Gesetzesänderung zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen sowie das Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz sind nur kleine Impulse In der Beratung der Gesetzesänderung des Landesgesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen […]
WeiterlesenSchlagwort: Menschenrechte
BUSCHMANN-Interview: Rechtsstaat und Menschenrechte sind Werte der gesamten zivilisierten Menschheit
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der „Legal Tribune Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Dr. Markus Sehl und Dr. Felix W. Zimmermann: Frage: Herr Buschmann, […]
WeiterlesenBundestag – HEIDT: Internationaler Frieden weiter entfernt denn je
Zum heute erscheinenden Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Fraktion Peter Heidt: „Die UN wurden gegründet, um den internationalen Frieden und die […]
WeiterlesenALT: Bilanz der Olympischen Spiele in Peking ist aus Sicht der Menschenrechte katastrophal
Zum Abschluss der Olympischen Spiele in China erklärt die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses Renata Alt: „Die Bilanz der Olympischen Spiele in Peking ist aus Sicht der Menschenrechte katastrophal. Mit aggressiven Auftritten […]
WeiterlesenJENSEN: Babariko muss sofort freigelassen werden
Zum Urteil gegen den belarussischen Oppositionspolitiker Babariko erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin und Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses der FDP-Fraktion Gyde Jensen: „Dieses politische Urteil ist vollkommen inakzeptabel und markiert das Ende eines […]
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