Zur Badesicherheit an Küsten und Binnengewässern, über die heute Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack und DLRG-Präsident Jochen Möller berichtet haben, erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Hansen: „Auch dieser Sommer […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSH
FDP Land Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein: Ein großer Schritt in Richtung Normalität
Zu den heute von der Landesregierung vorgestellten Eckpunkten der neuen Corona-Bekämpfungsverordnung erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die weitere Rücknahme von Corona-Maßnahmen ist angesichts der sehr erfreulichen Entwicklung […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: GroKo macht das Wohnen für Mieter noch teurer
Vor einigen Wochen hatte die Bundesregierung einen Kompromiss verkündet, nach dem Vermieter und Mieter je die Hälfte der Kosten des seit Januar 2021 geltende CO2-Preises auf Öl und Gas tragen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Daseinsvorsorge in der Gesundheitsversorgung und Pflege sichern
In seiner Rede zu TOP 36 (Daseinsvorsorge in der Gesundheitsversorgung und Pflege sichern) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Lieber Herr Stegner, liebe SPD, fangen wir mit den […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Ausbau der Frauenhäuser
In ihrer Rede zu TOP 51 (Ausbau der Frauenhäuser und Frauenhausplätze im Land weiter fördern) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Über den Bericht zur […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Lücken schließen – aktueller Stand des Breitband- und Mobilfunkausbaus
In seiner Rede zu TOP 58 (Lücken schließen – Bericht zum aktuellen Stand des Breitband- und Mobilfunkausbaus) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Der Norden ist und bleibt […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Anita Klahn „Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie“
In ihrer Rede zu TOP 15 (Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie) erklärt die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Die Corona-Pandemie ist ohne Zweifel ein Jahrhundertereignis und von einem […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Die Bestenauslese gilt auch für die Richterwahl
Zur heutigen Presseerklärung des Schleswig-Holsteinischen Richterverbandes anlässlich der Änderung des Landesrichtergesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „Ich habe Verständnis dafür, dass die Richterverbände die geplanten Änderungen […]
WeiterlesenStephan Holowaty: Privatsphäre ist kein Verbrechen
Zum Beschluss der GroKo heute im Bundestag, künftig Staatstrojaner gegen Menschen einzusetzen, die noch keine Straftaten begangen haben, erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Für uns Freien […]
WeiterlesenKay Richert: Lieferkettengesetz ist der falsche Weg
ur Verabschiedung des Lieferkettengesetzes im Bundestag erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert: „Die Menschenrechte sind ein hohes Gut und müssen selbstverständlich von allen respektiert und eingehalten werden. Die […]
WeiterlesenOliver Kumbartzky: Mit gutem Beispiel voran beim Klimaschutz
Zu dem heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes des Landes Schleswig-Holstein (EWKG) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Es ist […]
WeiterlesenDie Polizei genießt in Schleswig-Holstein einen guten Ruf
Zur Vorstellung des Tätigkeitsberichts der Beauftragten für die Landespolizei erklärt der polizeipolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Hansen: „Wir bedanken uns bei der Polizeibeauftragten Samiah El Samadoni für ihren umfassenden Tätigkeitsbericht. […]
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