Zwei gemeinsame Anträge geben der Landesregierung eine letzte Chance für umfassende Aufklärung In dieser Legislaturperiode (seit 2021) sind im Bereich des baden-württembergischen Maßregelvollzugs gravierende Missstände ans Licht gekommen. Im […]
WeiterlesenSchlagwort: Jochen Haußmann
SPD und FDP zum Ortstermin in der Maßregelvollzugseinrichtung „Fauler Pelz“ Heidelberg
Wahl: Wir werden den Faulen Pelz weiter politisch aufarbeiten Haußmann: Verbesserungen kommen spät – zu spät Am heutigen Freitag fand ein Ortstermin des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration in […]
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Baden-Württemberg – Reith und Haußmann: Schlechtes Zeugnis für unser Gesundheitssystem
Die Experten in den Enquete Sitzungen waren sich einig Die Stellungnahmen der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative der FDP/DVP-Fraktion zur „Krisenfestigkeit des Gesundheitswesens in Baden-Württemberg“ (Drucksache 17/2923) und der Großen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Die Pleiten, Pech und Pannen des Ministers Lucha
Dringender Handlungsbedarf in Gesundheits- und Pflegepolitik Zur aktuellen Debatte – initiiert durch die SPD Landtagsfraktion: „Ob in der Pflege oder im Maßregelvollzug – Minister Lucha scheitert auf vielen Ebenen“ – […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Apotheken vor Ort unverzichtbar
Das Land sollte seine Möglichkeiten endlich nutzen Die FDP/DVP-Fraktion stellte einen Antrag zum Thema Apothekenversorgung in Baden-Württemberg (Drucksache 17 / 6061), der heute in einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Sehe keinen gesetzlichen Änderungsbedarf bei der Abrechnung homöopathischer Arzneimittel
Streichung homöopathischer Arzneimittel aus freiwilligen Leistungen der Krankenkassen nicht erforderlich Die aktuelle gesetzliche Regelung sieht vor, dass homöopathische Leistungen eine freiwillige Satzungsleistung der Krankenkassen sind. Die Krankenkassen können in eigener […]
WeiterlesenSPD und FDP beantragen öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Aufklärung des Todesfalls in Heidelberg
Die Landtagsfraktionen von SPD und FDP/DVP werden nach dem bekannt gewordenen Todesfall im Maßregelvollzug im „Faulen Pelz“ in Heidelberg am 28. Februar 2024 eine öffentliche Sitzung des Landtagsausschusses für Soziales, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Lucha verantwortlich für undemokratischen Weg zur Pflegekammer
Umfassende Informationen und Einbindung wäre nötig Das Verfahren zur Einrichtung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg stößt auf starke Kritik seitens der Gewerkschaft Verdi. Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Jochen Haußmann, sieht […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: So eine Geburtsmedizin kann nicht gewollt sein
Perinatalzentren brauchen Neubewertung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss Die Stellungnahme der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative der FDP/DVP-Fraktion zur „Entwicklung der Frühgeburtenversorgung in Baden-Württemberg“ (Drucksache 17/5352) kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Unsere Kliniken brauchen mehr Unterstützung aus der Politik
Insbesondere Lucha muss den Krankenhausplan und die Finanzierung anpacken Zu den Fragen und Themen der aktuellen Demos von Krankenhausbeschäftigten – auch vor dem Hintergrund der Krankenhausreform-Diskussionen – sagt Jochen Haußmann, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Der Pflexit setzt sich fort
Zahl der fehlenden Fachkräfte in der generalistischen Pflegeausbildung erschreckend hoch In einer Anfrage an die Landesregierung zur generalistischen Pflegeausbildung in Baden-Württemberg (Drucksache 17/5200) zeigen sich die stark sinkenden Zahlen der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Lucha vergibt einmal mehr die Chance, ein wirklich modernisiertes Gesetz für die Pflege auf den Weg zu bringen
Gesetzesänderung zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen sowie das Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz sind nur kleine Impulse In der Beratung der Gesetzesänderung des Landesgesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Einsicht bei der Landesregierung zu ausländischen Fachkräften in der Pflege
Endlich erkennt auch die Landesregierung den Handlungsbedarf Zur Mitteilung des Sozialministeriums anlässlich des heute gestarteten Runden Tischs „Zuwanderung Gesundheits- und Pflegeberufe“ sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Seit langem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Die Klinikreform sollte Lucha nicht übers Knie brechen
Die Krankenhausplanung in Landeszuständigkeit behalten Zur Meldung, in der sich Landes-Gesundheitsminister Lucha zur Reform der Krankenhauslandschaft äußerte, sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Ich begrüße es, dass Minister Lucha […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Die Pflege in Baden-Württemberg hätte ein besseres Gesetz verdient
Zwangsweise Registrierung der Pflegekräfte ist inakzeptabel Zur zweiten und dritten Lesung des Gesetzes zur Errichtung einer Landespflegekammer, äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Jochen Haußmann wie folgt: „Der vorliegende […]
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