Zum Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über das KRITIS-Dachgesetz erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Das KRITIS-Dachgesetz ist ein bürokratiearmer und wichtiger Schritt zur Stärkung der Resilienz der Betreiber kritischer […]
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HÖFERLIN: Eingriffe in Rechte nicht leichtfertig vornehmen
Zur geplanten Änderung des BKA-Gesetzes von Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Ein starker Rechtsstaat ist das Fundament unserer freiheitlichen Gesellschaft. Es steht außer Frage, […]
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FUNKE-KAISER/HÖFERLIN: Für Deutschlands Verwaltungsdigitalisierung beginnt ein neuer Abschnitt
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Für Deutschlands Verwaltungsdigitalisierung beginnt mit dem Onlinezugangsgesetz […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Quick-Freeze-Verfahren ist ein rechtssicheres Instrument zur Verbrechensbekämpfung
Zur Einigung der Bundesregierung zum Quick-Freeze-Verfahren erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die Einigung der Bundesregierung auf das Quick-Freeze-Verfahren ist ein Meilenstein für die Ermittlungsbehörden. Nach über zehn […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Paradigmenwechsel in der Innenpolitik konsequent fortsetzen
Zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Deutschland ist weiterhin eines der sichersten Länder der Welt, dennoch ist der Anstieg der Straftaten in […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Mehr Ordnung und Kontrolle von Migration
Zum Beschluss des Rückführungsverbesserungsgesetzes und des Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts im Bundesrat erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Mit den nun beschlossenen Gesetzen bringen wir mehr Ordnung […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Bedrohung im Cyberraum ist so hoch wie nie zuvor
Zum Lagebericht des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die Bedrohungslage im Cyberraum durch offene Schwachstellen ist so hoch wie nie […]
WeiterlesenBundestag – HÖFERLIN: Hohe Bedrohungslage im Bereich der Organisierten Kriminalität
Zum Bundeslagebild der Organisierten Kriminalität 2022 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Das aktuelle Bundeslagebild zur Organisierten Kriminalität zeigt, dass das entschlossene Vorgehen der Koalition richtig ist. Weiterhin […]
WeiterlesenHÖFERLIN/BUBENDORFER-LICHT: Der bundesweite Warntag zeigt Wirkung
Zum bundesweiten Warntag erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren haben Wirkung gezeigt, denn die Warnsysteme beim diesjährigen Warntag haben zuverlässig funktioniert. Das […]
WeiterlesenBundestag – HÖFERLIN: Cybersicherheit ist die Achillesferse der modernen Informationsgesellschaft
Zum Bundeslagebild Cybercrime erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Cybersicherheit ist die Achillesferse der modernen Informationsgesellschaft. Allein im vergangenen Jahr gab es 130.000 Fälle im Bereich Cyberkriminalität und […]
WeiterlesenBundestag – HÖFERLIN: Claudia Plattner ist eine hervorragende Wahl als BSI-Präsidentin
Zur Vorstellung der neuen BSI-Präsidentin Claudia Plattner erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Claudia Plattner ist eine hervorragende Wahl als Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik. […]
WeiterlesenHÖFERLIN/REDDER: Registermodernisierung stellt Weichen für Digitalisierung der Verwaltung
Zur Einigung bei der Registermodernisierung erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die Registermodernisierung ist die Grundlage für die Digitalisierung der Verwaltung. Damit setzen wir in der Koalition ein […]
WeiterlesenBundestag – HÖFERLIN: Resilienz gegenüber Cyberangriffen muss massiv erhöht werden
Zur Studie „Cybersecurity: Studie zur digitalen Sicherheit der deutschen Wirtschaft vor dem Hintergrund internationaler Konflikte“ erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Seit Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine steigt […]
WeiterlesenBundestag – HÖFERLIN: Polizeiliche Kriminalstatistik bestätigt den Kurs der Ampel
Zur polizeilichen Kriminalstatistik für 2022 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die polizeiliche Kriminalstatistik bestärkt uns darin, den eingeschlagenen Paradigmenwechsel in der Innenpolitik weiterzuverfolgen. Denn der Rechtsstaat muss […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Cybersicherheit ist die Achillesferse der Informationsgesellschaft
Zur den Erkenntnissen aus den sogenannten „Vulkan Files“ erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die Erkenntnisse aus den ‚Vulkan Files‘ sind wenig überraschend. Bereits in der Vergangenheit stellte […]
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