Zum angekündigten „Mittelstandssicherungsfonds Energie“ der IB.SH erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Nachdem die Landesregierung lange selbst nicht wusste, ob man den Betrieben im Land mit Darlehen oder Bürgschaften helfen möchte, […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSH
FDP Land Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die Landesregierung muss sich für ein Ende der dänischen Grenzkontrollen einsetzen
Zur erneuten Verlängerung der dänischen Grenzkontrollen um sechs Monate erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Seit nunmehr sieben Jahren findet die dänische Regierung immer wieder neue, mehr oder weniger […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Das Eigenlob kann nicht über den Fehlstart von Schwarz-Grün hinwegtäuschen
Zur heute vorgestellten 100-Tage-Bilanz der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Der ziemlich trostlose Auftritt passt zur bisherigen Bilanz dieser Landesregierung nach 119 Tagen. Schwarz-Grün hat einen Fehlstart […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Wir brauchen keine kostspielige Wald- und Wiesenpolizei
Zu den Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu hauptamtliche Rangern in Schleswig-Holstein, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die Einstellung hauptamtlicher Ranger wurde […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Bei der Bewilligung von DigitalPakt-Mitteln ist Schleswig-Holstein fast trauriges Schlusslicht
Zu den Antworten des Bildungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Umsetzung des DigitalPakt Schule in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Dem Bildungsministerium […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Die Radstrategie ist ein großer Erfolg, aber die Landesregierung muss kräftiger in die Pedale treten
Zur heutigen Sitzung des 8. Runden Tisches Radverkehr, bei dem die Evaluierung der unter Jamaika beschlossenen Radstrategie vorgestellt wurde, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die im November […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die Schulleitungen brauchen mehr Unterstützung
Zum Modellvorhaben der Landesregierung mit Schulverwaltungskräften an Schulen erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die FDP-Fraktion hält es für dringend geboten, die Lehrkräfte und insbesondere die […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Das Lauterbach’sche Sammelsurium ist überflüssig
Zu den Protesten der Kassenärzte gegen die Sparpläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung müssen dauerhaft stabilisiert werden. Das […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die Gaspreisbremse muss Bürger und Unternehmen schnell entlasten
Zum heute von der Bundesregierung vorgestellten Abwehrschirm für eine Gaspreisbremse erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Soziale Verwerfungen und ein erheblicher Verlust der wirtschaftlichen Substanz unseres Landes müssen verhindert […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer “Dispositionszinsen gesetzlich begrenzen”
In ihrer Rede zu TOP 29 (Dispositionszinsen gesetzlich begrenzen) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Erneut fordert die SPD uns auf, uns auf Bundesebene dafür einzusetzen, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Annabell Krämer zu “Automatische Inflationsanpassung auch bei Lohn- und Einkommenssteuer” & “Entlastungs- und Sicherungspaket gegen steigende Energiekosten”
In ihrer Rede zu TOP 37 (Automatische Inflationsanpassung auch bei Lohn- und Einkommenssteuer) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag mit dem […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Kliniken brauchen einen Sofort-Rettungsschirm
Zum Aktionstag der Deutschen Krankenhausgesellschaft anlässlich einer bundesweiten Kampagne, um auf die finanziellen Probleme und den Personalmangel bei den Kliniken aufmerksam zu machen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Schleswig-Holstein könnte die Isolationspflicht sofort abschaffen
Zur Forderung von schwarz-grün, dass der Bund die Isolationspflicht für Corona-Infizierte beenden solle, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Wir freuen uns, dass die Landesregierung auf den Kurs […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Eine faire Lösung für Eltern sieht anders aus
Zu den von Kitaministerin Aminata Touré angekündigten zeitlich befristeten Maßnahmen bei den Kita-Beiträgen erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Schade, dass die Kitaministerin unseren fairen und deutlich wirkungsvolleren […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Unterlassene Hilfeleistung für Bürger und Unternehmen
Zum heutigen Finanzausschuss, in dem die Landesregierung zu ihrem dritten Nachtragshaushalt berichtet hat, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die grüne GroKo hat heute dokumentiert, […]
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