(Dresden/15.06.2022) Das sächsische Kabinett hat auf seiner heutigen Klausurtagung die Eckdaten zum Doppelhaushalt der Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Sachsen
Torsten Herbst MdB (FDP): Sachsens Ministerpräsident Kretschmer liegt mit Forderung nach Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke richtig
(Berlin/Dresden/02.06.2022) Medienberichten zufolge plädiert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für eine Laufzeitverlängerung der drei noch in Betrieb befindlichen deutschen Atomkraftwerke. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen komplett abschaffen
(Berlin/Dresden/24.05.2022) In Sachsen gelten für die meisten Bereiche des öffentlichen Lebens seit Anfang April keine Corona-Beschränkungen mehr. Lediglich im ÖPNV und im Gesundheitswesen gelten noch Corona-Schutzmaßnahmen – wie etwa die […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung sollte Einführung des 9-Euro-Tickets im Bundesrat nicht blockieren
(Berlin/Dresden/19.05.2022) Am morgigen Freitag berät der Bundesrat final über die Einführung des sogenannten 9-Euro-Tickets. Mit dem Ticket soll es von Juni an für drei Monate möglich sein, für 9 Euro […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Infektionsschutzgesetz lässt keine sachsenweite Verlängerung der Corona-Maßnahmen zu
Drohende Überlastung des Gesundheitswesens muss für jede kreisfreie Stadt und jeden Landkreis nachgewiesen werden (Berlin/Dresden/22.03.2022) Medienberichten zufolge plant die Sächsische Staatsregierung einer Verlängerung der geltenden Corona-Maßnahmen über den 2. April […]
WeiterlesenHerbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Rückkehr zur Normalität beschleunigen
Torsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Rückkehr zur Normalität beschleunigen – Pandemiebedingte Freiheitsbeschränkungen streichen (Berlin/Dresden/16.02.2022) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute […]
WeiterlesenHerbst: Öffnungsplan für Sachsen notwendig – 2G-Plus-Regelung für Handel und Gastronomie aufheben
Öffnungsplan für Sachsen notwendig – 2G-Plus-Regelung für Handel und Gastronomie aufheben (Dresden/31.01.2022) Zur Corona-Entwicklung und den derzeitigen Schutzmaßnahmen in Sachsen erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Die Entwicklung der Corona-Pandemie […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss konkreten Corona-Öffnungsfahrplan vorlegen
(Berlin/Dresden/24.01.2022) Bund und Länder wollen als Antwort auf die stark steigenden Corona-Infektionszahlen durch Omikron an den bisher geltenden Corona-Maßnahmen festhalten. Zudem soll für die Zeit nach dem erwarteten Höhepunkt der […]
WeiterlesenUlrike Harzer: Staatsregierung treibt mit neuen 2G-Optionen die Spaltung der Gesellschaft voran
Ausweitung von 2G ist kein Anreiz zu Impfungen, sondern Impfpflicht durch die Hintertür (Dresden/Berlin/16.11.2021) Zu den heute vorgestellten geplanten Corona-Maßnahmen in Sachsen, insbesondere der Möglichkeit von 2G beispielsweise im Einzelhandel […]
Weiterlesen
Landesparteitage in Bayreuth und Döbeln
Bayreuth: Zwei Jahre vor der Landtagswahl stellt sich die bayerische FDP neu auf – um auch im Freistaat in die Regierung zu kommen. Der scheidende Landeschef Föst attackierte Ministerpräsident Söder. […]
Weiterlesen