Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Mittwoch Alexander Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Schweitzer tritt damit die Nachfolge der bisherigen Ministerpräsidentin Malu Dreyer an. Dazu sagt der Vorsitzende der […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-RLP
Rheinland-Pfalz: Auswertung Anhörung Corona-Management
Mainz. Der Gesundheitsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat am heutigen Freitag die Auswertung der Expertenanhörung zum Management der Corona-Pandemie vorgenommen. Zu den Ergebnissen der Anhörung sagt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion […]
WeiterlesenLandtag debattiert über zielgerichtete Verfolgung von sexuellem Missbrauch Philipp Fernis: Wer helfen möchte, darf nicht strafrechtlich verfolgt werden
Mainz. Auf Antrag der Freien Demokraten hat sich der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Donnerstag mit dem Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt befasst. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag […]
WeiterlesenGesundheitsausschuss wird Expertenanhörung zu Corona-Pandemie durchführen Steven Wink: Corona-Jahre müssen sachlich und unaufgeregt bewertet werden
Mainz. Der Gesundheitsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat am heutigen Donnerstag beschlossen, eine Expertenanhörung zur Corona-Pandemie durchzuführen. Die zweitägige Anhörung wird am 19. und 20. Juni 2024 stattfinden. Den entsprechenden Antrag zur […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Steven Wink: Die positive wirtschaftliche Dynamik im Land ist kein Zufall
Landtag diskutiert über den Wirtschaftsstandort und erfolgreiche Ansiedlungspolitik Mainz. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Mittwoch über die Situation des Wirtschaftsstandorts und die Ansiedlungspolitik diskutiert. Dazu […]
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Rheinland-Pfalz – Marco Weber: Verzicht auf Flächenstilllegung muss bis 2027 verlängert werden
Mainz. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Donnerstag über die aktuelle Situation der Landwirtschaft und über Möglichkeiten zur Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Agrarbranche diskutiert. Dazu […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Weber: Flächenstilllegung in der Landwirtschaft wird ausgesetzt
Mainz. Die Stilllegungspflicht von 4 Prozent der Ackerfläche wird in Deutschland auch im Jahr 2024 ausgesetzt. Dies geschieht ohne zusätzliche Kürzung der landwirtschaftlichen Basisprämie. Das hat die Bundesregierung am heutigen […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Steven Wink: Ausbildungserfolg darf nicht vom Geldbeutel abhängen
Landtag diskutiert über Erfolg der Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen Steven Wink: Ausbildungserfolg darf nicht vom Geldbeutel abhängen Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Donnerstag über die bisherige Bilanz der im […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Marco Weber: Bildungserfolg muss weiter von sozialer Herkunft entkoppelt werden
Mainz. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Mittwoch über das jüngst vorgestellte Startchancenprogramm im Bildungsbereich diskutiert. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Philipp Fernis: Wer für unsere Sicherheit sorgt, verdient Wertschätzung
Zulagen für Beamtinnen und Beamte in Polizei, Feuerwehr und Justizvollzug steigen Philipp Fernis: Wer für unsere Sicherheit sorgt, verdient Wertschätzung Mainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat beschlossen, die sogenannte Polizeizulage […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Philipp Fernis: Ohne engagierte und motivierte Beamte funktioniert unser Gemeinwesen nicht
Land übernimmt Tarifabschluss im öffentlichen Dienst auch für Beamtinnen und Beamte Mainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am heutigen Dienstag angekündigt, die Tarifvereinbarung im öffentlichen Dienst auch für die Beamtinnen und […]
WeiterlesenLandtag diskutiert über Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz Steven Wink: Unser Land spielt weltweit ganz vorne mit
Mainz. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Donnerstag über die Leistungsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts diskutiert. Ausgangspunkt der Debatte war die jüngst verkündete Ansiedlung des US-Pharmaunternehmens Lilly in […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Marco Weber: Wir sorgen für verlässliche Rahmenbedingungen für die Zukunft der Landwirtschaft
Mainz. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Mittwoch über die Notwendigkeit einer innovativen und leistungsfähigen Landwirtschaft diskutiert. Dazu sagt der agrarpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Marco Weber: Ausbau erneuerbarer Energien bekommt neue Power
Koalitionsfraktionen bringen neues Solargesetz in den Landtag ein Mainz. Die Koalitionsfraktionen haben am heutigen Donnerstag ein neues Solargesetz in den rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht. Dazu sagt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Landtag debattiert über UN-Getreideabkommen und Stärkung der Landwirtschaft
Marco Weber: Leistungsfähige Landwirtschaft ist überlebenswichtig Mainz. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Mittwoch über die Konsequenzen des russischen Ausstiegs aus dem UN-Getreideabkommen debattiert. Dabei betonten […]
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