Zum Ergebnis der italienischen Parlamentswahlen erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Link: „Das Ergebnis der Italienwahl mit einer rechtspopulistischen Mehrheit unterstreicht erneut die Notwendigkeit einer handlungsfähigeren EU. Beschlüsse auf […]
WeiterlesenSchlagwort: Michael Georg Link
LINK: EU-Kommission muss sich auf die Prioritäten Energiepreise, Inflationsbekämpfung und Ukrainekrieg konzentrieren
Zur Rede der Lage der Union von Ursula von der Leyen erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Von der EU-Kommission erwarten wir als Freie Demokraten jetzt die […]
WeiterlesenLINK: Kandidatenstatus ist die starke europäische Antwort auf Putins brutale Aggression
Zur Empfehlung der EU-Kommission, die Ukraine und die Republik Moldau zu EU-Beitrittskandidaten zu ernennen, erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Nie zuvor hatte der Kandidatenstatus höhere Symbolkraft […]
WeiterlesenEU muss Geschlossenheit zeigen
Zum EU-Gipfel erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Vom EU-Gipfel muss ein klares Signal der Geschlossenheit ausgehen. Die EU lässt sich weder von Putins Säbelrasseln noch von […]
WeiterlesenVom EU-Gipfel muss doppelte Botschaft an polnische Regierung ausgehen
Zum EU-Gipfel erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Die polnische Regierung setzt mit ihrem nationalistischen Kurs alle Vorteile ihrer Mitgliedschaft im Binnenmarkt, im Schengen-Raum und letztlich in […]
WeiterlesenRechts- und Wertegemeinschaft der EU entschlossen verteidigen
Zum Urteil des polnischen Verfassungsgerichts über die Frage des Vorrangs von nationalem Recht gegenüber EU-Recht erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Das Urteil ist ein Angriff sowohl […]
WeiterlesenLINK: Von der Leyen hat schwache Krisen-Bilanz vorgelegt
ur Rede zur Lage der Union von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat eine schwache Krisen-Bilanz vorgelegt. […]
WeiterlesenDas Weimarer Dreieck muss wieder stärkerer Impulsgeber für Europa werden
Zum 30. Jahrestag der Gründung des Weimarer Dreiecks erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Mit dem Weimarer Dreieck begründeten die Außenminister Genscher, Dumas und Skubiszewski 1991 […]
WeiterlesenLINK: EU muss bei Belarus zu härteren Finanz- und Wirtschaftssanktionen übergehen
Zum Jahrestag der Proteste in Belarus erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Es verdient höchsten Respekt, dass die Demokratiebewegung in Belarus trotz der massiven Gewaltausübung und […]
WeiterlesenAuszahlung von EU-Geldern an Regierungen von Ungarn und Polen aussetzen
Zur Vorstellung des Rechtsstaatsberichts der EU-Kommission erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Die Ergebnisse des Rechtsstaatsberichts der EU-Kommission sind in Bezug auf Polen und Ungarn erschreckend. Es […]
WeiterlesenSloweniens EU-Ratspräsidentschaft steht unter Bewährungsdruck
Zur slowenischen EU-Ratspräsidentschaft erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Slowenien hat ein ambitioniertes Programm für seine EU-Ratspräsidentschaft vorgelegt. Darin findet sich viel Sinnvolles zur wirtschaftlichen Erholung in […]
WeiterlesenLINK: Rahmenabkommen EU-Schweiz – Hinschmeissen ist keine Lösung
Zum Abbruch der Verhandlungen für ein neues Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz seitens der Schweizer Bundesregierung erklärt FDP-Bundesvorstandsmitglied und Vorsitzender des Bundesfachausschusses „Internationale Politik“ Michael Georg Link: Das […]
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LINK: Zukunftskonferenz muss Grundlage für europäischen Verfassungskonvent legen
Zum Start der Konferenz zur Zukunft Europas erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine große Chance. Sie bietet allen Bürgern die […]
WeiterlesenFDP-Außenpolitiker Michael Link: Bundesregierung hat in den Grenzregionen viel Porzellan zerschlagen Deutsch-französisches Verhältnis belastet
Der FDP-Außenpolitiker Michael Link fürchtet Verwerfungen im Verhältnis Deutschlands zu seinen Nachbarn wegen der beschlossenen Maßnahmen an den Grenzen. Link, europapolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sagte der „Heilbronner Stimme“ (Samstag): „Die […]
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