Der Landesvorsitzende der FDP-Saar und Parlamentarische Staatssekretär Oliver Luksic (MdB) erklärt zum Start der Gaslieferungen von Frankreich nach Deutschland über den Gas-Knotenpunkt im Saarland am Grenzübergangspunkt in Medelsheim: „In ein […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
Saarland – Luksic: EnSiG Reform bringt auch Saar-Kohlekraftwerke schneller ans Netz!
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) zu dem angekündigten Beschluss der Novellierung des Energiesicherungsgesetzes: „Die im Energieausschuss beschlossene Änderung des Energiesicherungsgesetzes beinhaltet eine Laufzeitzusage für Kohlekraftwerke bis einschließlich März 2024. […]
WeiterlesenJustizberufe im Saarland müssen attraktiv bleiben – FDP Saar fordert Angleichung an Bundesschnitt
Der justizpolitische Sprecher der FDP Saar, Helge Lorenz, äußert sich zur geplanten Besoldungsanpassung für Richter und Staatsanwälte zum 1. Oktober 2022 wie folgt: „Die Justiz im Saarland gehört zum Fundament […]
WeiterlesenFDP Saar: Fehlende Krankenhausplanung rächt sich sich jetzt auch in Saarbrücken. Krankenhausplan aussetzen. Notfallversorgung sichern.
„Commercon hat Recht, wenn er sagt, dass die fehlende Krankenhausplanung in den vergangenen Jahren zu der aktuellen Entwicklung mit Schließung zweier Krankenhäuser geführt habe.“ Diese Auffassung vertritt der stellvertretende Vorsitzende […]
WeiterlesenFDP Saar fordert modernes Anschlusskonzept für Evangelische Stadtkrankenhaus in Saarbrücken
Nach der Ankündigung der Kreuznacher Diakonie, das Evangelische Stadtkrankenhaus in Saarbrücken zu schließen, äußert sich der stellvertretende Vorsitzende der FDP Saar, Dr. Helmut Isringhaus: „Es war schon lange klar, dass […]
WeiterlesenFDP Saar: Krankenhäuser müssen wegen gestiegener Energiekosten finanziell unterstützt werden – aber nicht ohne Reformen!
„Der Hilferuf der saarländischen Krankenhausträger muss ernst genommen werden, aber das Geld darf jetzt nicht einfach mit der Gießkanne verteilt werden!“ Diese Auffassung vertritt der stellvertretende Vorsitzende der FDP Saar, […]
WeiterlesenSaarland – 3 Milliarden Sondervermögen ist Wunschkonzert / zentrale Frage der Schulden-Bremse bleibt offen
Jetzt sei „die Katze aus dem Sack“, so die erste Reaktion der saarländischen FDP auf die Ankündigung der Landesregierung einen Sonderfonds in Höhe von 3 Milliarden Euro einzurichten. „Schulden aufzunehmen […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: Brandenburg hat Saarland bei Svolt den Rang abgelaufen / Landesregierung muss Fragen beantworten
Die Verzögerung der Produktion in Überherrn und Heusweiler wirft nach Meinung des FDP-Landesvorsitzenden Oliver Luksic (MdB) eine Reihe an Fragen auf. Die Landesregierung müsse für Klarheit sorgen, ob und wie […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Saarländisches Bildungsministerium verharmlost Lehrermangel
Die FDP Saar kritisiert die verharmlosende Darstellung des Bildungsministeriums zum Lehrermangel. Viele Schulen mussten aufgrund des leergefegten Lehrermarkts auf den Abschluss der Personalisierung bis zum letzten Ferientag warten. Die Stundenpläne […]
WeiterlesenSaarland – Luksic begrüßt 3. Entlastungspaket / „Faire Entlastungen unter Einhaltung der Schuldenbremse“
Der saarländische FDP Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) erklärt zum 3.Entlastungspaket der Ampelregierung: „Die Koalition hat vertraulich und konzentriert beraten und ein angemessenes Entlastungspaket vorgestellt. 65 Milliarden Euro Entlastung für Bürger und Unternehmen […]
WeiterlesenFDP Saar: Krankenhausplan muss schnellstens überarbeitet werden. Korrektur im Bereich Schlaganfallbehandlung besonders dringlich.
Bei der Krankenhausplanung setzt die saarländische Landesregierung auf das Aussitzen statt auf das Anpacken von Problemen. Diese Auffassung vertritt der stellvertretende Vorsitzende der FDP Saar, Dr. Helmut Isringhaus. „Obwohl dringender […]
WeiterlesenSaarland: Stv. Landesvorsitzende der Saar FDP fordert Energiesicherheit für das Saarland durch heimische Energieträger und Atomstrom
Der massive Anstieg der Energiepreise stellt die saarländischen Unternehmen vor immer größere Herausforderungen. Eine Verzehnfachung der bisherigen Preise ist keine Seltenheit. Betroffen sind alle Branchen – vom Bäckereibetrieb über das […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: KiTa-Gelder im Saarland falsch angelegt
FDP Saar kritisiert falsche Verwendung der Kitamittel. „Zurecht erkennt das Bildungsministerium eine mangelnde finanzielle Ausstattung der Kitas im Saarland. Insbesondere mangelt es an Geld für das Sprachförderprogramm und eine ausreichende […]
WeiterlesenSaarland – Die Freien Demokraten zeigen sich verwundert über die Aussage von David Maaß (SPD) zum Polizeipersonal
Die Freien Demokraten zeigen sich verwundert über die Aussage des SPD-Landtagsabgeordneten David Maaß. Dazu das Landesvorstandsmitglied der FDP und Vorsitzender der Jungen Liberalen, Julien François Simons: „Erst kürzlich hat David […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert Gesundheitsminister Jung für die Aufrechterhaltung der Impfpflicht für Angehörige der Gesundheitsberufe
Zu den Äußerungen von Gesundheitsminister Jung zur Impfpflicht für Angehörige der Gesundheitsberufe erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus: „Die Impfpflicht für Angehörige der Gesundheitsberufe endet […]
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