„Die Vergabe der S-Bahnstrecken hat mittlerweile BER-Niveau erreicht. Neue Züge, neue Technik, mehr Service – all das bleibt Zukunftsmusik. Die S-Bahn-Ausschreibung hätte eine Chance für einen Wettbewerb um den besten […]
WeiterlesenSchlagwort: Lars Lindemann
BERLIN. Lars F. Lindemann MdB, Generalsekretär der FDP Berlin, zur Berichterstattung, wonach jeder sechste U-Bahnhof in Berlin nicht barrierefrei ist:
„Seit 2009 war klar, dass bis Ende 2021 der ÖPNV vollständig barrierefrei sein muss. Immer noch ist dieses Ziel nicht erreicht worden. Dies zeigt deutlich, welchen Stellenwert Inklusion für BVG, […]
WeiterlesenBERLIN. Lars F. Lindemann MdB, Generalsekretär der FDP Berlin, zu dem vom Landeskriminalamt vorgestellten Lagebericht Clan-Kriminalität:
„Die Zahlen zur Clan-Kriminalität zeigen nur die Spitze des Eisbergs. Viele Straftaten werden erst gar nicht gemeldet, erfasst, geschweige denn aufgeklärt. Seit vielen Jahren ist dieser äußerst besorgniserregende Zustand bei […]
WeiterlesenBERLIN – Lars F. Lindemann MdB, Generalsekretär der FDP Berlin, zur Diskussion innerhalb der CDU-SPD-Koalition über den Referenzwert für die geplante Ausbildungsplatzumlage:
„Die geplante Ausbildungsplatzumlage wäre fatal für die Berliner Unternehmen. Gerade in der jetzigen Situation – mit anhaltend hoher Inflation – haben viele Betriebe und auch ihre Beschäftigten mit Existenzängsten zu […]
WeiterlesenBERLIN – Lars F. Lindemann MdB, Generalsekretär der FDP Berlin, zu den steigenden Flüchtlingszahlen in Berlin und den damit auftretenden Problemen bei der Versorgung:
„Die zunehmenden Probleme bei der menschenwürdigen Unterbringung von Geflüchteten in Berlin sind zum großen Teil aus drei Gründen selbst gemacht: (1) haben dieser Senat und noch mehr seine Vorgänger es […]
WeiterlesenBERLIN – Lars F. Lindemann MdB, Generalsekretär der FDP Berlin, zu Medienberichten, wonach der Bestand an Sozialwohnungen in Berlin im Jahr 2022 um 4500 zurückgegangen ist:
„Der Berliner Senat versäumt seit Jahren, den Bau von neuen Wohnungen voranzubringen. Bebauungen werden verschleppt, teils verabschiedet man sich komplett von neuen Bauvorhaben. Bauwillige Genossenschaften dagegen klagen, dass sie keine […]
WeiterlesenBERLIN – Lars F. Lindemann MdB, Generalsekretär der FDP Berlin, zu den Äußerungen der brandenburgischen Landesregierung, ihr lägen keine konkreten Vorschläge aus Berlin für gemeinsame Planungen zum 29-Euro-Ticket vor:
„Der Berliner Senat muss sich endlich von seiner Idee bezüglich der Verlängerung des 29-Euro-Tickets für Berlin verabschieden. Auch der VBB hat deutlich gemacht, dass es keine Notwendigkeit dafür gibt. Denn […]
WeiterlesenBERLIN. Lars F. Lindemann MdB zu dem von Bezirksbürgermeisterin Remlinger (Grüne, Bezirk Mitte) verfügten Anwendungsverbot für die E-Akte:
„Der Bezirk Mitte startete im Jahr 2022 die Erprobung der E-Akte – nach jahrelanger Verzögerung – für die gesamte Hauptstadt. Dass das Projekt nun aber vor dem Scheitern steht, ist […]
WeiterlesenBERLIN. Lars F. Lindemann zur Berichterstattung über die nur sehr lückenhafte Umsetzung der neuen Zugangsregeln für die Berliner Bäder:
„Knallhart-Regeln angekündigt, Schonwaschgang bekommen. Wenn der CDU-geführte Senat strenge Einlasskontrollen in den Berliner Bädern ankündigt, diese aber nicht eingehalten werden, wird sich an der Situation vor Ort nichts ändern. Berliner […]
WeiterlesenBERLIN: Lars F. Lindemann zur Kommunikationspanne zwischen dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Saleh und der Senatsverkehrsverwaltung zum Thema „Mobilitätsgipfel“:
„Der Vorgang ist ein Paradebeispiel dafür, dass diese Koalition sicher nicht „das Beste für Berlin“ ist. Wie kann es sein, dass der Fraktionsvorsitzende der SPD – gerade bei dem Dauerthema […]
WeiterlesenBERLIN: Lars F. Lindemann MdB, Generalsekretär der FDP Berlin, zu dem von SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzendem Raed Saleh geforderten neuen Anlauf für einen Mietendeckel in Berlin:
„Der rot-grün-rote Senat hat bewusst mit den Sorgen und Ängsten der Berlinerinnen und Berlinern gespielt: Der Mietendeckel war Verfassungsbruch mit Ansage. Dieses hochriskante politische Glücksspiel ging voll zulasten der Mieterinnen […]
WeiterlesenBERLIN. Lars F. Lindemann zu den Plänen von Arbeitssenatorin Cancel Kiziltepe (SPD) für eine Ausbildungsplatzumlage in Berlin:
„Eine mögliche Ausbildungsplatzumlage in Berlin wäre fatal für die Berliner Unternehmen. Gerade in der jetzigen Situation – durch steigende Preise in allen Segmenten – haben viele Firmen und Unternehmen mit […]
WeiterlesenBERLIN: Lindemann zu den anhaltenden Verzögerungen und Problemen bei der Einführung der E-Akte in Berlin:
„Der Bezirk Mitte startete im Jahr 2022 die Erprobung der E-Akte – nach jahrelanger Verzögerung für die gesamte Hauptstadt. Dass das Projekt nun aber vor dem Scheitern steht, ist für […]
WeiterlesenBERLIN. Lars F. Lindemann zur nach wie vor ungewissen Zukunft der Friedrichstraße:
„Das Experiment „Flaniermeile Friedrichstraße“ ist gescheitert und darum ist es auch folgerichtig, dass alle Verkehrsteilnehmer die Friedrichstraße ab morgen wieder nutzen können. Das Relativieren der Verkehrssenatorin wird das Thema nun […]
WeiterlesenBERLIN: Lars F. Lindemann zum Streit zwischen CDU und SPD über eine Wiedereinführung des 29-Euro-Tickets:
„Der Berliner Senat sollte sich endlich von seiner Idee bezüglich der Verlängerung des 29-Euro-Tickets für Berlin verabschieden. Denn dem D-Ticket gehört die Zukunft. Das sollte mittlerweile auch Schwarz-Rot verstanden haben. […]
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