Die Landespolizei und ihr Ansehen in der Bevölkerung sind Opfer einer völlig untauglichen politischen Führung. Zur heutigen 25. Sitzung des Untersuchungsausschusses „IdP und Beförderungspraxis“ sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obfrau […]
WeiterlesenSchlagwort: Julia Goll
Baden-Württemberg – Goll: Eigenlob des Ministers ist wieder einmal nicht angebracht
Häuser des Jugendrechts wirken präventiv – Absenkung der Strafbarkeitsgrenze nur eine Scheinlösung In der heutigen Aktuellen Debatte „Gewaltkriminalität auf Zehn-Jahres-Hoch – Was nun Herr Strobl?“ äußert sich Julia Goll, stellvertretende […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Gewaltkriminalität nach acht Jahren Strobl auf Höchststand
Der Minister will die Verantwortung dafür bei den Kommunen abladen Zur Tatsache, dass die Gewaltkriminalität im Südwesten auf ein Zehnjahreshoch gestiegen ist, äußert sich Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie innenpolitische […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Wertschätzung sieht anders aus
Demonstration der GdP und Feuerwehr zur Beamtenbesoldung Kretschmann und Strobl brechen Versprechen, den Tarifabschluss 1:1 zu übertragen Auf der heutigen Demonstration der Gewerkschaft der Polizei und der Deutschen Feuerwehrgewerkschaft zeigt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Manche Polizisten erinnern sich mehr als andere
Glücklicherweise besteht unsere Landespolizei nicht nur aus der Hausspitze des Innenministeriums. Zur 21. Sitzung des Untersuchungsausschusses „IdP und Beförderungspraxis“ am Freitag, 15. Dezember, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obfrau im […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Transparenz ist bei Strobl ein leeres Wort
Es geht nicht darum, zu informieren, sondern es wird taktiert und getrickst Zur 18. Sitzung des Untersuchungsausschusses IdP und Beförderungspraxis am Donnerstag sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obfrau im Untersuchungsausschuss […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Kooperation der Polizei mit Aktivisten einer kriminellen Gruppierung kein ganz normaler Vorgang
Zu dpa lsw – Innenministerium verteidigt Auftritt von Klimaaktivisten bei Polizei Ich fordere eine umfassende Aufklärung, welcher Art die Zusammenarbeit war bzw. welche Lehrinhalte behandelt wurden Zur Meldung, wonach das […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Weinmann und Goll zur Entschuldigung des Innenministeriums bei einem Journalisten
Weinmann: Strobls Angriff auf die Pressefreiheit ist krachend gescheitert Goll: Fehlerkultur im Innenministerium? Nach wie vor Fehlanzeige Ministerium muss nach Medienschelte öffentlich zurückrudern Zur Pressemitteilung des Innenministeriums „In […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Wieder Skandalpersonalie im Innenministerium?
Minister Strobl kommt mit seinem Umbau des Landespolizeipräsidiums offenkundig vom Regen in die Traufe Zum Bericht „Brisanter Besuch eines Amtschefs“ in den Stuttgarter Nachrichten vom 25. Juli 2023 sagt die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Die Polizei hat Besseres verdient
Das Problem sind nicht bestehende Amtsstrukturen oder gesetzliche Vorgaben – das Problem ist das Personal. In der von der FDP/DVP-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte „Schluss mit Sicherheitsrisiken in der Polizeiführung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Opposition wirkt – Skepsis zu Strobls Schnellschuss angebracht
Solange Strobls Personalpolitik rechtliche Vorgaben zur Bestenauslese ignoriert, hilft die Änderung von Gesetzen und Posten nichts Zur geplanten Abschaffung des Inspekteurs der Polizei sagte die Obfrau im Untersuchungsausschuss und stellvertretende […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Zentrale Führung des Schiffsregisters im Hamburg sinnvoll
Hamburg führt die Akten vollständig digital, Abläufe werden so effizienter Zum Gesetz zum Staatsvertrag über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters äußert sich Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Freibäder dürfen kein rechtsfreier Raum werden
Bessere Strafprävention, insbesondere zum Schutz junger Frauen, erforderlich Zu aktuellen Medienberichten, wonach die Anzahl der Straftaten in Freibädern im Südwesten um 166 % gestiegen ist, äußert sich Julia Goll, stellvertretende […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Strobls System des Machtmissbrauchs ist entlarvt
Die Zeugen Gehring, Michelfelder und Matheis offenbaren erneut die Misere der Landespolizei. Zur 15. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Inspekteur der Polizei und Beförderungspraxis“ sagte die Obfrau im Untersuchungsausschuss und stellvertretende Fraktionsvorsitzende […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Das Gewaltmonopol muss beim Staat verbleiben
Besorgniserregende Entwicklungen gehen wohl über bloßen Einzelfall hinaus. Zur Sondersitzung des Innenausschusses, den Sprengstoff-Angriff auf einem Friedhof in Altbach bei Esslingen betreffend, äußert sich Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische […]
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