Die Freien Demokraten zeigen sich verwundert über die Aussage des SPD-Landtagsabgeordneten David Maaß. Dazu das Landesvorstandsmitglied der FDP und Vorsitzender der Jungen Liberalen, Julien François Simons: „Erst kürzlich hat David […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
FDP Saar kritisiert Gesundheitsminister Jung für die Aufrechterhaltung der Impfpflicht für Angehörige der Gesundheitsberufe
Zu den Äußerungen von Gesundheitsminister Jung zur Impfpflicht für Angehörige der Gesundheitsberufe erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus: „Die Impfpflicht für Angehörige der Gesundheitsberufe endet […]
WeiterlesenFDP Saar fordert eine Belastungsbremse bei der Grundsteuer
Der innenpolitische Sprecher der FDP Saar, Helge Lorenz, äußert sich zur Studie von Ernst & Young zum Anstieg der Grundsteuer im Saarland: Laut einer Studie des Hauses Ernst & Young […]
WeiterlesenSaarländischen Mittelstand entlasten – Steuerbelastung senken
Die ZEW Studie attestiert die schlechten Bedingungen, mit denen der saarländische Mittelstand zu kämpfen hat. In Sachen Steuern, Bürokratie und Regelungen lässt das Saarland unserem Mittelstand kaum Freiraum zur Entwicklung. […]
WeiterlesenFDP Saar zieht ernüchtigendes Fazit von 100 Tagen SPD Alleinregierung
Nach 100 Tagen neuer Saarländischer Landesregierung zieht die FDP Saar eine gemischte Bilanz. In Sachen Bildung gebe es Licht und Schatten, bei Wirtschaft und Polizei bisher viele Enttäuschungen und gebrochene […]
WeiterlesenFDP Saar zu Äußerungen der Ministerpräsidentin Rehlinger zu möglichen Corona-Einschränkungen im Herbst und der Politik der FDP
Zu den Aussagen von Frau Rehlinger bei der dpa sagt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut Isringhaus: „Die FDP ist eine liberale Partei, die sowohl die Gesundheitsinteressen als auch […]
WeiterlesenFDP Saar: Kostensteigerungen in der stationären Pflege können nicht ernst genug eingeschätzt werden!
Zu der Veröffentlichung des vdek im Saarland: „Pflegebedürftige müssen dauerhaft entlastet werden“ meint der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut Isringhaus: „ Zur Zeit kommen viele negative Faktoren zusammen, die […]
WeiterlesenFDP Saar zu Corona: Neu denken bei den Themen Quarantäne und Testen
Angesichts der geringen Pathogenität der aktuellen Coronavirus-Variante plädiert die FDP Saar für eine individuelle Isolationsdauer von Infizierten. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut Isringhaus: „Die aktuelle Diskussion über […]
WeiterlesenMucker: G9 auch auf Klassenstufen 6-8 ausweiten
Die FDP Saar stellt die Entscheidung der Landesregierung in Frage, nur die neuen Klassen 5 und 6 nach dem G9-Modell zu unterrichten. Auch die Klassen 6-8 sollen im neunjährigen Gymnasialstrang […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: Prävention gegen Extremwetterlagen durch Förderung des Bundes
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) informiert über das Förderprogramm zur Vermeidung von Gefahrenstellen bei lang anhaltender Hitze: „Heiße Temperaturen gehören zum Sommer, aufgrund der zunehmenden Häufigkeit müssen sich Kommunen […]
WeiterlesenSaarland: Energiesparpläne der Landesregierung legen jahrelanges Versagen beim Ausbau von Photovoltaik auf landeseigenen Gebäuden offen
Die von Innenminister Jost vorgestellten Energiesparpläne der Landesregierung bieten im Kern nichts Neues. Viel mehr wird eine lose Ansammlung von Ideen präsentiert, die in den Unternehmen und den privaten Haushalten […]
WeiterlesenSaarland: SPD Landesregierung spart trotz kritischem Zustand unseres Gesundheitssystems an der Krankenhausfinanzierung
Nach der gewonnenen Landtagswahl muss sich die Landesregierung an den Versprechungen des SPD-Wahlprogramms messen lassen. Darin heißt es: „Eine flächendeckend gute Versorgung, die gute Qualität mit vertretbaren Wegstrecken zur medizinischen […]
WeiterlesenSaarland – Pflegenotstand: Isringhaus warnt vor leeren Versprechungen der SPD-Landesregierung
Nach der gewonnenen Landtagswahl muss sich die Landesregierung an den Versprechungen des SPD-Wahlprogramms messen lassen. Im Wahlkampf hausierte die SPD, „Gute Pflege und Gesundheit werden ein zentrales Anliegen einer SPD-geführten […]
WeiterlesenSaarland: Bessere Qualität der KiTas statt Beitragsfreiheit
Die FDP kritisiert die Pläne der SPD, die Kitabeiträge ab dem kommenden August vollständig abzuschaffen. „Die Maßnahme kostet das Saarland circa 50 Millionen Euro. Wir würden die Summe lieber in […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: Ungerechtfertigte Kritik an der Bundesregierung im Bezug auf den Fördertopf für Langzeitarbeitslose
Die FDP-Saar mit ihrem Landesvorsitzenden Oliver Luksic hält die Kritik an dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung, im Speziellen an der Höhe des Etats für “Leistungen zur Eingliederung in Arbeit”, für unangebracht. […]
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