Vor dem Bund-Länder-Treffen in der nächsten Woche fordert FDP-Chef Lindner Aufklärung über die Pläne des Kanzleramts. Link zum Beitrag: https://www.deutschlandfunk.de/corona-lockdown-fdp-chef-lindner-verlangt-informationen.1939.de.html?drn:news_id=1216446
WeiterlesenSchlagwort: FDP
Keine Waffen bei Schwarzarbeit-Kontrolle!
Der Zoll soll bei Überprüfungen von Unternehmen künftig nicht mehr standardmäßig bewaffnet auftreten. Das fordert Florian Toncar (41), finanzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Beitrag auf Bild.de https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/schwarzarbeit-fdp-will-kontrollen-ohne-bewaffnung-74895424.bild.html
WeiterlesenFDP will „Stufenplan aus dem Lockdown“
München (dpa/lby) – Die Landtags-FDP fordert einen „Stufenplan aus dem Lockdown“ ab Februar. Beitrag auf idowa.de https://www.idowa.de/inhalt.bayern-fdp-fordert-stufenplan-aus-dem-lockdown-ab-februar.5c7cb79c-72e1-494e-804d-cc59b2ccc757.html
WeiterlesenFDP fordert transatlantischen Wirtschaftsraum
China und 14 weitere asiatisch-pazifische Staaten haben nach achtjährigen Verhandlungen ein umfassendes Freihandelsabkommen (RCEP) abgeschlossen. Für die Freien Demokraten sollte die Unterzeichnung ein Weckruf für Europa und die USA sein. […]
WeiterlesenFDP fordert Stufenplan, der differenzierte Herangehensweise erlaubt
Eine Impfpflicht für Pflegekräfte hält die FDP aus verfassungsrechtlichen Erwägungen für hochproblematisch. https://www.liberale.de/content/fdp-fordert-stufenplan-der-differenzierte-herangehensweise-erlaubt
WeiterlesenLindner´s Rede Inspiration für Deutschland und wie es sein könnte
Beitrag auf linkedin.de https://www.linkedin.com/posts/freiedemokraten_impfstoff-biontech-activity-6754396272486055936-QbNC
WeiterlesenFDP-Fraktion verklagt Bundesverkehrsministerium
Das Ressort von Andreas Scheuer sperrt sich gegen die Veröffentlichung eines Gutachtens zu den Kosten der Pkw-Maut. Die Liberalen gehen nun gerichtlich dagegen vor. Die FDP verschärft bei der Aufarbeitung […]
WeiterlesenPosition zum Beschluss des Bundesrates zur Bekämpfung des Motorradlärms
Position zum Beschluss des Bundesrates zur Bekämpfung des Motorradlärms Die beiden Kreisverbände Aachen Stadt und Aachen Land, kritisieren den Beschluss des Bundesrates, zur Bekämpfung des Motorradlärms umfangreiche Einschränkungen und Fahrverbote […]
Weiterlesen