Zum heute vom Kabinett beschlossenen Haushaltsplanentwurf für 2024 sagt Guido Kosmehl, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Angesichts steigender Kosten in fast allen Bereichen ist es für Sachsen-Anhalt von großer Bedeutung, […]
WeiterlesenSchlagwort: Haushaltsentwurf
Bundestag – MEYER: Der Haushaltsentwurf setzt den Pfad zur finanzpolitischen Normalität fort
Zum Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2024 erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Die Schuldenbremse steht das zweite Jahr in Folge. Der Haushaltsentwurf für 2024 setzt damit den Pfad zur finanzpolitischen Normalität […]
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Torsten Herbst MdB (FDP): Haushaltsentwurf ebnet Weg zurück zur Normalität bei Staatsausgaben – Staat kann nicht dauerhaft über seine Verhältnisse leben
(Berlin/05.07.2023) Am heutigen Mittwoch beschließt das Bundeskabinett den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter, Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Garg & Krämer zu „Haushaltsberatungen 2023“
In seiner Rede zu TOP 2 u.a. („Haushaltsberatungen 2023“) erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die neue Sozialministerin ist mit einem riesen Anspruch gestartet. Ich weiß nicht, ob Sie sich […]
WeiterlesenKALTENHAUSER zum Haushalt: Füracker setzt Bayerns Zukunft aufs Spiel
Heute wurde der Haushaltsentwurf der Staatsregierung für das Jahr 2023 in 1. Lesung im Plenum des Bayerischen Landtags beraten. Dazu der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Dr. […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Der Haushaltsentwurf ist verfassungsrechtlich bedenklicher als befürchtet
Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Haushaltsentwurf 2023 erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Wie wir schon befürchtet haben, werden die Mittel für den Ukraine-Notkredit zum […]
WeiterlesenFRICKE: Haushaltsentwurf 2023 hält verfassungsrechtlich gebotene Schuldenbremse wieder ein
Zum Ende der Haushaltswoche erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Otto Fricke: „Der Entwurf der Bundesregierung für den Haushalt 2023 hält die verfassungsrechtlich gebotene Schuldenbremse wieder ein. Damit setzt Bundesfinanzminister […]
WeiterlesenJunge Liberale zum Haushaltsentwurf 2023: “Trendwende bei der Rente muss kommen”
Die Jungen Liberalen (JuLis), Jugendorganisation der Freien Demokraten (FDP) begrüßen, dass es Bundesfinanzminister Christian Lindner gelungen ist, einen Haushaltsentwurf für 2023 vorzulegen, der die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse wieder einhält. Zugleich […]
WeiterlesenFDP – Kruse: Übergewinne von Hapag-Lloyd können nicht auf Dauer Hamburgs Haushalt retten
Zum Haushaltsplan-Entwurf 2023/24 erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Dass der Erste Bürgermeister und der Finanzsenator die Hapag-Lloyd-Dividende als wesentliche Stütze für den Haushalt loben, bereitet mir ernsthafte Sorgen. Die […]
WeiterlesenDomke: Regierung wirkt kraftlos und phantasielos mit ihrem Haushaltsentwurf
Zur Haushaltsklausur der FDP-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der Vorsitzende René Domke: „Der vorgelegte Haushaltsentwurf atmet nicht den Geist eines Landes, das Modernisierung, Digitalisierung und Zukunftsfähigkeit dringend braucht. Angesichts der enormen finanziellen […]
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