Vorgelegter „Aktionsplan Qualität im Schienenpersonennahverkehr“ mutet hilflos an Zur Meldung, wonach das Verkehrsministerium Baden-Württemberg einen „Aktionsplan Qualität im Schienenpersonennahverkehr“ vorgelegt habe, der als einen wesentlichen Baustein die Schaffung eines Qualitätsanwalts […]
WeiterlesenSchlagwort: Hans Dieter Scheerer
Baden-Württemberg – Scheerer: Überfüllte Busse und verfehlte Abgasnormen – Inbegriff eines attraktiven ÖPNVs für Minister Hermann und die Bahn?
Der Schienenersatzverkehr (SEV) am Bahnknoten Stuttgart ist wieder einmal Ausdruck fehlender Planung in der Verkehrspolitik und beim Ausbau der Schieneninfrastruktur Die Antwort der Landesregierung auf seine Anfrage zu den Streckensperrungen […]
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Jung und Scheerer: ÖPNV unterstützt Schulpendler – nicht umgekehrt
Skurrile Forderung nach gestaffeltem Unterrichtsbeginn Zur aktuellen Berichterstattung des SWR: „Verkehrsminister Hermann fordert gestaffelten Unterrichtsbeginn in BW“ sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Christian Jung: „Im Sommerloch war […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Schnelle Asylverfahren, konsequente Abschiebungen
Die hohe Zahl nicht vollziehbarer Ausreisen kostet den Staat Unsummen Zu aktuellen Medienberichten, wonach in diesem Jahr bislang rund 1.100 Abschiebungen durchgeführt wurden, äußert sich der migrationspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Dramatische Ausbildungszahlen sind Weckruf für die Landesregierung
Alle jungen Menschen ohne Ausbildung, Studium oder Beschäftigung müssen aktiviert werden Hans Dieter Scheerer, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die neuen Ausbildungszahlen für Baden-Württemberg: „Die dramatischen Ausbildungszahlen sind ein lauter […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Unkontrollierte Migration wirkungsvoll verhindern
Für eine funktionierende Verteilung Schutzsuchender im Land und mehr vollzogene Abschiebungen Zu Forderungen aus Bund und Ländern, das Migrationsrecht weiter zu verschärfen, sagt der migrationspolitische Sprecher für der FDP/DVP-Fraktion, Hans […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Beteiligung an Gesellschaft fördert Akzeptanz und Integration
Landkreise und Kommunen brauchen mehr Unterstützung Zu Forderungen der Landkreise, wonach Geflüchtete schneller und mehr in Arbeit – nötigenfalls gemeinnützige – gebracht werden sollen, sagt der migrationspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer und Jung: Luftverkehr vor geltungssüchtigen Sabotageakten der so genannten Letzten Generation schützen
Familien wollen in den Urlaub Im Zusammenhang mit der anstehenden Hauptreisezeit und möglichen Blockaden von Flugplätzen durch die so genannte Letzte Generation sagte der Luftverkehrs-Experte der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer und Jung: Luftverkehrsstandorte sind im Landesinteresse
Ausstieg aus Beteiligung bietet keinen Mehrwert Zur Meldung, wonach die Forderung des Ausstiegs des Landes aus dem Verkehrsflughafen Friedrichshafen sowie dem Flugplatz Mannheim City im Raum stehe, sagte der Luftverkehrs-Experte […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Jugendticket BW in das Deutschlandticket überführen
Deutlich attraktiveres Angebot Zu den Antworten der Landesregierung auf seinen Antrag „Landesweites Jugendticket Baden-Württemberg und Deutschlandticket“ (Drucksache 17/4781) sagte der Sprecher für den ÖPNV der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Bundeswehr ist der Garant für unsere Freiheit – diese Botschaft gehört auch in die Schulen
Die Bundeswehr ist ein unverzichtbarer und verfassungsrechtlich verankerter Teil unserer Gesellschaft – sie muss wieder tiefer in der Gesellschaft verankert werden In der heutigen Landtagsdebatte zum Thema Bundeswehr-Informationsbesuche an Schulen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Abgesang auf ÖPNV-Garantie?
Ohne die entsprechenden Mittel bleiben nur unverbindliche Banalitäten Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags „Mobilitäts-/ÖPNV-Garantie“ (Drucksache 17/4606) sagte der Sprecher für den ÖPNV der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Mehr Lösen, weniger Spalten
Es braucht geeignete Maßnahmen auf allen Ebenen Hans Dieter Scheerer, migrationspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, führt in der heutigen Aktuellen Debatte zur Migrationslage wie folgt aus: „In dieser schwierigen Situation gilt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: CDU übernimmt beim Thema regelmäßige Bundeswehr-Schulbesuche Impuls der Freien Demokraten
Jetzt muss sich die CDU nur noch beim grünen Koalitionspartner durchsetzen, ansonsten wären die warmen Worte nichts als leere Worthülsen – Jugendoffiziere müssen mehr wertgeschätzt werden Zur Meldung, dass die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung und Scheerer: Chancen der Planungsbeschleunigung im Land nutzen
Landesregierung muss Einvernehmen zur gesetzlichen Festschreibung erteilen Auf Bundesebene wurde in der Ampelkoalition ein sogenanntes Genehmigungsbeschleunigungsgesetz vereinbart, das ein überragendes öffentliches Interesse für Engstellen und Stauschwerpunkte bei Autobahnen in […]
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