Thomas L. Kemmerich verweist auf Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags In der Debatte um die Begrenzung der illegalen Migration darf die Frage nach der Gewährung medizinischer Leistungen kein Tabu-Thema […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Thüringen
Thüringen – Kemmerich: Die Landesregierung schwenkt in der Asylpolitik auf FDP-Kurs ein
FDP-Antrag sorgt für Begeisterung bei Ministerin Denstädt Bei der der Asylpolitik in Thüringen ist es bereits fünf nach 12. Um die Bewältigung der sich zuspitzenden Situation Herr zu werden, ist […]
WeiterlesenWas die Wahlergebnisse in Bayern und Hessen für Thüringen bedeuten
Zum Ausgang der Landtagswahlen in Bayern und Hessen erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Es gibt nichts zu beschönigen. In Hessen und Bayern hat der […]
WeiterlesenThüringen: Kein Bargeld mehr für Asylbewerber!
FDP bringt Antrag in Thüringer Landtag ein / Umstellung auf Bezahlkarten ist ein Gebot der Vernunft Die Auszahlung von Bargeld an Asylbewerber soll in Thüringen so weit wie möglich eingeschränkt […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: „Polit-Propaganda wie zu DDR-Zeiten löst keine Probleme“
Thomas L. Kemmerich: Landesregierung soll Stellung nehmen zu ihrem chaotischen Flüchtlingsmanagement / Forderung nach Sondersitzung im Landtag Die Landesregierung soll vor dem Migrationsausschuss des Thüringer Landtags zu ihrem Flüchtlingsmanagement Stellung […]
WeiterlesenThüringen: Ramelow-Regierung entpuppt sich als schlechter Verlierer
Zur Ankündigung der Thüringer Landesregierung, gegen die Senkung der Grunderwerbsteuer zu klagen, erklärt Thomas L. Kemmerich seitens der FDP im Thüringer Landtag: „Mit ihrer Klage entpuppt sich die Ramelow-Regierung als […]
WeiterlesenKemmerich: Wachstumschancengesetz ist auch für Thüringen richtig und wichtig
Thomas L. Kemmerich: Bund und Land müssen gemeinsam für bessere Standortbedingungen sorgen Zur Debatte um das Wachstumschancengesetz erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag: „Niemand erwartet Wunderdinge […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Sieben Prozent müssen bleiben
Thomas L. Kemmerich: Die FDP steht an der Seite der Gastronomie und ihrer Gäste Der Thüringer Landtag hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass der ermäßigte Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie beibehalten […]
WeiterlesenRamelows Verweigerungshaltung ist eine Gefahr für die Thüringer Wirtschaft
Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag zur Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Welchen Beitrag leistet der Freistaat, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts und somit Arbeitsplätze sowie Wohlstand zu sichern? Unter dieser Fragestellung steht […]
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Thüringen braucht dringend eine Klimapolitik, die im Einklang mit der Realität steht
Dirk Bergner: Monitoringbericht zur Klimaneutralität erweist sich als rot-rot-grüne Bankrotterklärung Als rot-rot-grüne Bankrotterklärung bezeichnet die FDP im Thüringer Landtag die Vorstellung des Monitoringberichts zur klimaneutralen Landesverwaltung. Dazu erklärt Dirk Bergner, […]
WeiterlesenMigrationspolitik in Thüringen unbedingt wieder im Innenministerium ansiedeln
Thomas L. Kemmerich: Weg von der Symbolpolitik, hin zum zielorientierten Handeln! Thüringen soll sich für eine Aufnahme der Maghreb-Staaten (Algerien, Marokko und Tunesien) auf die Liste der sicheren Herkunftsstaaten einsetzen. […]
WeiterlesenThüringen: Senkung der Grunderwerbsteuer: FDP fordert SPD und Grüne zur Zustimmung auf
Thomas L. Kemmerich: Der Staat darf nicht zum Kostentreiber werden, wenn sich Familien eine Zukunft aufbauen wollen Die FDP wird im Thüringer Landtag dem Gesetzentwurf der CDU auf Senkung der […]
WeiterlesenThüringer Sondervermögen nicht zum Schattenhaushalt umwidmen
Thomas L. Kemmerich: Rückkehr in die finanzpolitische Normalität ist dringend geboten Die FDP im Thüringer Landtag weist das Vorhaben der Landesregierung zurück, 27 Millionen Euro des Sondervermögens „Thüringer Energiekrise- und […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Ein Grund mehr, Herrn Ramelow in Rente zu schicken
FDP weist Vorhaltungen des Ministerpäsidenten zurück / Es kommt darauf an, die Wirtschaft zu entlasten sowie Arbeitsplätze und Wohlstand zu sichern Die FDP im Thüringer Landtag weist die Kritik des […]
WeiterlesenThüringen – Vorläufige Haushaltsführung für 2024 darf kein Tabu sein
FDP erwartet harte Verhandlungen im Thüringer Landtag / Kein Blanko-Scheck für die Minderheitsregierung Angesichts des völlig überzogenen Haushaltsentwurfs der Thüringer Landesregierung erwartet die FDP harte Verhandlungen im Thüringer Landtag. Da […]
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