(Dresden, 15.08.2023) Nach einem Bericht der Freien Presse stellt der stellvertretende Leiter des Dresdner ifo-Instituts Joachim Ragnitz der Staatsregierung in Dresden wichtige Hausaufgaben. So müsse Sachsen seine Infrastruktur und die […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Sachsen
Norma Grube: Straftaten an Sachsens Schulen Alarmzeichen
(Dresden, 15.08.2023) An Sachsens Schulen ist die Zahl der Straftaten deutlich angestiegen. Wie Freie Presse berichtet, kam es im vergangenen Jahr zu 700 mehr Straftaten an 2021, was fast 56 […]
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TSMC: Hochtechnologieunternehmen sind auf Fachkräfteeinwanderungsgesetz angewiesen
(Dresden, 08.08.2023) Die Entscheidung von TSMC für den Standort Dresden ist auch ein Erfolg der Ansiedlungspolitik von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Damit zeigt sich einmal mehr der gute Ruf, den […]
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Torsten Herbst MdB (FDP): TSMC-Ansiedlung in Dresden stärkt Sachsen als führenden europäischen Halbleiterstandort
(Berlin/08.08.2023) Zur Ansiedlung des taiwanischen Chip-Herstellers TSMC in Dresden erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag: „Die Ansiedlung von TSMC ist […]
WeiterlesenZu viele Baustellen auf einmal: FDP Sachsen fordert effizientere Straßenbauverwaltung
(Dresden, 03.08.2023) Die vielen Sommerbaustellen im Freistaat Sachsen behindern den Autoverkehr. Die FDP Sachsen fordert daher eine bessere Koordinierung der Straßenbaumaßnahmen. Die Straßenbauverwaltung muss effizienter werden. „Straßen sind die Lebensadern […]
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FDP Sachsen fordert mehr Ausweisung von Gewerbeflächen
(Dresden, 19.07.2023) Im Freistaat Sachsen werden die Gewerbeflächen knapp. Das gefährdet die wirtschaftliche Zukunft des Landes. Die FDP Sachsen fordert daher, dringend gegenzusteuern und mehr Flächen auszuweisen. „Laut Wirtschaftsförderung Sachsen […]
WeiterlesenSachsen – Torsten Herbst: Ansiedlung der neuen Anti-Geldwäsche-Behörde ist ein Gewinn für Dresden und Sachsen
(Berlin/Dresden 11.07.2023) Das geplante neue Bundesamt zur Bekämpfung von Finanzkriminalität (BBF) soll neben seinem Hauptsitz in Köln auch einen weiteren Sitz in Dresden bekommen. Das plant das von Bundesfinanzminister Christian […]
WeiterlesenSachsen – Industriestrompreis ist der falsche Weg
(Dresden, 06.07.2023) Neue Subventionen sind der falsche Weg. Die FDP Sachsen lehnt einen Industriestrompreis ab, wie ihn jetzt das SPD-geführte sächsische Wirtschaftsministerium fordert. „Statt staatlicher Eingriffe braucht die Wirtschaft verbesserte […]
WeiterlesenSachsen – Cannabis-Legalisierung mit Qualitäts- und Jugendschutz – aber ohne Bürokratie
(Dresden, 06.07.2023) Die Legalisierung von Cannabis darf nicht im Regulierungsdickicht enden. Die FDP Sachsen favorisiert eine unkomplizierte Abgabe und lehnt Distributionsstrukturen ab, die zu mehr Bürokratie führen. „Eine engmaschige Überwachung […]
WeiterlesenSachsen – Malorny: Kann Kenia nur noch Verbote? Ferienwohnungsverbot kein Ersatz für bessere Wohnbaupolitik
(Dresden, 16.06.2023) Die FDP Sachsen kritisiert die Pläne der schwarz-rot-grünen Koalition in Sachsen, Ferienwohnungen zu verbieten. Statt Knebel fordern die Liberalen mehr Freiheit für den Bausektor, um die Preise zu […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Konzept gegen Linksextremismus auch in Sachsen nötig
(Dresden/05.06.2023) Nach den linksextremistischen Ausschreitungen in Leipzig fordert Innenminister Armin Schuster ein Konzept gegen Linksextremismus in Sachsen. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien […]
WeiterlesenRobert Malorny: Krimineller Antifaschismus ist nicht selbstverständlich – FDP Sachsen begrüßt Urteil gegen Lina E. und die „Hammerbande“
(Dresden, 31.05.2023) Die FDP Sachsen begrüßt das Urteil gegen die Linksextremistin Lina E. Sie und weitere Mitglieder der sogenannten „Hammerbande“ hat der Staatsschutz-Senat des Oberlandesgerichts Dresden am Mittwoch zu mehrjährigen […]
WeiterlesenHeizungsfehler verhindert – Sächsische FDP-Bundesabgeordnete müssen aber schon die nächste Kuh vom Eis holen
(Dresden, 25.05.2023) Die sächsischen Bundestagsabgeordneten der FDP machen in Berlin den Unterschied. Das zeigt sich einmal mehr in der Debatte um das sogenannte Heizungsgesetz. Die Freien Demokraten wirken in der […]
WeiterlesenGeldversprechen löschen kein Feuer – FDP Sachsen fordert nachhaltige Kommunalfinanzierung
(Dresden, 22.05.2023) Die Finanz-Versprechen der Sächsischen Staatsregierung bringen die sächsischen Kommunen gegen die Staatsregierung auf. Das zeigt sich jetzt in einem Brandbrief des Sächsischen Städte- und Gemeindetages. „Landtag und Regierung […]
WeiterlesenAufgeblähte Bürokratie gefährdet Sachsens Zukunft – Bremsen lösen und endlich effektive Wirtschaftspolitik betreiben
(Dresden, 16.05.2023) Sachsens Zukunft wird durch eine aufgeblähte Verwaltung gefährdet. Laut aktueller Steuerschätzung fehlen dem Freistaat rund 617 Millionen Euro. Dem gegenüber steht ein spürbarer Aufwuchs an Personalstellen in der […]
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