Kiel (dpa/lno) – Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein verlangt Nachbesserungen an den Plänen des Bundes für einheitliche Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie. So dürfe eine […]
WeiterlesenSchlagwort: Kritik
Rasche kritisiert Vereinheitlichung der Corona-Regeln
Düsseldorf (dpa/lnw) – FDP-Landtagsfraktionschef Christof Rasche hat die geplante Vereinheitlichung von Corona-Regeln in Deutschland scharf kritisiert. Berlin plane eine „Entmachtung der Länder“, sagte Rasche dem „Kölner […]
WeiterlesenHeftige Kritik an Laschets «Brücken-Lockdown»
CDU-Chef Laschet macht Druck für einen «Brücken-Lockdown». Dafür erntet er viel Hohn und Spott. Selbst die in NRW mitregierende FDP reagiert ungewohnt heftig. Düsseldorf/Berlin (dpa) – […]
WeiterlesenKretschmer: Maskendeals und Coronapolitik haben zu Wahlniederlagen geführt
Für Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer gibt zwei klare Gründe, warum die CDU die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verloren hat: die Maskendeals der Unionsabgeordneten […]
WeiterlesenVerluste mit den Gewinnen aus Vorjahren verrechnen
Der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für Handwerk und Einzelhandel, Manfred Todtenhausen, kritisiert die Bundesregierung für ihren Beschluss, ständig bürokratie- und missbrauchsanfällige Corona-Hilfsprogramme aufzulegen, anstatt die Verluste […]
Weiterlesen„Ignoriert den Wunsch des Parlaments“ – FDP kritisiert Merkel
Die FDP kritisiert, dass die Bundeskanzlerin nach der Bund-Länder-Runde keine Regierungserklärung vor dem Bundestag plane. Wenn das Vertrauen in die Politik schwinde, müsse Merkel „ihre […]
WeiterlesenKrisenmanager Spahn in der Abwehrrolle
Oft ermahnt der Gesundheitsminister die Deutschen zu angemessenem Verhalten in der Corona-Krise. Doch verhält er sich selbst stets angemessen? Berlin. Jens Spahn steht in der Pandemie […]
WeiterlesenDigitalpakt Schule: FDP nennt bisherigen Mittelabfluss „Katastrophe“
Es liegen neue Zahlen zum Mittelabfluss beim Digitalpakt Schule vor. Beim Kernprogramm, das den digitalen Fortschritt an den Schulen sicherstellen soll, verläuft der Mittelabfluss weiter […]
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