Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem Tagesspiegel (Tagesspiegel.de) das folgende Interview. Die Fragen stellten Maria Fiedler und Valerie Höhne. Frage: Herr Dürr, warum tut sich die FDP schwer, eine klare […]
WeiterlesenSchlagwort: Migration
Bayern & Hessen: Trendwende 2023: Sechs „FDP pur“-Positionen für ein starkes Deutschland und eine starke FDP
Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart fordern die FDP-Spitzenkandidaten aus Bayern und Hessen, Martin Hagen und Stefan Naas, eine Schärfung des liberalen Profils. Im Folgenden finden Sie das […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Land soll mehr handeln und weniger auf den Bund verweisen
Chancen bieten, aber Straftäter konsequenter abschieben. Im Zuge der heutigen Plenardebatte äußert sich Hans Dieter Scheerer, migrationspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion zum Haushalt die Migration betreffend wie folgt: „Durch die derzeitige Krise und […]
WeiterlesenHessen – MÜLLER: Zuwanderung braucht ein Gesamtkonzept
Der Hessische Landtag spricht heute auf Antrag der SPD über das Einbürgerungsrecht. Anlässlich der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER: „Um […]
WeiterlesenDJIR-SARAI/VOGEL-Gastbeitrag: Wir brauchen eine Neuordnung der Migrationspolitik.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel schrieben für „Welt“ (Montag-Ausgabe) und „welt.de“ den folgenden Gastbeitrag: Nur weil etwas lange währt, wird es noch nicht gut. Aber nach Jahrzehnten […]
WeiterlesenFISCHBACH fordert Expertenanhörung: Bayerns Schulangebote für Geflüchtete müssen auf den Prüfstand kommen!
Die dpa berichtet heute, dass es laut Umfrage des Philologenverbands beim Modell der Brückenklassen für ukrainische Schülerinnen und Schüler größere Unzufriedenheit gibt. Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert deshalb eine […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu TOP 5 „Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein“
In seiner Rede zu TOP 5 (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein) erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Das Integrations- und Teilhabegesetz ist im […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Jainer Garg: Kita-Ministerin muss den Fortbestand der Sprach-Kitas garantieren
Zum Appell der Diakonie und des VEK, die Kampagne „Sprach-Kitas retten“ zu unterstützen, erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Sprach-Kita ist elementar wichtig für die Integration von […]
WeiterlesenTHOMAE: Migrationspaket ist Beginn eines Paradigmenwechsels
Zum Kabinettsbeschluss zum ersten Migrationspaket erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Stephan Thomae: „Das erste Migrationspaket der Ampel ist der Beginn eines Paradigmenwechsels in der Migrationspolitik. Mit dem neuen Chancenaufenthaltsrecht […]
WeiterlesenRülke: Binnenmigration von Flüchtlingen in der EU auch Spätfolge der Politik Merkels
Griechenland muss als Aufnahmeland EU-Standards einhalten – Warnung vor gebrochenen Versprechen an Aufnahmegemeinden Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, teilt die Meinung der baden-württembergischen Justizministerin Marion Gentges, wonach […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: In Abschiebehaft muss nur, wer sich beharrlich seiner Ausreisepflicht widersetzt
Zur Eröffnung der Abschiebehaftanstalt in Glückstadt erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „Ein Koalitionsvertrag muss sich in der Praxis bewähren und migrationspolitisch hat er das getan. Mit […]
WeiterlesenTEUTEBERG: Einbürgerungsverfahren bundesweit einheitlich gestalten
Zum Jahresgutachten des Sachverständigenrats für Integration und Migration erklärt die migrationspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Linda Teuteberg: „Die Kritik des Sachverständigenrats für Integration und Migration an den praktischen Hürden für […]
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