Zum Abbruch der Verhandlungen für ein neues Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz seitens der Schweizer Bundesregierung erklärt FDP-Bundesvorstandsmitglied und Vorsitzender des Bundesfachausschusses „Internationale Politik“ Michael Georg Link: Das […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP
KUHLE: Task Force zur Abwehr von Cyberangriffen und Desinformation unverzüglich einrichten
Zu den Äußerungen des Bundeswahlleiters Thiel und des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Schönbohm zur Sicherheit der Bundestagswahl erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Konstantin Kuhle: „Deutschland […]
WeiterlesenLAMBSDORFF-Interview: Eine Flugzeugentführung mit den Mitteln eines Staates
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff gab der „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Stefan Vetter: Frage: Graf Lambsdorff, wie glaubhaft ist die weißrussische Darstellung, dass es […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Bei Datenschutzgrundverordnung ist uneinheitliche Anwendung das Problem
Zum Jahrestag des Inkrafttretens der Datenschutzgrundverordnung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Digitalausschusses Manuel Höferlin: „Datenschutz ist die Grundvoraussetzung für das Vertrauen der Menschen in die Nutzung […]
WeiterlesenFDP-Bundesschatzmeister: Warnung vor grüner Bevormundung
Liberale sehen durch Verbote Arbeitsplätze in Gefahr, Klimaschutz mit Investitionen in Forschung verbessern, „nicht verzetteln“ bei der Digitalisierung von Impfpässen. Experte: Prof. Dr. Jochen A. Werner, Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzenden […]
WeiterlesenSUDING: Bundesregierung hat Kinder und Jugendliche vernachlässigt
Zur Studie der DAK-Gesundheit zur Belastung von Kindern und Jugendlichen erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion Katja Suding: „Die Ergebnisse der DAK-Studie sind erneut ein erschütternder Beleg, wie sehr die […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki: „Gott bewahre uns vor Annalena Baerbock als Kanzlerin“ I WELT Interview
FDP-BUNDESPARTEITAG: „Gott bewahre uns vor Annalena Baerbock als Kanzlerin!“ Der FDP-Vizeparteichef Wolfgang Kubicki spricht im WELT-Interview über das Wahlprogramm seiner Partei, Digitalisierung und Innovationen, eine mögliche Anhebung der Steuern sowie […]
WeiterlesenFDP-Chef Christian Lindner »Ich fange gerade erst an«
Klimaschutz, Steuern, Kiffen: Im Polit-Talk nennt FDP-Chef Christian Lindner Bedingungen für eine mögliche Ampel-Koalition – und verrät, warum er von radikalen Knäckebrot-Diäten abrät.
WeiterlesenSUDING: Rücktritt von Familienministerin Giffey ist notwendig
Zum Rücktritt von Bundesfamilienministerin Giffey erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding: „Der Rücktritt von Familienministerin Giffey ist angesichts der bevorstehenden Aberkennung ihres Doktortitels und ihrer Ankündigung richtig und notwendig. Bei […]
WeiterlesenVOGEL: Bericht des Rats der Arbeitswelt hat leider großen Haken
Zum Arbeitsweltbericht erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Johannes Vogel: „Der Bericht des Rats der Arbeitswelt hat leider einen großen Haken: Offenkundig ist Bundesarbeitsminister Heil die Einbindung der Sozialpartner gründlich […]
WeiterlesenSUDING: Schulen und Kitas müssen flächendeckend und für alle wieder geöffnet werden
Zur Forderung der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin nach schnellen Schulöffnungen erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende „Dieser dringliche Appell der Kinder- und Jugendärzte muss endlich Gehör finden. Schulen und […]
WeiterlesenInterview mit dem FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner
Interview mit dem FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner und phoenix-Korrespondentin Julia Grimm beim FDP-Parteitag am 15.05.21
WeiterlesenWISSING-Rede auf dem 72. Ord. Bundesparteitag der Freien Demokraten
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing hielt auf dem 72. Ord. Bundesparteitag der Freien Demokraten in Berlin folgende Rede: Frau Präsidentin, liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde. Die Pandemie, sie ist ein Stresstest, nicht nur […]
WeiterlesenBAUER: Brauchen mehr digitale Angebote im Gewaltschutz für Frauen
Zum Jahresbericht des Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ erklärt die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Nicole Bauer: „Es ist erschreckend, dass im Jahr 2020 die Anzahl der Beratungen beim Hilfetelefon um 15 […]
WeiterlesenUnsere Landwirte tun nichts für den #Klimaschutz?! | DEBUNKED! Der Faktencheck der FDP Fraktion
Landwirte seien „Klimasünder! Umweltverschmutzer! Tierquäler!“ – Mit solchen Aussagen wird der Berufsstand, der sich um unsere Lebensmittel kümmert, regelmäßig konfrontiert. Wir meinen: Das kann so nicht stehen bleiben und gehen […]
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