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Der Haushaltsentwurf ist verfassungsrechtlich bedenklicher als befürchtet
Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Haushaltsentwurf 2023 erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Wie wir schon befürchtet haben, werden die Mittel für den Ukraine-Notkredit zum […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Maskenpflicht im ÖPNV muss bundesweit fallen
Zum heute von der Landesregierung verkündeten Auslaufen der Maskenpflicht im ÖPNV zum 31. Dezember 2022 erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Ablösung der Maskenpflicht durch eine Maskenempfehlung ist der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Landesregierung muss Grundschulen erheblich stärken
Zu dem heute vorgestellten Gutachten der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz (SWK) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „In der Grundschule werden die Grundlagen für einen erfolgreichen Bildungsweg gelegt […]
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