zur heutigen Wahl der Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Hans-Peter Goetz: „Heute ist Weihnachten. Einem Koalitionspartner wurde ein lange gehegter Wunsch […]
WeiterlesenSchlagwort: Hans-Peter Goetz
Brandenburg: Landesregierung lässt Polizei hängen !
zur Stornierung der geplanten Anwärterunterkünfte an der Hochschule der Polizei in Oranienburg erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Hans-Peter Goetz: „Die Zukunft der Brandenburger Polizei wird […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Innere Sicherheit, Brand- und Katastrophenschutz über Jahrzehnte vernachlässigt
zur Aktuellen Stunde des Landtages Brandenburg zum Thema Bevölkerungs-, Brand- und Katastrophenschutz erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Hans-Peter Goetz: „Von Landesregierung und Landtag haben wir […]
WeiterlesenBrandenburg: zum Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Hans-Peter Goetz:
„Nur der informierte Bürger kann seine Grundrechte und -freiheiten vollständig wahrnehmen. Einen in der 5. Wahlperiode von der FDP-Fraktion mit Unterstützung der Grünen eingebrachten Gesetzentwurf zur Modernisierung und verstärkten Nutzbarkeit […]
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