Rechnungshof-Hinweise zur Kosteneffizienz und Nutzung vorhandener digitaler Tools ernst nehmen Zur Debatte zur Denkschrift 2023 des Rechnungshofs erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Rudi Fischer: „Alle […]
WeiterlesenSchlagwort: Landesrechnungshof
BERLIN: Christoph Meyer MdB zum Gutachten des Landesrechnungshofs bezüglich den Auswirkungen einer „Vergesellschaftung“ großer Wohnungsunternehmen:
„Wie von der FDP schon seit Jahren erwartet, hat der Landesrechnungshof das letzte große Luftschloss der Enteignungslobby nun platzen lassen. Die „Vergesellschaftung“ führt zu massiven Belastungen für den Landeshaushalt und […]
WeiterlesenBERLIN: Björn Jotzo, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur heutigen Anhörung im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses:
Die auf Antrag der FDP-Fraktion durchgeführte Anhörung zum Zustand des Rettungsdienstes hat die drastischen Missstände bestätigt. Berlin ist nicht mehr in der Lage, den gesetzlichen Auftrag einer bedarfs- und fachgerechten […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Notkredite sind nicht für die Finanzierung des Koalitionsfriedens da
Zur Analyse des Landesrechnungshofs hinsichtlich der Landesfinanzen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Der Landesrechnungshof und der Bund der Steuerzahler bestätigen unseren Kurs auf voller […]
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