Zum veröffentlichten Digitalranking der 16 Bundesländer erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Platzierung im Mittelfeld bei der Gesamtwertung verdanken wir ausschließlich dem Ausbau der digitalen Infrastruktur. In […]
WeiterlesenSchlagwort: Infrastruktur
Bundestag – Torsten Herbst: Mehr Tempo beim Infrastrukturausbau – Planungsbeschleunigung auch für ostsächsische Schienenprojekte
(Berlin/20.10.2023) Der Deutsche Bundestag beschließt heute ein Gesetzespaket zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Verkehrsinfrastrukturvorhaben. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen […]
WeiterlesenRobert Malorny: Sachsen muss wirtschaftsfreundlichstes Bundesland werden
(Dresden, 15.08.2023) Nach einem Bericht der Freien Presse stellt der stellvertretende Leiter des Dresdner ifo-Instituts Joachim Ragnitz der Staatsregierung in Dresden wichtige Hausaufgaben. So müsse Sachsen seine Infrastruktur und die […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Al-Wazir betreibt Sabotage am Wirtschaftswachstum
Schwarz-Grün blockiert wichtige Autobahnprojekte Hessen steht mit Position alleine da Infrastruktur-Ausbau ist dringend notwendig „Sabotage am Wirtschaftswachstum“ – mit diesen Worten kommentiert Dr. Stefan NAAS, verkehrs- und wirtschaftspolitischer Sprecher der […]
WeiterlesenBundestag- Kruse: Beteiligung autoritärer Staaten in kritische Infrastruktur darf sich nicht wiederholen
Zum Vollzug der chinesischen Staatsbeteiligung an der kritischen Infrastruktur HHLA-Terminal Tollerort erklärt Michael Kruse, Hamburger Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für Häfen der FDP-Bundestagsfraktion: „Die chinesische Beteiligung am Terminal Tollerort ist in […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Vorhandene Infrastruktur wird unserem Wirtschafts- und Lebensstandort nicht gerecht
Fortschritte beim Breitband-Ausbau trotz, nicht wegen des Innenministers. Zu Meldungen bezüglich des Breitband-Ausbaus im Land, wonach weniger als 70 % der Haushalte über einen Gigabit-Anschluss und nur 92,77 % der […]
WeiterlesenKUHLE/KONRAD: Mehr Tempo bei der Verwirklichung von Infrastrukturprojekten
Zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle: „Die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren muss halbiert werden. Durch die Beschleunigung im Bereich verwaltungsgerichtlicher Verfahren können […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Ein Kulturkampf gegen das Auto bringt nichts
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab „rnd.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniela Vates. Frage: Herr Dürr, Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat angekündigt, als SPD-Spitzenkandidatin in den hessischen Landtagswahlkampf zu ziehen und […]
WeiterlesenBundestag – HELLING-PLAHR: Deutschlands Infrastrukturausbau braucht Tempo und Priorität
Zur heutigen ersten Lesung des Entwurfes eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich erklärt die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Katrin Helling-Plahr: „Deutschlands Infrastrukturausbau braucht Tempo und Priorität. Mit […]
WeiterlesenBERLIN: Christian Wolf zur IBB-Studie bezüglich des Ausbaus von Solaranlagen in Berlin:
„Die vorliegende Studie der IBB bestätigt die FDP-Fraktion in ihrer Forderung bezüglich des beschleunigten Ausbaus der Energieinfrastruktur. Ganz speziell des Solarausbaus. Die aktuelle rot-grün-rote Regierungskoalition lässt hier jede Ambition vermissen. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Verkehrs-Haushalt hat deutliche Schlagseite
Erhalt und Sicherung von Infrastruktur deutlich stärken Im Zusammenhang mit der Beratung des Haushalts des Verkehrsministeriums im Landtag von Baden-Württemberg sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von […]
WeiterlesenBrandenburg: Ohne Menschen, die im ländlichen Raum leben und arbeiten, geht es nicht
zu den Schlüsselvorhaben zur Wiederbelebung des ländlichen Raums erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Die geplanten staatlichen Investitionen in die Infrastruktur des Landes, in wissenschaftliche Einrichtungen und in […]
WeiterlesenFUNKE-KAISER: Gigabitstrategie setzt Grundstein für digitale Infrastruktur
Zum Kabinettsbeschluss über die Gigabitstrategie erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Mit der heute verabschiedeten Gigabitstrategie setzen wir den Grundstein für den Ausbau einer leistungs- und zukunftsfähigen digitalen […]
WeiterlesenAnnabell Krämer: Wir müssen die Investitionsquote weiter erhöhen
Zum heute veröffentlichten fünften Infrastrukturbericht erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Wir haben die Investitionen in den vergangenen Jahren deutlich erhöht und so unsere Infrastruktur im Land nach vorne gebracht. […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Intel-Ansiedlung ist Meilenstein für Sachsen-Anhalt und Struktur muss zügig mitwachsen
Die angekündigte Ansiedlung von Intel im Raum Magdeburg hat die FDP-Landesvorsitzende als Meilenstein für die Entwicklung der Landeshauptstadt Magdeburg und das Land Sachsen-Anhalt bezeichnet. „Es ist mit der Anstrengung von […]
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