„Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD liest sich wie ein „Weiter-so“ von RGR – jetzt nur unter CDU-Beteiligung. Dass natürlich insbesondere der linke Flügel der Berliner SPD mit dem […]
WeiterlesenSchlagwort: Koalitionsvertrag
DÜRR-Interview: Ein Kulturkampf gegen das Auto bringt nichts
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab „rnd.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniela Vates. Frage: Herr Dürr, Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat angekündigt, als SPD-Spitzenkandidatin in den hessischen Landtagswahlkampf zu ziehen und […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Linke-Mitgliederentscheid bezüglich des Koalitionsvertrags:
Die Linken werden ihren Wählerinnen und Wählern nun erklären müssen, warum sie vor dem Wahlkampf für einen Volksentscheid geworben haben, den sie nun in einer gemeinsamen Koalition mit Franziska Giffey […]
WeiterlesenFDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt zu Koaltionsvertrag Ampel in Berlin
Zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages für die neue Bundesregierung sagte Andreas Silbersack, Vorsitzender der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt, am Dienstag in Magdeburg: „Wir freuen uns über den Start der Ampelkoalition im Bund […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki – Die Grünen können nicht alle Ministerien besetzen | WELT Interview
FDP-Vize Wolfgang Kubicki äußert sich zufrieden über die Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen. „Wir sind auf einem gemeinsamen Weg und werden den Weg auch zu Ende gehen“, sagte er im […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Vorstellung des Koalitionsvertrages mit Einbeziehung der FDP
Vorstellung des Koalitionsvertrages zwischen SPD, Grünen und FDP, u.a. mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Anne Spiegel (Grüne) und Daniela Schmitt (FDP).
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